mint Logo (EUIPO, 08.04.2014)
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Die Unionsmarke mint wurde als Bildmarke am 08.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei Kreise nebeneinander #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012771937 |
| Anmeldedatum | 08. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Mai 2014 |
Markeninhaber
Elementgatan 10
504 64 Borås
SE
504 64 Borås
SE
Markenvertreter
Matrosgatan 1
211 18 Malmö
SE
Widerspruch / Beschwerde
10.07.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Sabre Retail Fashion Limited
Waren und Dienstleistungen
1
Wasserabweisende Chemikalien für Leder, Häute und Textilstoffe; Bindemittel für die Reparatur von Schuhen, Regenbekleidung, Leder, Häuten, Gummi, Nylon, Kunststoffmaterialien, Leinwand und Vinyl; Chemische Verbindungen zum Weiten von Schuhen; Imprägniermittel für Leder und Textilien
3
Schuhputzmittel und Schuhcreme; Polituren, Cremes und Präparate zur Pflege von Lederwaren; Lederkonservierungsmittel (Wichse); Polierwachs; Wachsspray für Textilien; Reinigungsmittel für Leder, Häute, Wildleder, Vinyl, Textilien, Kunststoffmaterialien und Waren aus den genannten Materialien; Waschmittel für Textilien; Imprägnierwaschmittel; Mittel zur Entfernung von Scheuer- und Kratzstellen an Leder- und Vinylwaren; Schmirgelleinen; Nicht medizinische Erzeugnisse zur Pflege der Füße; Cremes, Gele, Lotionen, Öle, Balsame, Puder, Talkumpuder und Sprays zur Anwendung für die Füße; Nicht medizinische Mittel zur Behandlung, Pflege, Reinigung, Beruhigung, Belebung und Entspannung der Füße; Deodorants für die Füße; Alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf Schuhpflege und Fußpflege
10
Hilfen zur Korrektur der Füße einschließlich Hilfen für das Fußgewölbe; Kissen für die Fersen, Fersenunterlagen; Schutz für Mittelfußkissen; Fußringe und Fußstützen; Orthopädische Sohlen; Kompressionswirkwaren; Kompressionswirkwaren mit Einteilung; Medizinische Stützstrumpfwaren; Orthopädische und therapeutische Strumpfwaren; Wirkwaren für medizinische, chirurgische und/oder prophylaktische Zwecke; Socken für medizinische und chirurgische Zwecke; Heizkissen, auch selbstklebende für medizinische Zwecke
21
Schuhbürsten; Schuhpoliertücher; Schuhpolierhandschuhe; Schuhputzschwämme; Schuhanzieher; Schuhspanner [Leisten]; Stiefelstützen; Sandalenstützen; Schuh- und Stiefelklammern mit Aufhängevorrichtung; Stiefelknechte
25
Badeschuhe, Nämlich Schwimmschuhe; Einlegesohlen; Einlegesohlen; Gepolsterte Einlegesohlen für Schuhe; Stiefeleinlagen; Einlegesohlen; Einwegeinlegesohlen; Fersenhalter; Fersenpolster (nicht medizinische); Hinterkappen für Schuhe; Schuheinlagen aus Gelee, Kork, Kunststoffe, Latex oder Schaumgummi; Parfümierte Einlegesohlen; Deo-Sohlen; Wärmesohlen; Gleitschutz für Schuhe und Stiefel
26
Bänder und Schnürbänder; Schnürsenkel; Schuhbänder; Schnurstopper
ID: 11012771937