ORAL BEAUTY Logo (EUIPO, 23.11.2013)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke ORAL BEAUTY wurde als Bildmarke am 23.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lippen, Münder, Zungen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012337341 |
| Anmeldedatum | 23. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2014 |
Markeninhaber
Eduard-Rhein-Str. 4
53639 Königswinter
DE
53639 Königswinter
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.03.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Procter & Gamble Business Services Canada Company
Waren und Dienstleistungen
3
Atemauffrischer; Atemerfrischende Streifen; Atemfrischesprays; Atemfrischepräparate für den Mund, nicht für medizinische Zwecke; Bleichsalze; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Bleichsoda; Erzeugnisse zum Auftragen auf die Lippen [nicht medizinisch]; Farbstoffe für die Kosmetik; Fette für kosmetische Zwecke; Körperpflegemittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Kosmetika; Kosmetikstifte; Kosmetische Erzeugnisse zum Auftragen auf die Lippen; Kosmetische Lippenschutzmittel; Kosmetische Zahnreinigungslotionen; Lipgloss; Lippenbalsam; Lippencremes; Lippenglanz; Lippenkonturenstifte; Lippenpomaden für kosmetische Zwecke; Lippenstifte; Medizinische Zahncremes; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Mundsprays, nicht für medizinische Zwecke; Mundwässer, nicht für medizinische Zwecke; Nicht medizinische Balsame; Nicht medizinische Lippenschutzmittel; Nicht medizinische Mundspülungen; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Nicht medizinische Zahnspülungen; Poliermittel für Zahnprothesen; Poliermittel in Pulverform; Polierpräparate; Reinigungs- und Duftpräparate; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsgele; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Reinigungsmittel in Schaumform; Reinigungsmittel; Salben [nichtmedizinische]; Salben für kosmetische Zwecke; Zahnbleichgele; Zahnpasta; Zahnpflegemittel; Zahnpolituren; Zahnpulver; Zahnputzmittel; Zahnreinigungslotionen; Zahnreinigungspräparate; Ziermotive für kosmetische Zwecke
5
Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Antibiotische Präparate; Antimikrobielle Mundwässer; Antimikrobielle Präparate; Antiseptische Körperpflegemittel; Antiseptische Mundwässer; Antiseptische Präparate; Antiseptische Reinigungsmittel; Antiseptische Salben; Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke; Beizmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Chemische Präparate für medizinische Zwecke; Chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke; Dentalmaterialien zum Füllen der Zähne; Dentalmaterialien zur Herstellung von Zahnmodellen; Dentalmaterialien zur Vervielfältigung von Zahnmodellen; Dichtungsmasse für zahnärztliche Zwecke; Edelmetallegierungen für zahnärztliche Zwecke; Farbreagenzien zum Erkennen von Zahnbelag; Gase für zahnärztliche Zwecke; Gips für zahnärztliche Zwecke; Haftcremes [Zähne]; Haftmittel für Zahnprothesen; Kaugummi für medizinische Zwecke; Kautschuk für zahnärztliche Zwecke; Keramische Materialien für zahnärztliche Zwecke; Korrosive Mittel für die Oberflächenbehandlung der Zähne; Kunstharze für zahnärztliche Zwecke; Balsam für medizinische Zwecke; Medizinische Cremes für die Lippen; Medizinisches Mundwasser; Medizinische Salben; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Medizinische Zahnspülungen; Medizinischer Lippenbalsam; Mundsprays für medizinische Zwecke; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Lippensalben; Reinigungsmittel [Präparate] zum Sterilisieren von zahnärztlichen Geräten; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]; Salben für pharmazeutische Zwecke; Schleifflüssigkeiten für zahnärztliche Zwecke; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Verbundstoffe für zahnärztliche Zwecke; Zahnärztliche Haftmaterialien; Zahnfüllmittel; Zahnkitt; Zahnkronen zur Zahnerhaltung; Zahnlacke zum Versiegeln der Zähne; Zahnlacke; Zahnmedizinische Präparate und Artikel; Zahnmedizinische Präparate zum Nachweis von Zahnbelag; Zahnprothesengrundmaterial; Zahnspülungen
10
Apparate für zahnärztliche Zwecke; Apparate für die Anfertigung von Zahnprothesen; Elektrische Mundduschen zur Verwendung durch Zahnärzte [für medizinische Zwecke]; Elektrische Mundpflegegeräte zur Verwendung durch Zahnärzte [für medizinische Zwecke]; Elektrische zahnärztliche Mundpflegegeräte; Elektrische zahnärztliche Zahnpflegegeräte; Elektrische Zahnpflegegeräte zur Verwendung durch Zahnärzte [für medizinische Zwecke]; Geräte zur Feststellung von Zahnerkrankungen; Geräte zur Untersuchung von Zahnerkrankungen; Instrumente für die Anfertigung von künstlichen Zähnen; Instrumente zum Einsetzen von künstlichen Zähnen; Instrumente zum Ruhigstellen für Zahnzwischenräume; Kieferorthopädische Geräte und Instrumente [für zahnmedizinische Zwecke]; Kieferorthopädische Apparate; Kieferorthopädische Klammern zur Begradigung der Zähne; Künstliche Teile für Zähne; Künstliche Zähne; Laser für zahnmedizinische Zwecke; Lasergeräte für zahnmedizinische Zwecke; Medizinische Behälter für zahnärztliche Zwecke; Medizinische Geräte für Dentalhygieniker; Medizinische Geräte für Zahntechniker; Mundduschen zur Verwendung in der Zahnheilkunde für zahnärztliche Zwecke; Prothesen für zahnärztliche Zwecke; Prothetische Geräte für zahnmedizinische Zwecke; Zahnärztliche Apparate und Instrumente; Zahnärztliche Geräte; Zahnärztliche Geräte [elektrisch]; Zahnärztliche Spiegel; Zahnersatz; Zahnfleischmassageinstrumente; Zahnmedizinische Apparate und Geräte; Zahnmedizinische Spiegel; Zahnprothesen; Zahnregulierungen; Zahnzwischenraumbürsten für die Zahnbehandlung für zahnärztliche Zwecke; Zahnzwischenraumstimulatoren zur Verwendung in der Zahnbehandlung; Zungenreinigungsgeräte; Zungenspatel
21
Angepasste Beutel für Schwämme zur Körperpflege; Angepasste Etuis an Körperpflegegeräte; Angepasste Taschen für Körperpflegeutensilien; Angepasste Toilettegeräteetuis [Körperpflege]; Artikel für die Zahnreinigung; Behälter für den haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Behälter für den Haushalt zur Zahnprothesenreinigung; Behälter für Zahnputzmittel; Bürsten mit der Möglichkei zur Aufnahme eines Reinigungsmittels; Bürsten für Kosmetikzwecke; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Elektrische Bürsten [ausgenommen Maschinenteile]; Bürstenmachermaterial; Bürstenwaren; Elektrische Mundduschen für den persönlichen Gebrauch; Etuis für kosmetische Geräte; Etuis für Toilettenartikel; Halter für Bürsten für die Zahnreinigung; Halter für Zahnbürsten; Interdentalbürsten zum Reinigen der Zähne; Kosmetische Geräte; Lippenbürsten; Lippenstifthalter; Manuelle Zahnbürsten; Mundduschen, ausgenommen für zahnmedizinische Zwecke; Mundduschen; Reinigungsschwämme; Reinigungstücher; Toilettegeräte [Körperpflege]; Ultraschallreinigungsgerät für Zahnporthesen [nicht für medizinische Zwecke]; Zahnbürsten, elektrische; Zahnbürsten; Zahnbürstenbehälter; Zahnprothesenbürsten; Zahnprothesenreinigungsdosen; Zahnputzbürstenhalter; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter
ID: 11012337341