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Die Unionsmarke JOLINI wurde als Wortmarke am 18.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012319232 |
| Anmeldedatum | 18. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 18. November 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Jungfernstieg 38
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.04.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Jolidon Import Export
Waren und Dienstleistungen
11
Lampenschirme
16
Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Malbuch, Spiel- und Rätselblock, Zeichenblock, Rechenschablone, Stundenplan, Poster; Druckereierzeugnisse, ausgenommen Broschüren und Comics; Fotografien, Postkarten, Glückwunschkarten, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Etiketten, ausgenommen Namensschilder, Aufkleber und Sticker; Hefte, Fotoalben, Kalender, Notizblöcke, Schreibunterlagen, Papiertücher und Papierservietten, Aufbewahrungsbehälter aus Pappe
20
Kindermöbel, insbesondere Stühle, Tische, Sitzkissen, Betten, Schränke, Kleinmöbel, Spiegel, Polstermöbel, Matratzen
21
Glaswaren, Porzellan, Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kochgeschirr, Tischgeschirr, Trinkgefäße, ausgenommen für Kinder, kunstgewerbliche Waren und Gegenstände aus Porzellan, Steingut, Glas, Ton oder deren Ersatzstoffen; Töpferwaren (soweit in Klasse 21 enthalten), Vasen, Blumentöpfe, Kerzenleuchter, Windlichter, Tabletts, Spardosen
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klasen enthalten sind, Bett- und Tischdecken, Kissenbezüge, Handtücher, Badetücher, ausgenommen für Kinder, Vorhänge, Tischläufer
25
Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Jacken (Bekleidung), Mäntel, Mützen (Kopfbedeckungen), Hosen, Kleider, Röcke, Handschuhe, Pullover, Gürtel, Schals, Krawatten, Hemden, Blusen, Sportbekleidung, vorgenannte Waren ausschließlich für Kinder; keine der vorgenannten Waren ist, ist bezogen auf oder komplementär zu Unterwäsche, Socken, Badebekleidung T-Shirts, Pyjamas
28
Spiele, Spielzeug, Christbaumschmuck, Stofftiere, ausgenommen für Drachen und in jeglicher Verbindung mit Drachen
42
Entwerfen von Bekleidungsstücken, Haushaltswaren und Drucksachen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012319232