Logo (EUIPO, 17.12.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Andere Baumaterialien #Pfeilspitzen #Ein Brief #Buchstabe "Y"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012438933 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 02. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Wassermannstr. 25
49074 Osnabrück
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.05.2014: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
BALL & YOUNG LIMITED
Waren und Dienstleistungen
6
Eisen- und Metallwaren soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Baumaterialien aus Metall; Baumaterialien aus Metall zu einem Bausatz für Fassaden zusammengestellt; Baumaterialien aus Metall zu einem Bausatz für Fenster zusammengestellt; Baumaterialien aus Metall zu einem Bausatz für Türen zusammengestellt; Baumaterialien aus Metall zu einem Bausatz für Wintergärten zusammengestellt; Bauten aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall; Eindrehanker aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Fassaden aus Metall; Fenster aus Metall; Fenster- und Türstürze aus Metall; Fensterbänke aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterrahmen aus Metall; Montagestützen aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Montagewinkel aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Nägel; Schrauben aus Metall; Stützen (Streben) aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere in Form von Wintergärten; Trennwände aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türen aus Metall; Türfüllungen aus Metall; Türrahmen aus Metall; Verbinder aus Metall, insbesondere zum Verbinden von Profilen für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Wandverkleidungsteile aus Metall
17
Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall]; Mittel gegen Wärmeabstrahlung; Wärmeisoliermittel
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Baumaterialien, nicht aus Metall, zu einem Bausatz für Fassaden zusammengestellt; Baumaterialien, nicht aus Metall, zu einem Bausatz für Fenster zusammengestellt; Baumaterialien, nicht aus Metall, zu einem Bausatz für Türen zusammengestellt; Baumaterialien, nicht aus Metall, zu einem Bausatz für Wintergärten zusammengestellt; Bauten, nicht aus Metall; Eindrehanker, nicht aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Fassaden, nicht aus Metall; Fenster, nicht aus Metall; Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall; Fensterbänke, nicht aus Metall; Fensterrahmen, nicht aus Metall; Montagestützen, nicht aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Stützen (Streben), nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall, insbesondere in Form von Wintergärten; Trennwände, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Türfüllungen, nicht aus Metall; Türrahmen, nicht aus Metall; Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall
20
Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall, insbesondere zum Verbinden von Profilen für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Schrauben, nicht aus Metall; Montagewinkel, nicht aus Metall, insbesondere für die Herstellung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Fassaden, Wintergärten; Türbeschläge, nicht aus Metall
40
Sägen; Schleifen; Schweißen; Fräsen; Materialbearbeitung, nämlich Bohren; Glattschleifen; Materialbearbeitung, nämlich Entgraten; Metallbearbeitung; Zurichten von Materialien auf Bestellung (für Dritte); Information über Materialbearbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11012438933