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Die Unionsmarke GALAXY wurde als Wortmarke am 05.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012563301 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2024 |
Markeninhaber
Via Casino Albini 605
47842 San Giovanni in Marignano (RN)
IT
47842 San Giovanni in Marignano (RN)
IT
Markenvertreter
Via Piemonte, 26
00187 Roma
IT
Widerspruch / Beschwerde
09.05.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Klappenventile aus Metall für Getränkespender; Zapfen [Stopper] aus Metall für Getränkespender; Hahnentlüftungsstopfen aus Metall für Getränkespender
7
Maschinen zur Herstellung von Getränken; Zapfanlagen für Bier, Wein und sonstige Getränke; Schanksäulen und Spender für Getränke; Zapfhähne zum Ausschenken von Bier und anderen Getränken in Zapfanlagen; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Durchgangshähne [Maschinenteile]; Hähne als Teile von Motoren; Hähne als Teile von Motoren; Hähne aus Metall [Ventile] [Maschinenteile]; Bierdruckapparate; Zapfmaschinen; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]
11
Warmwasserkessel für die Zubereitung von Getränken; Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Apparate zum Kühlen von Getränken für Getränkespender; Ausgabegeräte für gekühlte Getränke [ausgenommen für Verkaufszwecke] für Getränkespender; Kühleinheiten für Getränkespender; Anlagen zur Erwärmung von Getränken für Getränkespender; Elektrische Warmwasserbereiter für die Zubereitung von Getränken für Getränkespender; Mischventile [Wasserhähne] für Getränkespender; Wassersteuerventile für Wasserhähne für Getränkespender; Sprühhähne für Getränkespender; Aus Verbundmaterial geformte Einzelwaschbecken für Getränkespender; Aus Stahl gepresste Einzelwaschbecken für Getränkespender; Eingelassene Einzelwaschbecken für Getränkespender; Standelemente für Getränkespender; Steuerungsgeräte für Getränkespender; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke [Kühlgeräte]; Trinkwasserleitungsgeräte für Getränkespender; Anlagen zum Kühlen von Getränken, mit Kohlensäure oder ohne, insbesondere Vormisch- und Nachmischanlagen für Getränkespender
20
Cocktaileinheiten [Möbel] für Getränkespender; Ventile (nicht aus Metall) [Hähne] zur Regelung des Flüssigkeitsstroms in Fässern für Getränkespender
21
Getränkerührer für Getränkespender; Kunststoffbehältnisse für die Ausgabe von Getränken; Getränkebehälter für Getränkespender; Thermogefäße für Getränkespender; Transportable Getränkespender; Thermobehälter für Getränkespender; Trinkgefäße für Getränkespender; Kühler für Getränke [Behälter] für Getränkespender; Tragbare Kühler für Getränke und Spender für Getränke; Teile, Bestandteile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 18. April 2023 | Korrektur, Notified | ||
| 08. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012563301