BB Logo (EUIPO, 05.03.2014)
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Die Unionsmarke BB wurde als Bildmarke am 05.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012666392 |
| Anmeldedatum | 05. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2015 |
| Ablaufdatum | 05. März 2024 |
Markeninhaber
Erlachstraße 43-49
74223 Flein
DE
74223 Flein
DE
Markenvertreter
Alexanderstraße 92
70182 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.09.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BOTTLING COMPANY - GORNA BANIA Ltd
Waren und Dienstleistungen
3
Gläsertücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel für Wäsche; Duftstoffe für die Wäsche; Glanzmittel für die Wäsche; Wäscheaufheller; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Seifen; Rasierseife; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Kosmetika; Aloe Vera Präparate für kosmetische Zwecke; Hautcreme [kosmetisch]; Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Lotionen für kosmetische Zwecke; Öle für kosmetische Zwecke; Pomaden für kosmetische Zwecke; Kosmetikstifte; kosmetische Massageöle; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Parfüms; Parfümeriewaren; Parfümerieöle; Haarwaschmittel; Haarwasser; Haarspray
16
Tischtücher aus Papier; Papierhandtücher; Papierservietten
20
Möbel; Möbel aus Metall; Möbel aus Holz; Polstermöbel, Polstersessel; Betten (Möbel); Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Klappbetten; Kinderbetten; Laufställe für Kleinkinder; Nester für Kinderbetten oder Kinderwagen; Wasserbetten; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Matratzen; Sprungfedermatratzen; Lattenroste für Betten; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Sofakissen; Keilkissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kissen für Haustiere; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Gardinenstangen; Teppichstangen für Treppenläufer; Matten für Babylaufgitter; Wandmontierte Baby-Wickeltische; Spiegel; Spiegelfliesen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]
24
Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken; Federbettdecken; Bettdecken aus Papier; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Krabbeldecken; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Kissenbezüge; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge; Möbelüberzüge aus Textilien; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Tischdecken; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Tuch; Tücher [Laken]; Wäschestoffe; Wäschestoffe [verarbeitet]; Haushaltswäsche; Wachstuch [Tischtücher]; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischwäsche, nicht aus Papier; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Textilhandtücher; Textilgesichtstücher; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Hussen für Stühle und Tische aus Textilien; Schutzüberzüge für Möbel; WC-Deckelbezüge; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material
25
Bademäntel; Morgenmäntel; Badeschuhe; Strandschuhe; Badesandalen; Bademützen; Badehosen; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Babywäsche; Leibwäsche; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Unterwäsche
27
Bodenbeläge [Oberböden]; Teppiche; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Gleitschutzteppiche; Vorleger; Matten; Fußmatten; Badematten; Tapeten, nicht aus textilem Material; Textiltapeten; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material
35
Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, nämlich Gesundheitsprodukte, wie Medikamente, Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Cremes, Salben, Zahnpflegeprodukte, Körperpflegeprodukte, Produkte zur Unterstützung während der Schwangerschaft, Diätprodukte, Produkte aus der Naturheilkunde, etwa Homöopathie oder Akupunktur; Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, nämlich Gesundheitsprodukte, wie Medikamente, Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Cremes, Salben, Zahnpflegeprodukte, Körperpflegeprodukte, Produkte zur Unterstützung während der Schwangerschaft, Diätprodukte, Produkte aus der Naturheilkunde, etwa Homöopathie oder Akupunktur; Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Dienstleistungen des Einzelhandelsüber das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, nämlich Gesundheitsprodukte, wie Medikamente, Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Cremes, Salben, Zahnpflegeprodukte, Körperpflegeprodukte, Produkte zur Unterstützung während der Schwangerschaft, Diätprodukte, Produkte aus der Naturheilkunde, etwa Homöopathie oder Akupunktur; Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, nämlich Gesundheitsprodukte, wie Medikamente, Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Cremes, Salben, Zahnpflegeprodukte, Körperpflegeprodukte, Produkte zur Unterstützung während der Schwangerschaft, Diätprodukte, Produkte aus der Naturheilkunde, etwa Homöopathie oder Akupunktur; Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, nämlich Gesundheitsprodukte, wie Medikamente, Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Cremes, Salben, Zahnpflegeprodukte, Körperpflegeprodukte, Produkte zur Unterstützung während der Schwangerschaft, Diätprodukte, Produkte aus der Naturheilkunde, etwa Homöopathie oder Akupunktur; Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, nämlich Gesundheitsprodukte, wie Medikamente, Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Cremes, Salben, Zahnpflegeprodukte, Körperpflegeprodukte, Produkte zur Unterstützung während der Schwangerschaft, Diätprodukte, Produkte aus der Naturheilkunde, etwa Homöopathie oder Akupunktur; Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, nämlich Gesundheitsprodukte, wie Medikamente, Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Cremes, Salben, Zahnpflegeprodukte, Körperpflegeprodukte, Produkte zur Unterstützung während der Schwangerschaft, Diätprodukte, Produkte aus der Naturheilkunde, etwa Homöopathie oder Akupunktur; Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Hygienepräparate sowie medizinische Artikel
44
Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Dienstleistungen von Schönheitssalons
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 21. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. September 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012666392