HB Logo (EUIPO, 02.04.2014)
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Die Unionsmarke HB wurde als Bildmarke am 02.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Ellipsen, eine in der anderen #Ellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012758272 |
| Anmeldedatum | 02. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 02. April 2024 |
Markeninhaber
Erlachstraße 43-49
74223 Flein
DE
74223 Flein
DE
Markenvertreter
Alexanderstraße 92
70182 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
16
Tischtücher aus Papier; Papierhandtücher; Papierservietten
20
Möbel; Möbel aus Metall; Möbel aus Holz; Polstermöbel, Polstersessel; Betten (Möbel); Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Klappbetten; Kinderbetten; Laufställe für Kleinkinder; Nester für Kinderbetten oder Kinderwagen; Wasserbetten; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Matratzen; Sprungfedermatratzen; Lattenroste für Betten; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Sofakissen; Keilkissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kissen für Haustiere; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Gardinenstangen; Teppichstangen für Treppenläufer; Matten für Babylaufgitter; Wandmontierte Baby-Wickeltische; Spiegel; Spiegelfliesen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]
24
Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken; Federbettdecken; Bettdecken aus Papier; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Krabbeldecken; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Kissenbezüge; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge; Möbelüberzüge aus Textilien; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Tischdecken; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Tuch; Tücher [Laken]; Wäschestoffe; Wäschestoffe [verarbeitet]; Haushaltswäsche; Wachstuch [Tischtücher]; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischwäsche, nicht aus Papier; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Textilhandtücher; Textilgesichtstücher; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Hussen für Stühle und Tische aus Textilien; Schutzüberzüge für Möbel; WC-Deckelbezüge; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material
25
Bademäntel; Morgenmäntel; Badeschuhe; Strandschuhe; Badesandalen; Bademützen; Badehosen; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Babywäsche; Leibwäsche; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Wäsche [Bekleidungsstücke; Unterwäsche]
27
Bodenbeläge [Oberböden]; Teppiche; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Gleitschutzteppiche; Vorleger; Matten; Fußmatten; Badematten; Tapeten; Textiltapeten; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel-, Einrichtungs- und Dekorationswaren; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbel, Fittings und Dekorationswaren; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Möbel, Fittings und Dekorationswaren; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Möbel, Fittings und Dekorationswaren; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbel, Fittings und Dekorationswaren; Online- oderKatalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbel, Fittings und Dekorationswaren; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter
37
Chemische Reinigung; Waschen und Bleichen von Wäsche; Bügeln von Wäsche; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Textilien; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Reinigung von Bekleidungsstücken; Vermietung von Reinigungsmaschinen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels; Vermietung von Wäsche, nämlich von Bettwäsche, Tischwäsche und Handtüchern; Vermietung von Stühlen, Tischen, Gläsern; Catering
44
Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Dienstleistungen von Schönheitssalons
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 21. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. September 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012758272