(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 012749594 (EUIPO, 31.03.2014)

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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

7 Abfüllmaschinen; Anstreichmaschinen; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern; Apparate zur Herstellung von Mineralwässern; Auskernmaschinen; Bierpumpen; Bindemaschinen; Bohnermaschinen und -apparate, elektrisch; Bohrmaschinen; Brotschneidemaschinen; Bügelmaschinen; Buttermaschinen; Dampfmangeln für Stoffe [tragbare]; Dampfmaschinen; Dampfreiniger; Dichtungen [Motorenteile]; Dosenöffner, elektrisch; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckmaschinen; Dynamos; Dynamos für Fahrräder; Einpackmaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; Elektrogeneratoren; Elektrohämmer; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Entfettungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Farbauftragmaschinen; Färbemaschinen; Farbspritzpistolen; Farbspritzpistolen (Airbrushpistole); Fensteröffner, elektrisch; Fensteröffner, hydraulisch; Fensteröffner, pneumatisch; Fensterschließer, elektrisch; Fensterschließer, hydraulisch; Fensterschließer, pneumatisch; Filtriermaschinen; Flaschenspülmaschinen; Fleischhackmaschinen; Fotosetzmaschinen; Fräsmaschinen; Fruchtpressen für den Haushalt, elektrisch; Gemüseraspelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Gewindebohrmaschinen; Glättpressen [Maschinen]; Graviermaschinen; Häckslermesser; Hämmer [Maschinenteile]; Handbohrmaschinen, elektrisch; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Heftmaschinen; Heurechen [Maschinen]; Holzbearbeitungsmaschinen; Hubgeräte; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Kettensägen; Klebepistolen, elektrische; Knetmaschinen; Kompressoren [Maschinen]; Küchenmaschinen [elektrisch]; Kugellager; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Lochstanzmaschinen; Lötapparate, elektrisch; Lötapparate, gasbetrieben; Lötkolben, elektrisch; Lötkolben, gasbetrieben; Lötlampen; Luftpumpen [als Garageneinrichtung]; Mähmaschinen; Mähmaschinenmesser; Mangeln [Maschinen]; Maschinen für die Textilindustrie; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Meißel, elektrisch; Messer [Maschinenteile]; Messer, elektrisch; Messerschleifmaschinen; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Mühlen [Maschinen]; Mühlen für die Küche, elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Müllzerkleinerer; Nähmaschinen; Nietmaschinen; Papiermaschinen; Parkettbohnergeräte, elektrisch; Pfeffermühlen, nicht handbetrieben; Poliermaschinen und -geräte, elektrisch; Presslufthämmer; Pumpen [Maschinen oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Rahmen für Stickmaschinen; Rasenmäher [Maschinen]; Regler [Maschinenteile]; Reiniger, automatische; Reinigungsmaschinen und -geräte, elektrisch; Roboter [Maschinen]; Rührgeräte, elektrisch; Rührmaschinen; Sägeblätter [Maschinenteile]; Sägeblöcke [Maschinenteile]; Sägen [Maschinen]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Schälmaschinen; Scheren, elektrisch; Schermaschinen; Schieber [Maschinenteile]; Schleifmaschinen; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schleifsteine [Maschinenteile]; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Schneidbrenner, gasbetrieben; Schneidemaschinen; Schuhputzgeräte, elektrisch; Schweißapparate, gasbetrieben; Schweißgeräte, elektrisch; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Schweißmaschinen, elektrisch; Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden, elektrisch; Spinnräder; Spülmaschinen; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Stempelmaschinen; Stopfmaschinen; Strickmaschinen; Türöffner, elektrisch; Türöffner, hydraulisch; Türöffner, pneumatisch; Türschließer, elektrisch; Türschließer, hydraulisch; Türschließer, pneumatisch; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Unkrautjätmaschinen; Wagenheber [Maschinen]; Waschapparate; Wäschewaschmaschinen; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Werkzeugmaschinen; Winden; Wringmaschinen für Wäsche; Wurstmaschinen; Zapfmaschinen; Zerkleinerungsgeräte für die Küche, elektrisch; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte

16 Papier, Pappe (Karton); Einweg-Papierartikel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken

25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Lebensmittel, Waschmittel, Reinigungs- und Putzmittel, Putzzeug, Desinfektionsmittel, Kosmetikartikel/Körperpflegemittel, Hygieneartikel, freiverkäufliche Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Feuerwerk, Elektrogeräte/-zubehör, Elektronische Geräte und deren Zubehör, Computer und Computerzubehör, Compact Disks, Computerhard- und -software, Leuchtmittel, Werkzeug, Gartengeräte und deren Zubehör, Fahrräder und deren Zubehör, Autozubehör, Uhren und Schmuckwaren, Schreib- und Bürowaren, Bücher und andere Druckereierzeugnisse, Möbel und andere Einrichtungsgegenstände, Gartenmöbel, Haushalts- und Küchengeräte sowie deren Zubehör, Haushaltswaren, Bettauflagen, einschließlich Kissen, Bettwäsche, Textilwaren für den Haushalt, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhe, Sportgeräte, Spielzeug, Freizeitartikel, Tiernahrung, Pflanzen, Tabakwaren; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Reisen, Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung, Blumenversand sowie Telefon- und Internetangebote; Betrieb von Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften und Discounteinzelhandelsgeschäften für Lebensmittel, Waschmittel, Reinigungs- und Putzmittel, Putzzeug, Desinfektionsmittel, Kosmetikartikel/Körperpflegemittel, Hygieneartikel, freiverkäufliche Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Feuerwerk, Elektrogeräte/-zubehör, Elektronische Geräte und deren Zubehör, Computer und Computerzubehör, Compact Disks, Computerhard- und -software, Leuchtmittel, Werkzeug, Gartengeräte und deren Zubehör, Fahrräder und deren Zubehör, Autozubehör, Uhren und Schmuckwaren, Schreib- und Bürowaren, Bücher und andere Druckereierzeugnisse, Möbel und andere Einrichtungsgegenstände, Gartenmöbel, Haushalts- und Küchengeräte sowie deren Zubehör, Haushaltswaren, Bettauflagen, einschließlich Kissen, Bettwäsche, Textilwaren für den Haushalt, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhe, Sportgeräte, Spielzeug, Freizeitartikel, Tiernahrung, Pflanzen, Tabakwaren; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Internet (soweit in Klasse 35 enthalten)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012749594

Anmeldedatum	31. März 2014
Veröffentlichungsdatum	16. Mai 2014
Eintragungsdatum	25. August 2014
Ablaufdatum	31. März 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. September 2023			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
05. November 2019			Änderung Vertreter, Published
03. Dezember 2014			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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