primawell

EUIPO EUIPO 2014 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke primawell wurde als Bildmarke am 13.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012596607
Anmeldedatum 13. Februar 2014
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 2014

Markeninhaber

Grostrowstr. 1
66740 Saarlouis
DE

Markenvertreter

Grafenberger Allee 277 - 287 Eingang A 40237 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

07.08.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Coceda Portugal S.A.
28.07.2014: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Bolton Cile España, S.A.

Waren und Dienstleistungen

5 Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für  nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
29 Brotaufstrich (fetthaltig); diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Fisch; Fleisch; Obst und Gemüse (gekocht, konserviert und/oder tiefgekühlt); Käse; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Öle für Speisezwecke; Suppenpräparate
30 Tapioka, Honig, Melassesirup, Salz, Gewürze, Mehl und Getreidepräparate, Backmischungen; Hefe und Backpulver; Backwaren, feine Backwaren, Brot, Brötchen und Brotscheiben, auch in Baguetteform und auch mit Gemüse und/oder Obst belegt; Kuchen, Konditorwaren; Backgrundstoffe, nämlich Fertigmehle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Cornflakes; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Schokoladegetränke
32 Pulver, Granulate und andere Präparate für die Zubereitung von isotonische Getränken; isotonische Getränke
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholhaltige Fruchtextrakte; alkoholhaltige Milchgetränke; alkoholische Essenzen; Weine und alkoholreduzierte Weine; destillierte Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11012596607