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Die Unionsmarke Optiplan wurde als Wortmarke am 28.01.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012540357 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2014 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2034 |
Markeninhaber
Wacholderstr. 18-22
40489 Düsseldorf
DE
40489 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.06.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Grid Optimization Europe GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Fahrbare Container aus Metall
9
Software sowie Datenverarbeitungsprogramme, auch maschinenlesbare, nämlich für Planungssysteme, Arbeitsablaufstrukturen, Kommunikations- und Dokumentationssysteme für das Gesundheitswesen sowie für den Pflegebereich, soweit in Klasse 9 enthalten; Bedienungs- und Benutzeranleitungen sowie Handbücher in digitaler Form; Datenverarbeitungsgeräte und Computer für Planungssysteme, Arbeitsablaufstrukturen, Kommunikations- und Dokumentationssysteme für das Gesundheitswesen sowie für den Pflegebereich
10
Stationswagen für die Aufbewahrung von Medikamenten zur Ausgabe an Krankenhauspatienten; Stationswagen, Visitenwagen, Pflegewagen und Trolleys, Verbandwagen, Notfallwagen, Servicewagen, alle vorgenannten Wagen aus Metall und nicht aus Metall, für den medizinischen Bereich sowie für den Pflegebereich
16
Dokumentenhalter, insbesondere Sichtplanetten, Planettentaschen, Befundtaschen, Einzeltaschen, Verwaltungstaschen, Pflegeringtaschen, Stationstaschen; Pflegetafeln, Dokumentenhüllen, Karteikarten, Markierungen für Karteikarten, Karteitaschen aus Karton oder Kunststoff, Karteihalter, Karteireiter, Terminplanungsgeräte, insbesondere Planungstafeln, Planungstaschen, Datumschienen, Datumlineale; Formulare (Formblätter) zur Verwendung in Krankenhäusern sowie für den Einsatz im Pflegebereich; Handbücher zur Verwendung in Krankenhäusern sowie für den Einsatz im Pflegebereich; Lehr- und Unterrichtsmittel zur Verwendung in Krankenhäusern sowie für den Einsatz im Pflegebereich; Bedienungs- und Benutzeranleitungen sowie Handbücher für Software und Datenverarbeitungsprogramme
20
Tische und Schränke für den medizinischen Bereich sowie für den Pflegebereich; Möbel für PC-Arbeitsstationen; Karteischränke; Karteitische; Karteikästen (Möbel), Tragschienen für Hängekarteien als Teil von Karteischränken (aus Metall und nicht aus Metall); Terminplanungsgeräte, insbesondere Planungstische
35
Organisationsberatung bezüglich des Einsatzes von organisatorischen Hilfsmitteln im Bereich des Gesundheitswesens sowie im Pflegebereich; betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich des Gesundheitswesens sowie im Pflegebereich
37
Wartung und Reparatur von im Krankenhaus- und Pflegebereich eingesetzten mobilen Schrankwagen, insbesondere von Stationswagen, Visitenwagen, Pflegewagen und Trolleys, Verbandwagen, Notfallwagen und Servicewagen; Wartung und Reparatur von fahrbaren Containern aus Metall
42
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung für Krankenhausplanungs-, Kommunikations- und Dokumentationssysteme, auch im Pflegebereich; Installation, Wartung und Aktualisierung von Software- und Datenverarbeitungsprogrammen; Systempflege; Softwarereparatur- und Softwarefehlerbehebung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012540357