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Die Unionsmarke DOUBRAVA wurde als Wortmarke am 08.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012773784 |
| Anmeldedatum | 08. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 08. April 2034 |
Markeninhaber
Industriestraße 18
4800 Attnang-Puchheim
AT
4800 Attnang-Puchheim
AT
Markenvertreter
Gonzagagasse 15
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
05.08.2014: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Doubrava Industrieanlagenbau GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Metallbehälter für Transport und Lagerung von Waren, insbesondere von Schüttgut; Metallbunker für Transport und Lagerung von Waren, insbesondere von Schüttgut, beispielsweise Tiefbunker, Hochbunker, Bunkerreihen, Kippbunker oder mobile Aufgabebunker, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Metallbunker, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Metallsilos für Lagerung von Waren, insbesondere von Schüttgut, beispielsweise Monoblocksilos, Großraumsilos, Mehrkammersilos, Baustellensilos oder Sondersilos, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Metallsilos, sofern nicht in anderen Klassen enthalten
7
Maschinen, nämlich Trockenbaustoffproduktionsanlagen sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Trockenbaustoffproduktionsanlagen, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Förderanlagen sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Förderanlagen, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; pneumatische Förderanlagen sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Förderanlagen, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Becherwerke zur Förderung fließfähiger Schüttgüter, insbesondere Gurtbecherwerke oder Kettenbecherwerke, sowie deren Komponenten, Ersatzteile und Zubehör, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Verteilungsvorrichtungen für Fördergüter, insbesondere Drehrohrverteiler, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Verteilungsvorrichtungen, insbesondere für Drehrohrverteiler, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Maschinen zum Verschließen und Öffnen von Behältern zur Lagerung von Schüttgut, insbesondere zum Verschließen und Öffnen von Silos und Bunkern, beispielsweise Betonabfülltrichter, Klappen, Schieber oder Segmentverschlüsse, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Maschinen zum Verschließen und Öffnen von Behältern zur Lagerung von Schüttgut, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Faserdosieranlagen zur Dosierung von Fasern im Baustoffbereich sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für solche Faserdosieranlagen, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Schneckenförderer, insbesondere Rohrschneckenförderer, Trogschneckenförderer, Senkrechtschneckenförderer oder Dosierschnecken mit Restlosentleerförderung, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Schneckenförderer, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Förderbänder, insbesondere Abziehförderbänder, Dosierförderbänder, Deponieförderbänder, Doppelgurtförderbänder, Flachförderbänder, Muldenförderbänder, Paketförderbänder, Sackförderbänder, Putzförderbänder, Schwenkförderbänder, Senkrechtförderbänder, Wellkantenförderbänder, Teleskopförderbänder, Trogförderbänder, Gleitförderbänder oder Wiegeförderbänder, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Förderbänder, sofern nicht in anderen Klassen enthalten
9
Industriewaagen, insbesondere Behälterwaagen zur gravimetrischen Dosierung von Materialien, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Industriewaagen, sofern nicht in anderen Klassen enthalten
19
Behälter zur Lagerung von Schüttgut, insbesondere Bunker, beispielsweise Tiefbunker, Hochbunker, Bunkerreihen, Kippbunker oder mobile Aufgabebunker, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Behälter zur Lagerung von Schüttgut, sofern nicht in anderen Klassen enthalten; Behälter zur Lagerung von Schüttgut, insbesondere Silos, beispielsweise Monoblocksilos, Großraumsilos, Mehrkammersilos, Baustellensilos oder Sondersilos, sowie Komponenten, Ersatzteile und Zubehör für Behälter zur Lagerung von Schüttgut, sofern nicht in anderen Klassen enthalten
37
Installation, Wartung und Reparatur von Trockenbaustoffproduktionsanlagen und Förderanlagen, insbesondere pneumatischen Förderanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Becherwerken, von Behältern zur Lagerung von Schüttgut, insbesondere Bunkern oder Silos, von Verteilungsvorrichtungen, von Maschinen zum Verschließen und Öffnen von Behältern zur Lagerung von Schüttgut, von Faserdosieranlagen, von Schneckenförderer, von Förderbändern sowie von Industriewaagen
42
Technologische Dienstleistungen, wie zB Planung, Entwicklung und Konstruktion, sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen auf dem Gebiet von Trockenbaustoffproduktionsanlagen und Förderanlagen, insbesondere pneumatischen Förderanlagen; Technologische Dienstleistungen, wie zB Planung, Entwicklung und Konstruktion, sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen auf dem Gebiet von Becherwerken, von Behältern zur Lagerung von Schüttgut, insbesondere Bunkern oder Silos, von Verteilungsvorrichtungen, von Maschinen zum Verschließen und Öffnen von Behältern zur Lagerung von Schüttgut, von Faserdosieranlagen, von Schneckenförderern, von Förderbändern sowie von Industriewaagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juli 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012773784