(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 012549192 (EUIPO, 28.01.2014)

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Waren und Dienstleistungen

1 Verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke, Salze für gewerbliche Zwecke, Weingeist; Radioaktive Elemente für wissenschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke, ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Parasitenvertilgungsmittel, chemische Erzeugnisse zum Schutz vor Rebenkrankheiten; Chemische Reagenzien [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Chemische Erzeugnisse für die Fotografie; Kunststoffe im Rohzustand; Bodendünger, Dünger für landwirtschaftliche Zwecke, Düngemittel; Feuerschutzmittel, Brandschutzmittel; Metallvergütungsmittel, Weichmacher [Metallurgie]; Schweißmittel, chemische; Enzympräparate für die Lebensmittelindustrie, Leim für Wein [Klärmittel]; Mittel zum Garmachen von Leder; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke [Klebstoffe], Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Holzzellstoff

2 Farbmittelstoffe; Farben, Farbstoffe; Lebensmittelfarbstoffe, Lebensmittelfarben; Druckerpasten [Tinten]; Farben und Tünchen; Rostentfernungsmittel [Rostschutzmittel], Naturharze im Rohzustand

5 Pharmazeutische Erzeugnisse, Alkohol für pharmazeutische Zwecke, Abmagerungspillen, Schlankheitspillen, Selbstbräunungspillen, medizinische Badezusätze, Balsam für medizinische Zwecke, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Kräutertees, Antimykotika; Diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Heilpflanzen, medizinische Liköre, Babykost, Mineralwässer für medizinische Zwecke; Blutreinigende Mittel; Medikamente für veterinärmedizinische Zwecke, Arzneimittel für veterinärmedizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Insektizide, Herbizide, Pestizide; Watte für medizinische Zwecke, Windeln, Heftpflaster; Zahnfüllmittel

7 Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Grubber [Maschinen], Rasensodenschneider, motorisierte Kultivatoren; Desintegratoren, mechanische Geräte für die Fischerei und die Viehzucht; Holzbearbeitungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Typografsche Pressen; Maschinen für die Textilindustrie; Färbemaschinen; Ausrüstungen für die Zubereitung von Tee; Elektromechanische Geräte für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Flaschenspüler; Geräte zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Bierdruckapparate, Brauereimaschinen, Weinpressen; Tabakverarbeitungsmaschinen; Lederbearbeitungsmaschinen; Nähmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Bekleidungsstücken und zur Herstellung von Schuhen; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Töpfereiausrüstung; Graviermaschinen; Mechanismen zur Herstellung von Batterien; Maschinen zur Herstellung von Schnüre; Maschinen zur Herstellung von Porzellan-Email; Maschinen zur Herstellung von Glühbirnen; Verpackungsmaschinen, Flaschenverschließmaschinen, Flaschenplombiermaschinen, Verkorkmaschinen für Flaschen; Maschinen zur Herstellung von Briketts; Elektrische Mixgeräte; Waschapparate, Wäschewaschmaschinen; Geräte zur pharmazeutischen Behandlung; Gaufriermaschinen, Prägemaschinen; Glasbearbeitungsmaschinen; Düngegeräte; Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Bergbaumaschinen; Stahlkonverter; Ausrüstungen für die Industrie und die Petrolchemie; Straßenbaumaschinen, Roder [Maschinen]; Hebegeräte, Ladebäume und Transportgeräte; Metallbearbeitungsmaschinen, Metallumformmaschinen; Gießereimaschinen; Dampfmaschinen; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Windturbinen, Wasserkraftanlagen; Maschinen zur Herstellung von Nadeln; Maschinen zur Herstellung von Verschlüssen, Mechanismen zur Herstellung von Knöpfen und Reißverschlüssen; Drehmaschinen [Werkzeugmaschinen], Werkzeugmaschinen zum Schneiden von Metall, Schneidinstrumente und andere Metallbearbeitungsmaschinen; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt), mechanische Kleinwerkzeuge, elektrische Messer; Ausrüstungen für die Elektronikindustrie; Geräte für die optische Verarbeitung; Gasabscheidegeräte; Farbauftragmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrische Schweißgeräte, mechanische Schweißgeräte; Waschapparate, Mechanismen zur Reinigung und Behandlung von Abfällen; Filtriermaschinen; Elektroplattiergeräte

8 Schleifgeräte [handbetätigt]; Handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Kleingeräte; Handbetätigte Gartenwerkzeuge, forst- und gartenwirtschaftliche Kleinwerkzeuge, Zerstäuber für Insektizide [Werkzeuge], Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten; Apparate und Instrumente zum Schlachten von Schlachttieren, Kleinwerkzeuge für die Tierzucht; Harpunen, Kleinwerkzeuge für die Fischereiindustrie; Haarentfernungsgeräte (elektrisch oder nicht elektrisch), Frisierwerkzeuge, Nagelschneider, Manikürenecessaires, Rasierer (elektrisch oder nicht elektrisch); Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Pistolen [Werkzeuge], nicht dynamische Handgeräte, Eisen zum Anbringen von Brandzeichen; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Messer und Scheren, Rasenmäher [handbetätigte Geräte], Gartenscheren; Hieb- und Stichwaffen; Bestecks [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Silberwaren [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Weinkellen

10 Medizinische Apparate und Instrumente; Zahnärztliche Geräte; Radiologische Apparate für medizinische Zwecke, elektronische, kerntechnische, Elektrotherapie-, Röntgengeräte für medizinische Zwecke; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Trinkflaschen für Babys, Sauger, Vorrichtungen zum Füttern von Babys; Nicht chemische Schwangerschaftsverhütungsmittel, sexuelle Geräte; Chirurgische Implantate, Prothesen, künstliche Gliedmaßen, Perücken und künstliche Organe; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial

13 Schusswaffen, Munition, Kugeln; Sprengstoffe; Pyrotechnische Erzeugnisse, Feuerwerkskörper; Selbstverteidigungssprays [Abwehrsprays zur Selbstverteidigung]

15 Musikinstrumente; Futterale für Musikinstrumente, Zubehör für Musikinstrumente

17 Gummi im Rohzustand oder als Halbfabrikat, Kautschuk im Rohzustand oder als Halbfabrikat; Dichtungen, Stopfen aus Kautschuk; Kunststoffe (Halbfabrikate), Gummi, Harze, Fasern (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall); Schalldämmungsmittel, wärmeisolierendes Material, Material zur Nutzung als Wärmeschranke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, elektrisches Isoliermaterial; Dichtungen, Verpackungsmaterial, Füllstoffe (einschließlich Erzeugnisse aus Kautschuk und aus Kunststoff); Öffnungsband für Zigarettenpackungen

19 Holz [teilweise bearbeitet]; Pflastersteine (nicht aus Metall), Baumaterialien wie Erde, Sand, Steine, Bausteine, Gips, Schlacke; Gips [roh]; Zement; Betonbauteile; Fliesen (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Bausteine; Feuerfeste Baumaterialen (nicht aus Metall), feuerfeste Ausrüstungen; Bitumen; Baumaterialien, nicht aus Metall, Materialien zum Bauen, nicht aus Metall; Bauten, nicht aus Metall; Bauglas; Putz [Verputzmittel]; Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen/Bindemittel zur Herstellung von Ziegeln/Verbindungen zur Herstellung von Ziegeln, Bindemittel für Bauzwecke; Steinskulpturen, Aus Beton und aus Marmor, Plastiken, nicht aus Metall, Erinnerungstafeln, nicht aus Metall, Innen- und Außensärge, Grabdenkmäler

22 Seile, nicht aus Metall, Kabel, Bänder, Gurte, Bindfaden zum Verpacken, Bändchen zum Anbinden von Reben, Netze, Zelte, Regenmäntel, Segel; Säcke [Hüllen, Tüten] aus textilem Material für Verpackungszwecke, Verpackungstaschen, -artikel; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffasern für textile Zwecke, rohe Gespinstfasern

23 Stopfgarn; Garne; Wolle [versponnen]

26 Saumlitzen, Borten und Verzierungen; Posamenten [Besatzwaren]; Kleiderverschlüsse, Kleiderschließen, Haken-Ösen-Verschlüsse für Bekleidung, Bänder [Konfektion], Verschlüsse für Bekleidung; Haarteile, künstliche Bärte; Nadeln, Fingerhüte; Künstliche Blumen; Schulterpolster für Bekleidung; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]

27 Teppiche, Vorleger und Matten; Matten; Fußbodenbelag; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

37 Auskünfte in Bauangelegenheiten; Bauwesen; Bergbauarbeiten; Gebäudereinigung [Außenflächen], Dekoration von Gebäuden; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffsbau; Reparatur von fotografischen Apparaten, Reparatur von Bildschirmgeräten; Reparatur von Uhren; Wartung und Reparatur von Tresorräumen, Versicherungen für die Reparatur von Ausrüstungen; Rostschutzbehandlung, Spezialbehandlung; Runderneuerung von Reifen; Möbelpflegearbeiten; Waschen, Reparatur, Pflege, Reinigung und Ausbesserung von Leder und Bekleidungsstücken; Desinfektion, Bekämpfung von Insekten; Reparatur von Schmuckwaren

39 Transportwesen, Transportleistungen und Leistungen im Vorfeld von Transporten; Transport mit Schiffen, See- oder Flusstransport und damit verbundene Dienstleistungen; Transport mit Kraftfahrzeugen, Transporte auf dem Landweg; Lufttransporte/Luftverkehrstransporte; Vermietung von Fahrzeugen zur Beförderung auf dem Lande; Einlagerung von Waren; Vermietung von Taucheranzügen [Skaphander, schwere Taucherausrüstungen]; Energieversorgung, Wasserversorgung; Schleusendienste; Zustellung [Auslieferung] von Versandhandelsware; Organisation von Fahrten; Rohrleitungstransporte, Pipelinetransporte

40 Auskünfte über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Holzbearbeitung; Papierappretierung; Glasblasen; Keramikarbeiten; Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken; Abbeizen; Leder- und Textilverarbeitung; Bildverarbeitung; Abwasserbehandlung; Luftreinigung; Wasserbehandlung; Rahmen von Kunstwerken

44 Dienstleistungen eines Krankenhauses; Schönheitssalons, Frisier- und Wellness-Salons; Tierpflegedienste; Gartenarbeiten und landwirtschaftliche Dienstleistungen, Verteilung (aus der Luft oder nicht aus der Luft) von Düngemitteln und anderen chemischen Erzeugnissen für die Landwirtschaft, Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten, Unkrautvernichtung, Gartenbauarbeiten, Dienstleistungen eines Landschaftsgestalter, Baumschulen; Dienstleistungen eines Optikers

45 Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Verleih von Bekleidungsstücken, Kleidervermietung; Bestattungen, Erdbestattungen; Vermietung von Tresoren, Ehevermittlung, Planung und Vorbereitung von Hochzeitszeremonien; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Nachforschungen in juristischen Angelegenheiten, Registrierung von Domain-Namen [juristische Dienstleistungen]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012549192

Anmeldedatum	28. Januar 2014
Veröffentlichungsdatum	17. März 2014
Eintragungsdatum	24. Juni 2014
Ablaufdatum	28. Januar 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Juli 2023			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
20. Mai 2022			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
20. Mai 2021			Änderung Vertreter, Published
28. Juni 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
12. Dezember 2014			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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