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Die Unionsmarke ALDI wurde als Wortmarke am 31.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012749586 |
| Anmeldedatum | 31. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2019 |
| Ablaufdatum | 31. März 2034 |
Markeninhaber
Eckenbergstr. 16
45307 Essen
DE
45307 Essen
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 26
45128 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.07.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Personal limited liability company “ALDO SUPERMARKETS” EOOD
11.08.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
GALDI S.R.L.
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
7
Zapfmaschinen; Tünchmaschinen; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern; Maschinen zur Herstellung von Mineralwässern; Auskernmaschinen; Bierpumpen; Bindemaschinen; Elektrische Bohnermaschinen und -apparate; Bohrmaschinen; Brotschneidemaschinen; Bügelmaschinen; Buttermaschinen; Dampfmangeln für Stoffe [tragbare]; Dampfmaschinen; Dampfreiniger; Dichtungen [Motorenteile]; Dosenöffner, elektrisch; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckmaschinen; Dynamos; Dynamos für Fahrräder; Einsätze für Filtriermaschinen; Elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; Elektrogeneratoren; Elektrohämmer; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Entfettungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Farbauftragmaschinen; Färbemaschinen; Airbrushpistolen [Farbspritzpistolen]; Farbspritzpistolen [Airbrushpistole]; Fensteröffner, elektrisch; Fensteröffner, hydraulisch; Fensteröffner, pneumatisch; Fensterschließer, elektrisch; Fensterschließer, hydraulisch; Fensterschließer, pneumatisch; Filtriermaschinen; Flaschenspülmaschinen; Fleischhackmaschinen; Fotosetzmaschinen; Fräsmaschinen; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; Gemüseraspelmaschinen; Spülmaschinen für Steingut; Gewindebohrmaschinen; Glättpressen [Maschinen]; Graviermaschinen; Häckslermesser; Hämmer [Maschinenteile]; Handbohrmaschinen [elektrisch]; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Heftmaschinen; Heurechen [Maschinen]; Holzbearbeitungsmaschinen; Hubgeräte; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Motorsägen; Klebepistolen, elektrische; Knetmaschinen; Druckluftmaschinen; Elektrische Mixgeräte; Kugellager; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Lochstanzmaschinen; Schweißgeräte [elektrisch]; Gasbetriebene Schweißmaschinen; Schweißgeräte [elektrisch]; Gasbetriebene Schweißmaschinen; Lötlampen; Luftpumpen [als Garageneinrichtung]; Mähmaschinen; Mähmaschinenmesser; Mangeln [Maschinen]; Maschinen für die Textilindustrie; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Elektrische Handscheren; Messer [Maschinenteile]; Messer [elektrisch]; Messerschleifmaschinen; Mischmaschinen; Mischmaschinen; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Mühlen [Maschinen]; Zerkleinerungsgeräte für die Küche, elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Müllzerkleinerer; Nähmaschinen; Nietmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Parkettbohnergeräte, elektrisch; Pfeffermühlen, nicht handbetrieben; Elektrische Poliermaschinen und -geräte; Presslufthämmer; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Rahmen für Stickmaschinen; Rasenmäher [Maschinen]; Regler [Maschinenteile]; Reiniger, automatische; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Roboter [Maschinen]; Rührgeräte, elektrisch; Rührmaschinen; Sägeblätter [Maschinenteile]; Sägeblöcke (Maschinenteile); Sägen [Maschinen]; Auspufftöpfe für Motoren; Schälmaschinen; Scheren [elektrisch]; Schermaschinen; Schieber [Maschinenteile]; Schleifmaschinen; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Schneidbrenner, gasbetrieben; Schneidemaschinen; Schuhputzgeräte, elektrisch; Gasbetriebene Schweißmaschinen; Schweißgeräte [elektrisch]; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Schweißgeräte [elektrisch]; Elektrische Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Spinnräder; Spülmaschinen; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Stempelmaschinen; Stopfmaschinen; Strickmaschinen; Elektronische Türöffner; Türöffner, hydraulisch; Türöffner, pneumatisch; Türschließer, elektrische; Türschließer, hydraulisch; Türschließer, pneumatisch; Elektrische Mixgeräte; Unkrautjätmaschinen; Hebewinden [Maschinen]; Waschmaschinen; Waschmaschinen; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Werkzeugmaschinen; Winden; Wringmaschinen für Wäsche; Wurstmaschinen; Zapfmaschinen; Zerkleinerungsgeräte für die Küche, elektrisch; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton); Einweg-Papierartikel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
31
Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Lebensmittel, Waschmittel, Reinigungs- und Putzmittel, Putzzeug, Desinfektionsmittel, Kosmetikartikel/Körperpflegemittel, Hygieneartikel, freiverkäufliche Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Feuerwerk, Elektrogeräte/-zubehör, Elektronische Geräte und deren Zubehör, Computer und Computerzubehör, Compact Disks, Computerhard- und -software, Leuchtmittel, Werkzeug, Gartengeräte und deren Zubehör, Fahrräder und deren Zubehör, Autozubehör, Uhren und Schmuckwaren, Schreib- und Bürowaren, Bücher und andere Druckereierzeugnisse, Möbel und andere Einrichtungsgegenstände, Gartenmöbel, Haushalts- und Küchengeräte sowie deren Zubehör, Haushaltswaren, Bettauflagen, einschließlich Kissen, Bettwäsche, Textilwaren für den Haushalt, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhe, Sportgeräte, Spielzeug, Freizeitartikel, Tiernahrung, Pflanzen, Tabakwaren; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Reisen, Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung, Blumenversand sowie Telefon- und Internetangebote; Betrieb von Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften und Discounteinzelhandelsgeschäften für Lebensmittel, Waschmittel, Reinigungs- und Putzmittel, Putzzeug, Desinfektionsmittel, Kosmetikartikel/Körperpflegemittel, Hygieneartikel, freiverkäufliche Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Feuerwerk, Elektrogeräte/-zubehör, Elektronische Geräte und deren Zubehör, Computer und Computerzubehör, Compact Disks, Computerhard- und -software, Leuchtmittel, Werkzeug, Gartengeräte und deren Zubehör, Fahrräder und deren Zubehör, Autozubehör, Uhren und Schmuckwaren, Schreib- und Bürowaren, Bücher und andere Druckereierzeugnisse, Möbel und andere Einrichtungsgegenstände, Gartenmöbel, Haushalts- und Küchengeräte sowie deren Zubehör, Haushaltswaren, Bettauflagen, einschließlich Kissen, Bettwäsche, Textilwaren für den Haushalt, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhe, Sportgeräte, Spielzeug, Freizeitartikel, Tiernahrung, Pflanzen, Tabakwaren; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Internet (soweit in Klasse 35 enthalten)
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
38
Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk zum Zwecke des Abrufens von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen jeder Art, auch über das Internet; Elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen jeder Art, insbesondere über das Internet
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf das Design von Maschinen zum Abfüllen von flüssigen und halbflüssigen Lebensmittelerzeugnissen und deren Zubehör
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Januar 2024 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 15. November 2023 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 24. November 2022 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 12. August 2022 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 12. August 2022 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 10. Februar 2022 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Oktober 2020 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 05. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012749586