EUIPO EUIPO 2013 Application refused

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The Union trademark was filed as Trademark on 12/05/2013 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Water closets and bidets, flushing cisterns

Trademark Details Last update: February 8, 2024

Trademark form Trademark
File reference 012400347
Application date December 5, 2013
Publication date March 2, 2015

Trademark owner

Friedensinsel
73432 Aalen
DE

Trademark representatives

Leopoldstr. 4 80802 München DE

goods and services

6 Anschlag- und Zurrmittel, Ketten, insbesondere Anbindeketten, Ankerketten, Anschlagketten, Hebezeugketten, Sicherungsketten, Verzurr- und Zurrketten; Kettenbolzen; Kettentrommeln; Ketteneinsteller; Kettenspanner; Kettenumlenker; Kettenverkürzer; Kettenkästen; Kettenglieder; Kettenradnaben; Kettenradzähne; Kettenschlösser; Kettenüberlastanzeigeglieder; Kettenwirbel; Bauelemente und Vorrichtungen zum Anschließen, Führen, Verbinden, Verkürzen und Spannen von Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Kettengeschirre sowie Federpuffer und Spreizvorrichtungen für Kettengeschirre; Zugfederpuffer aus Metall zum Verzurren von Lasten; Halteschlaufen und Spreizstreben aus Metall für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen; Greifer, Haken, Klauen, Ösen, Schäkel, Spreizstreben und Wirbel für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen (aus Metall); Schlosser- und Kleineisenwaren; Formmetallteile; bearbeitete und unbearbeitete Guss- und Schmiedeteile; Abschleppketten für Fahrzeuge; Beschläge für Container
8 Spannvorrichtungen für Gurte und Ketten, insbesondere Zurrratschen; handbetätigte Hebewinden, Hebewerkzeuge, Hebel; Vorrichtungen zum Aufstellen von Vieh, im wesentlichen bestehend aus Anbindeketten, an der Anbindekette geführten Halsbügeln sowie Befestigungselementen für die Anbindeketten; handbetätigte Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz -und Reifenschutzketten
9 Mit einem Empfänger und Sender für elektrische Signale, einem Transponder, insbesondere Radiofrequenz-Transponder oder sonstiger RFID-Hardware gekennzeichnete Anschlag-, Zurrmittel oder Lastaufnahmemittel; Last- und Überlastanzeigevorrichtungen und -elemente für Ketten, Seile und/oder Gurte in Gestalt von Kettenelementen, Anschlag-, Zurrmitteln, Lastaufnahmemittel oder mit eingebauten Datensende- und Datenaufzeichnungsvorrichtungen und/oder Sensoren, insbesondere Lastsensoren; alle vorgenannten Waren insbesondere für die Überwachung und/oder Überprüfung und/oder die Lastüberwachung von Anschlag- und Zurrmitteln; Programme für Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere für die Auslegung, Wartung und Inspektion von Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln und deren Teilen; Datenspeicher zur Anbringung an Reifenketten, Förderanlagen, Ketten, Hebezeugen, Zurr- und Anschlagmitteln sowie deren Teile; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 2, 2015 Change Representative, Published

ID: 11012400347