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Die Unionsmarke RGTH wurde als Wortmarke am 01.04.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012750121 |
| Anmeldedatum | 01. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 03. September 2014 |
| Ablaufdatum | 01. April 2034 |
Markeninhaber
Neuer Wall 10
20354 Hamburg
DE
20354 Hamburg
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 10
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren und Informationsmaterial auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Lehr- und Unterrichtsmittel, insbesondere Seminarunterlagen zum gewerblichen Rechtsschutz
35
Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Vervielfältigung von Dokumenten; Marketing (Absatzforschung) für Schutzrechte, insbesondere gewerbliche Schutzrechte; Überwachung und Abwicklung der Gebührenzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte
41
Ausbildung und Weiterbildung im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Ausbildung in Bezug auf Rechtsberatung und \ -vertretung; Durchführung von Kursen (Unterricht) in Bezug auf das Rechtswesen; Veröffentlichung von Schriften im Bereich der Ausbildung, Wissenschaft, des öffentlichen Rechts- und Sozialwesens; Unterricht in Rechtswissenschaften; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Kursen, Diskussionsrunden, Tagungen, Informationsveranstaltungen, Workshops und Fortbildungsveranstaltungen; Coaching (Ausbildung); Publikation von Fachinformationen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
42
Erstellung von technischen und/oder wissenschaftlichen Gutachten; technische Benutzer- und Rechtsverwaltung in Computernetzwerken
45
Dienstleistungen einer Patent- oder Rechtsanwaltskanzlei; Rechtsberatung; Rechtsbeistand; Zusammenstellen von Rechtsauskünften; Beglaubigung von Rechtsdokumenten; Beratungsdienste bei Rechtsstreitigkeiten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten, insbesondere Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designrecherchen; Dienstleistungen eines Mediators; Erstellung von Rechtsgutachten; Erteilung von Auskünften in Rechtsfragen; unterstützende Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Dienstleistungen zur außergerichtlichen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitbeilegung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Beratung in Fragen von gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Registrierung von Domainnamen (juristische Dienstleistung); Verwaltung von Urheberrechten; rechtliche Interessenwahrnehmung, insbesondere Vertretung Dritter vor dem Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, dem Europäischen Sortenamt, dem Bundessortenamt, nationalen Patent- und Markenämtern, insbesondere in Europa, der WIPO bezüglich Marken, Designs, Patenten und in internationalen Streitbeilegungsverfahren (Alternative Dispute Resolution und Domain Name Dispute Resolution); Verwertung von Schutzrechten, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe; Dienstleistungen eines Patentanwaltes, insbesondere Ausarbeitung von Patent-, Gebrauchsmuster-, Design-, Sortenschutz-, Topografie- und Markenanmeldungen; juristische Ermittlungsdienstleistungen; Erteilung von juristischen Auskünften; Organisation der Erbringung juristischer Dienstleistungen; Dienstleistungen in Verbindung mit der Erfinderberatung für Dritte; rechtliche Interessenwahrnehmung Dritter bei Klageverfahren vor dem Europäischen Gericht 1 Instanz und dem EuGH, insbesondere bezüglich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsdesigns; juristische Dienstleistungen im Bereich des europäischen Patentes mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatente); rechtliche Interessenwahrnehmung Dritter bei Klageverfahren vor der Zentralkammer und den regionalen bzw lokalen Kammern des einheitlichen Patentgerichtes; juristische Dienstleistungen für Dritte im Bereich der Produktpiraterie, insbesondere Dienstleistungen in Verbindung mit der Durchführung von Grenzbeschlagnahmeverfahren durch den Zoll; juristische Beratung im Bereich des Wettbewerbsrechtes, insbesondere im Bereich des wettbewerbsrechtlichen ergänzenden Leistungsschutzes, der Schutzrechtsberühmung (Werbung mit Schutzrechten), der Irreführung des Verkehrs, der sklavischen Nachahmung, Rufausbeutung und des Behinderungswettbewerbs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012750121