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Die Unionsmarke BlueIQ wurde als Wortmarke am 31.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012745196 |
| Anmeldedatum | 31. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 31. März 2024 |
Markeninhaber
Kässbohrerstr. 11
88471 Laupheim
DE
88471 Laupheim
DE
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.07.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA (also trading as TOYOTA MOTOR CORPORATION)
Waren und Dienstleistungen
7
Anbaugeräte für Kettenfahrzeuge zur Schneegeländepflege und Schneegeländegestaltung, insbesondere Fräsen, Seilwinden, Räumschilde; Verbrennungsmotoren für Kettenfahrzeuge und Systemteile hierfür; motorbetätigte Geräte und Einrichtungen zur Gestaltung und Pflege von Schneegelände; hydraulische Steuer- und Regelgeräte; hydraulische Antriebe für Arbeitsgeräte von Kettenfahrzeugen zur Schneegeländepflege und Schneegeländegestaltung
9
Elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte für den Einsatz bei Fahrzeugen zur Schneegeländepflege und Schneegeländegestaltung; elektrische, elektronische und optische Geräte zur Erfassung, Übertragung und Aufzeichnung von elektrischen, elektronischen oder optischen Daten oder Signalen für den Einsatz bei Kettenfahrzeugen zur Schneegeländepflege und Schneegeländegestaltung; Software hierfür
12
Kraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von weniger als 60 km/h, nämlich Kettenfahrzeuge sowie Teile hierfür, nämlich Fahrantriebsmotoren
41
Aus-, Fort- und Weiterbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere für die Gestaltung und Pflege von Schneegelände
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2025 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juli 2015 | Korrektur, Published | ||
| 15. Juli 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11012745196