Logo (EUIPO, 14.11.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012312757 |
| Anmeldedatum | 14. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 14. November 2023 |
Markeninhaber
Room B, 16/F
Cheung Lee Industrial Building
9 Cheung Lee Street
Chai Wan
HK
Chai Wan
HK
Markenvertreter
Denninger Str. 169
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wiederbefüllbare Flaschen für Kosmetika; Parfümzerstäuber; Flüssigkeits- und Sahnespender, Flüssigkeitszerstäuber und Reisezubehör, nämlich tragbare Nachfüllflaschen für die Reise, insbesondere für Kosmetikprodukte; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Wiederbefüllbare Flaschen für Kosmetika, Ohne Inhalt verkauft; Nachfüllspender für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ohne Inhalt verkauft; Parfümzerstäuber (ohne Inhalt); Und Nachfüllflaschen für Reisezwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. September 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012312757