Logo (EUIPO, 11.12.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 11.12.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Schräge Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012412797 |
| Anmeldedatum | 11. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 11. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Böhmerwaldstraße 5
93073 Neutraubling
DE
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
Prüfeninger Straße 1
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Alkohol; Ammoniak; Äther; Äthylalkohol; Alkalien; Akrylharze im Rohzustand; Ätzkali; Ätznatron für gewerbliche Zwecke; Kesselsteinverhütungsmittel; Salpetersäure; Salzsäure; Sulfon-säure; Wasserstoffsuperoxyd; Kältemittel; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wis-senschaftliche Zwecke; Chlor; Chloride; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Ölabscheidemittel; Ölreinigungsmittel; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Härtestabilisierungsmittel für Flüssigkeiten, insbesondere für Wasser und wässrige Flüssigkeiten; Bier-konservierungsmittel; säurefeste chemische Stoffe; Mineralsäuren; Natriumhypochlorid; Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Wasserenthärtungsmittel; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke; Kasein für gewerbliche Zwecke; Wasserreinigungsmittel; Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Fettbleichmittel, Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe; Gummilösungsmittel; Kesselsteinlösungsmittel; Kunstharze im Rohzustand; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffdispersionen; Leime für gewerbliche Zwecke; Plakatleime; Vogelleim; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Lösungsmittel (soweit in Klasse 1 enthalten); insbesondere Gummilösungsmittel, Leimlösungsmittel, Stärkelösungsmittel; oberflächenaktive Stoffe (Tenside); Perschwefelsäure; Phosphorsäure; Pottasche; Salmiak; Säuren; Schwefelsäure
2
Rostschutzmittel; Rostschutzöle; Rostschutzfette; Naturharze im Rohzustand; Druckerpasten [Tinten]; Druckertinte; Färbemittel; Farben; Firnisse; Lacke; Farbstoffe; Farbstoffe für Getränke; Farbstoffe für Nahrungsmittel; Tinte zum Bedrucken von Glas, Kunststoffen, Metallen und Verbundwerkstoffen, insbesondere von Behältern aus Glas, Kunststoff, Metall und Verbundwerkstoffen; Pigmente; Toner; Metallschutzmittel
3
Abflussreinigungsmittel; Abbeizmittel, insbesondere zum Abbeizen von Papierbeschichtungen, Kunststoff und/oder Lacken; Bleichsoda; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Eau de Javel; Natronlauge; Entfernungsmittel von Anstrichfarben, insbesondere zum Entfernen von Anstrichfarben auf Papier-, Lack-, Metall- und/oder Kunststoffoberflächen; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, insbesondere zum Entkalken von metallischen, lackierten, glasierten und/oder sonstigen beschichteten Oberflächen, ferner zum Entkalken von unbeschichteten Oberflächen; Reinigungsmittel, insbesondere zum Reinigen von metallischen Oberflächen, Oberflächen aus mineralischem Material, Glas und/oder Kunststoff, und Reinigungsmittel zum Entfernen von Klebstoff von Oberflächen; Farbentfernungsmittel, Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Her-stellungsverfahren; Lackentfernungsmittel; Poliermittel; Putzmittel; Putztücher mit einem Reinigungsmittel imprägniert; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Reinigungsöle; Terpentine zum Entfetten; Terpentinöl zum Entfetten; Terpentine zum Reinigen; Terpentinöl zum Reinigen; Präparate für die Trockenreinigung, die zuvor genannten Waren insbesondere für die Reinigung von metallischen Oberflächen, Oberflächen aus mineralischem Material, Glas und/oder Kunststoff
4
Technische Öle und Fette, insbesondere für Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Konsumprodukte-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Schmiermittel; Riemengleitschutzmittel; Schmierfette; Motorenöle; Schmieröle; Wärmeträgeröle; Mineralöle; Leuchtstoffe
17
Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Akrylharze [Halbfabrikate]; Dichtungsmassen; chemische Dichtungsmittel; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Isolieröle; Isolieröle für Transformatoren; Isoliermaterial; synthetischer Gummi; Gummiklappen [Gummiventile]; Dichtungsringe; Schläuche aus textilem Material; Schläuche, nicht aus Metall; Wärmeisoliermittel
20
Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Verpackungsbehälter aus Kunststoff, insbesondere aus PET; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Großbehälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere aus PET; Tragegriffe für Großbehälter; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Klappenventile für Wasserleitungen, aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012412797