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Die Unionsmarke RIELA wurde als Wortmarke am 05.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012565933 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2022 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2034 |
Markeninhaber
Hansestraße 12
48477 Hörstel
DE
48477 Hörstel
DE
Markenvertreter
Am Kanonengraben 11
48151 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.07.2014: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
RIELLO S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Silos aus Metall, Lärmschutzkonstruktionen aus Metall, Lagerhäuser aus Metall, Lagerpaletten aus Metall, Lagerschuppen aus Metall, Lagerpaletten aus Metall; Lagertanks aus Metall für Flüssigkeiten; Lagergestelle aus Metall für Paletten; bewegliche Lagergestelle aus Metall (Tragwerke); Metallrahmen für Lagergestelle (ausgenommen Möbel); Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; modulare Gebäudeelemente aus Metall, Gebäude aus Metall, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren
7
Maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte, Förderbänder, Fördermaschinen, Mühlen (Maschinen), Mischmaschinen, Brikettiermaschinen, Pelletiermaschinen, Förderanlagen und Förderbänder, Förderketten, Förderschnecken, Fördermaschinen, Ladegeräte (Förderer), Transportgeräte (Förderer), Förderschnecken (Maschinen), mechanische und pneumatische Fördermaschinen; Förderer, insbesondere Bandförderer und Rollenbahnen; Gebläse, Gebläsemaschinen, Zyklone, Reinigungsmaschinen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Reinigungsmaschinen, insbesondere zur Reinigung und Entstaubung von Getreide; Apparate zum Beizen von Saatgut, Maschinen zum Mischen von Saatgut und Tierfuttermitteln, elektrische Mahlgeräte, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, Mischmaschinen für industrielle Zwecke und für die Landwirtschaft, Maschinen für die Landwirtschaft; landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Regalbediengeräte, insbesondere an Regalen geführte bzw bodengeführte pneumatisch, hydraulisch, elektrisch oder sonstige motorisch betriebenen Geräte zur Einlagerung bzw Entnahme von Waren aus einem Regal, insbesondere Hochregal; Hebegeräte; Hubgeräte
9
Elektronische Steuerungen zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Landwirtschaftliche und industrielle Trockenmaschinen, landwirtschaftliche und industrielle Trockengeräte und Trockenanlagen, Trockenapparate und Trockenanlagen
11
Trockenapparate und -anlagen; Trockenanlagen zum Trocknen von gießbaren und granulierten Produkten; Entfeuchter zum Trocknen von gießbaren und granulierten Produkten; Trockenschränke zum Trocknen von gießbaren und granulierten Produkten; Trockengeräte zum Trocknen von gießbaren und granulierten Produkten
17
Isolierungen mit Dichtungsfunktion zum Lärmschutz; Dämmplatten; Isoliermatten (Dämmungsmaterial); Dämmstoffe; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien
19
Silos, nicht aus Metall; Lärmschutzkonstruktionen (nicht aus Metall), modulare Gebäudeelemente (nicht aus Metall), Baumaterialien (nicht aus Metall), transportable Bauten (nicht aus Metall); Lagerschuppen, nicht aus Metall
20
Lagerregale; Lagerschränke; Lagertanks (Behälter) für Flüssigkeiten, nicht aus Metall
35
Dienstleistungen des Einzelhandels und des Großhandels, auch über den Versandhandel und auch über das Internet mit den folgenden Waren: Maschinen und Geräten für die Brikettierung und Pelletierung, Maschinen und Geräten der Fördertechnik und der Trocknung, Maschinen und Geräten für die Landwirtschaft, Trocknungsapparaten und -anlagen, Förderbändern, Fördermaschinen, Mühlen (Maschinen), Mischmaschinen, Förderanlagen und Förderbändern, Förderketten, Förderschnecken, Ladegeräten (Förderer), Transportgeräten (Förderer), Förderschnecken (Maschinen), Warmlufterzeugern, Gebläsen, Zyklonen, elektrischen und elektronischen Steuerungen, Temperaturmessanlagen, Maschinen und Geräten der Reinigungstechnik, Silos; Gebäudeelementen, Maschinen und Apparaten der Belüftungs- und Kühltechnik, Beizanlagen, Maschinen und Geräten zum Mahlen, Maschinen und Geräten zum Mischen, Düngermischern, Mischfuttersilos, computergesteuerten Mahl- und Mischanlagen sowie Steuerungscomputern, Betrieb einer Import-Export-Agentur im Bereich der Energie
37
Ausbau von Gebäuden, Bau von Gebäudekomplexen, technische Bauüberwachung von Gebäuden, Bau von Stahlkonstruktionen für Gebäude, Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Installationsarbeiten, Inbetriebnahme, Wartung und Reparaturwesen In Bezug auf die folgenden Waren: Landwirtschaftliche Trockengeräte, insbesondere Maschinen und Geräte für die Pelletierung und Brikettierung, Fördertechnik, Trocknung von gießbaren und granulierten Produkten, Warmlufterzeugung, Reinigung, Belüftungs- und Kühltechnik für Beizanlagen sowie Maschinen und Geräte zum Mahlen und Mischen; Bauleistungen
39
Verteilung von Energie, Verteilung von Gas, Verteilung von Wasser; Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischem Strom, Heizwärme, Gas oder Wasser; Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Heizwärme, Gas oder Wasser
40
Erzeugung von Energie; Vermietung von Geräten zur Energieerzeugung; Erzeugung von Energie durch Photovoltaik- und Windkraftanlagen; Behandlung von Wasser und Abwasser; Vermietung von Maschinen und Geräten für die Trocknung von Schüttgütern sowie von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, für die Warmlufterzeugung sowie für die Belüftungs- und Kühltechnik
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Planung (Entwurf) von Gebäuden; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen
44
Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. August 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11012565933