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Die Unionsmarke ToolScanner wurde als Wortmarke am 31.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012471711 |
| Anmeldedatum | 31. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 09. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen für Bauzwecke; Lagerbehälter aus Metall für Werkzeuge [leer]
7
Elektrische Werkzeuge; Werkzeuge [elektrisch]; Werkzeuge für Maschinen; Pneumatische Werkzeuge für Maschinen; Werkzeuge zum Benutzen mit Werkzeugmaschinen; Werkzeughalter für Maschinen; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Pressluftbetriebene Handwerkzeuge; Elektrische Handwerkzeuge; Motorbetriebene Handwerkzeuge; Pistolen [Handwerkzeuge mit Sprengpatronen]; Elektrisch betätigte Handwerkzeuge; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Mechanisch betätigte Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Werkzeugeinsätze für Maschinen
8
Handbetätigbare Werkzeuge und Geräte; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Besteckkästen [angepasst]; Besteckkästen; Gefüllte Besteckkästen; Handwerkzeuge [handbetätigt]; Verlängerungen für Handwerkzeuge; Handwerkzeuge für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten
9
Optische Apparate für Labore; Laborgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Laborinstrumente, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Datenträger; Optische Datenträger; Datenträger zur Aufnahme von Daten; Testplatten [Laborplatten]; Kontrollapparate und -instrumente; Messgeräte; Messgeräte [elektrisch]; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, - vorrichtungen sowie -regler
10
Orthopädische Werkzeuge; Zahnmedizinische Werkzeuge; Spezialkoffer für medizinische Werkzeuge; Werkzeuge für die medizinische Diagnostik; Chirurgische Apparate und Instrumente; Spezialkoffer für chirurgische Werkzeuge; Spezialkoffer für chirurgische Instrumente; Behälter für chirurgische Instrumente; Chirurgische Instrumente für die orthopädische Chirurgie; Behälter für chirurgische Instrumente für medizinische Zwecke
12
Werkzeugwagen; Fahrzeuge und Beförderungsmittel
13
Gewehre [Waffen]; Handfeuerwaffen; Munition für Handfeuerwaffen; Schusswaffen [Feuerwaffen]; Schutzbehältnisse für Schusswaffen; Angepasste Taschen für Schusswaffen; Taschen zum Aufbewahren von Schusswaffen [speziell angepasst]; An Schusswaffen angepasste Tragebehältnisse; Angepasste Behältnisse für die Lagerung von Waffen; Waffen und Munition
17
Schaumgummi mit geschlossenen Zellen zur Polsterung; Isolierpackungsmaterial aus formgepresstem Schaum für Behälter für den gewerblichen Transport; Verpackungsmaterial; Verpackungsmaterial aus Gummi; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Flexible Kunststofffolien, ausgenommen für Verpackungszwecke; Mit Klebstoffen beschichtete Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Folien aus bedruckbarem synthetischem Material, außer für Verpackungszwecke; Folien aus bedruckbarem beschichtetem Polyäthylen, außer für Verpackungszwecke; Kunststoffmaterial in Form von Formstücken als Polstermaterial in Verpackungen; Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke, zur Verwendung in der Warenfertigung; Schaumgummi mit geschlossenen Zellen zur Schwingungsdämpfung; Schaumgummi; Klebebänder, -streifen und -folien; Folien aus bedruckbarem synthetischem Material; Mit Klebstoff beschichtete Folien für Produktionszwecke; Folien aus bedruckbarem Polypropylen, außer für Verpackungszwecke; Mit Klebstoff beschichtete Folien zur Verwendung in der Produktion
20
Behälter [nicht aus Metall] zum Handhaben von Waren [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Lagerbehälter für Werkzeuge, nicht aus Metall [leer]; Möbel, nicht aus Metall [ausgenommen für medizinische oder Laborzwecke]; Werkzeugschränke [leer]; Verpackungskisten aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kunststoffteile für Verpackungsbehälter; Verpackungsbehälter, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter überwiegend aus Kunststoff; Tragbare Kunststoffboxen [Behälter]; Behälter für Aufbewahrungszwecke [anders als Haushalt oder Küchengebrauch]; Kunststoffeinsätze für Werkzeugkästen; Werkzeugkästen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände
39
Verpackung von Waren; Verpackung und Lagerung von Waren; Warenlagerung und -beförderung; Beförderungs- und Lagerdienste für Waren und Güter; Verpackung und Lagerung von Waren
42
Entwurf [Design] von Werkzeugen; Vermietung von Datenträgern; Designdienstleistungen bezüglich Verpackungen; Verpackungsdesign für Dritte; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Designer (Dienstleistungen eines Verpackungs -); Gestaltung von Verpackungs- und Einschlagmaterialien; Dienstleistungen eines Werbegraphikers und Verpackungsdesigners; Beratung bei der Gestaltung von Verpackungen; Entwurfszeichnungen von Verpackungen, Behältern, Tafelgeschirr und Tischutensilien; Designdienstleistungen; IT-Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. November 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 15. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Oktober 2016 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 18. Dezember 2014 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11012471711