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Die Unionsmarke oxo wurde als Wortmarke am 10.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012678298 |
| Anmeldedatum | 10. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 08. November 2022 |
| Ablaufdatum | 10. März 2024 |
Markeninhaber
ul. Racula-Głogowska 10A
66-004 Zielona Góra
PL
66-004 Zielona Góra
PL
Markenvertreter
Ul. Winna 6
65-366 Zielona Góra
PL
Widerspruch / Beschwerde
12.08.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
THE MENTHOLATUM COMPANY
Waren und Dienstleistungen
3
Antitranspirante [schweißhemmende Mittel]; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Ätherische Essenzen; Schönheitssets, ausgenommen für zu Akne neigende Haut; Toilettenseifen, ausgenommen für die Reinigung der Haut; Desodorierende, desinfizierende, Rasier-, Mandel-, medizinische, schweißhemmende Seifen, auch für die Füße, aber ausgenommen für die Reinigung der Haut; Atemfrischesprays; Atemerfrischung einschließlich Streifen; Öle für kosmetische Zwecke und Parfümerieöle, nicht zur Pflege der Haut; Öle für Körper- und Schönheitspflege und nicht für die Hautpflege; Parfüms; Haarlotionen, ausgenommen für die Behandlung und Glättung und Pflege von zu Akne neigender Haut; Potpourris [Duftstoffe]; Poliermittel, ausgenommen für die Behandlung und Glättung und Pflege von zu Akne neigender Haut; Rasiermittel; Onduliermittel für Haare; Waschmittel, ausgenommen für die Behandlung und Glättung und Pflege von zu Akne neigender Haut; Mundpflegemittel für nicht medizinische Zwecke; Waschmittel; Mittel zur Intimreinigung für hygienische oder desodorierende Zwecke, nicht zur Pflege von zu Akne neigender Haut; Parfümeriewaren; Toilettemittel, nicht zur Pflege der Haut; Schminkpuder, nicht zur Beruhigung und Pflege von zu Akne neigender Haut; Duftstoffe für die Wäsche; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke, nicht zur Vorbeugung, Behandlung und Linderung von Akne; Shampoos, ausgenommen Trockenshampoos, ausgenommen für die Behandlung und Glättung und Pflege von zu Akne neigender Haut; Raumdüfte; Talkumpuder für Toilettezwecke; Kölnisch Wasser, Eau de Toilette, Duftwasser
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Intimgleitmittel; Badezusätze für medizinische Zwecke, nicht zur Linderung und Behandlung von Akne; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Mittel zur Desodorierung der Luft; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Kopfschuppen; Mottenschutzmittel und Mottenschutzpapier; Therapeutische Badezusätze, nicht zur Linderung und Vorbeugung von Akne; Salze für Mineralwasserbäder, ausgenommen für die Behandlung und Verhinderung von Akne; Salze für Mineralwasserbäder, ausgenommen für die Behandlung und Verhinderung von Akne; Mineralwassersalze, ausgenommen für die Behandlung und Verhinderung von Akne; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke, ausgenommen für die Behandlung und Verhinderung von Akne; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Luftreinigungsmittel; Heilmittel gegen Fußschweiß
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 19. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. April 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11012678298