Logo (EUIPO, 21.01.2014)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.01.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Ein Brief #Buchstabe "C"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012519401 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2016 |
| Ablaufdatum | 21. Januar 2024 |
Markeninhaber
Steinstraße 28
88339 Bad Waldsee
DE
88339 Bad Waldsee
DE
Markenvertreter
Grosstobeler Str. 39
88276 Ravensburg/Berg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
12
Kinderwagen; Zubehör für Kinderwägen, soweit in Klasse 12 enthalten; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Zubehör für Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Schonbezüge für Sicherheitskindersitze; Kinderanhänger für Fahrräder sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten
20
Kinderstühle und Kindersitze
24
Möbelüberzüge aus Textilien und Kunststoff, ausschließlich für Kinderstühle
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 23. August 2016 | Eintragung, Published | ||
| 14. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012519401