EUIPO EUIPO 2013 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Rechtecke #Ein Viereck #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 04. Juli 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012301917
Anmeldedatum 28. Oktober 2013

Markeninhaber

Guiollettstr. 44-46
60325 Frankfurt a.M.
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Parfümeriewaren, ätherische öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung der Haare; Zahnpflegemittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Seifen, Waschlotionen zur Körperpflege; Sonnenschutzmittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Kosmetik- und Schminkmittel (soweit in Klasse 03 enthalten)
5 Pharmazeutische und Veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen); diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke für Sportler; Babykost; Heilkräuter in getrockneter und konservierter Form; Heilkräuterextrakte; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen und Ballaststoffen, auch mit Zugabe von Geschmackstoffen; Vitaminpräparate, medizinische Tees; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Eiweßkonzentrate und -präparate als Zusatz zu Nahrungsmitteln
8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; elektronische Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum/zur Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer (Software); Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -Iaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, - Sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität; Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Spielmodule; Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Schallplatten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgem aller Art; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgem aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkasseten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und Instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; gestaltete Videoleerhüllen
12 Fahrzeuge; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge für die Freizeitgestaltung, insbesondere Fahrräder und Boote; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Fahrradtaschen, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Autozubehör, nämlich Sicherheitskindersitze, Sitzbezüge, Zierknöpfe für Schalthebel aus Metall, Kunststoff oder Holz, Sonnenblenden, Sonnenschutz für Fahrzeugscheiben aus Folien oder Kunststoff, Autositze, Kindersitze, Surfträger, Fahrradträger, Dachlasttransportgeräte, insbesondere Lastenträger, Skiträger und Dachkoffer aus Metall und Kunststoff, Armaturverkleidungen aus Kunststoff; Kinderwagen und Teile hiervon
14 Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände aus Edelmetall; Schlüsselanhänger, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenklammern; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Abzeichen; Armbänder [Schmuck], Arm- und Fußringe und -ketten [Schmuck], Halsschmuckstücke, Broschen [Schmuck], Ohrgehänge [Schmuck]; Uhren, insbesondere Armband-, Wand-, Tisch- und Standuhren; Zeitmessinstrumente; Teile aus vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten, angepasste Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren der Klasse 14
16 Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschritten, Comic- Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster); Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (Papeteriewaren), auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl), Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker (Papeteriewaren), gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen [Papier- und Schreibwaren]; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis, Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Schreibunterlagen, Schreibköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Zeichen-, Mal- und Modelliermaterial und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgerät für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Autozubehör, nämlich Aufklebezierstreifen (Dekorstreifen); Untersetzer und andere Tischutensilien, nämlich Untersetzer für Gläser, Becher und Flaschen aus Pappe
18 Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, aus Leder oder Lederimitationen oder aus Kunststoffen bestehende Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Freizeittaschen, Badetaschen, Strandlaschen, Beuteltaschen, Umhängetaschen, Tragetaschen, Handtaschen, Schultaschen, Schulranzen, Kindertaschen, Aktentaschen, Aktenkoffer, Reisekoffer, Handkoffer, Kleidersäcke, Rucksäcke, Schuhbeutel; Schuhtaschen, Einkaufsnetze, Damentäschchen, Schminktäschchen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse soweit in Klasse 18 enthalten; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Umhängeriemen (Schulterriemen), Häute und Felle; Sattlerwaren (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schlüsseletuis (Lederwaren); Reisenecessaires (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen, Beutel, Rucksäcke, Packsäcke, Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen aus textilem Material
20 Möbel, einschließlich Möbel aus Metall, Kunststoff, Glas und/oder Acrylglas sowie Ledermöbel, ferner Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Büro-, Studio-, Garten-, Camping- und Kindermöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Bettwaren, nämlich Rahmen, Matratzen und Kissen sowie Polsterbetten; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Tisch- und Ablageplatten, Bilderrahmen, Dekorationen, Dekorationsgegenstände, Dübel (soweit in Klasse 20 enthalten), Kleiderbügel, Fässer, Fasshähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten [Einrahmung], Spalierlatten (Spalierstäbe), Stiele, Vorhangleisten; Waren aus Kunststoffen, nämlich Bilderrahmen, Dekorationen, Dekorationsgegenstände, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Nieten, Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten [Einrahmung], Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks (soweit in Klasse 20 enthalten), Verpackungsbehälter (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Rollläden und Jalousien für Möbel (soweit in Klasse 20 enthalten); Leitern (soweit in Klasse 20 enthalten); Briefkästen (weder aus Metall, noch aus Mauerwerk); aufblasbare Badeinseln und Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Schiedsrichterstühle für Tennisveranstaltungen
21 Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Ess- und Kochgeschirr sowie Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder anderen Materialien; Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich kosmetische Geräte, Kämme, Bürsten (ausgenommen zu Malzwecken) und Schwämme; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, auch in Kombination mit anderen Materialien zu Gebrauchs- und Dekorationszwecken, soweit in Klasse 21 enthalten; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Untersetzer und andere Tischutensilien, nämlich Untersetzer für Gläser, Becher und Flaschen aus Glas, Kork, Holz, Metall, Plastik und Keramik, Pappteller, Platzdeckehen (Sets) aus Plastik, Holz und Holzersatzstoffen, Sekt- oder Weinkübel aus Metall, Kunststoff oder Glas; Kühltaschen, Thermoskannen (Isolierbehälter); Parfümzerstäuber; Toilettenecessaires; aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, aus Leder oder Lederimitationen oder aus Kunststoffen bestehende Einkaufskörbe für den Haushalt; Kulturbeutel
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24 Web- und Wirkstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken, textile Lederimitationsstoffe; Webe-Etiketten für Bekleidungs- und Textilprodukte, Stoffabzeichen, Tapeten aus Textilstoffen; Textilbade- und Handtücher Taschentücher aus textilem Material; bemalte Kunstgegenstände aus Textilstoffen
25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Trainingsanzüge; Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis; Miederwaren, Leibwäsche; Kinderbekleidung, Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys; Spielanzüge (Bekleidungsstücke); Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -Stiefel; Gürtel [Bekleidung]; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder, Handschuhe [Bekleidung]; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Pins (Anstecker), Ösen, Nadeln; Kurzwaren, nämlich Knöpfe, Anstecker, Anstecknadeln, Haken und Applikationen; künstliche Blumen; Buttons (Anstecker); Webe-Etiketten für Bekleidungs- und Textilprodukte als Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Dekor-Flecke zum Aufbügeln auf Textilien
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele und Spielzeug (auch elektronisch); Puzzles, Geduldsspiele; Masken zum Verkleiden für Spielzwecke, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Spielfiguren aus Kunststoff, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien; Spielzeugautos und -Iastwagen; Spielzeughüte und -kostüme; Videospiele (Computerspiele) ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielautomaten (auch jeton- oder münzbetätigt); aufblasbare Schwimmbecken (Spielzeug) und Schwimmspielzeug, Rutschbahnen, Spielsandkästen, Plüsch- und Stoffpuppen und –tiere sowie Figuren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Puppen und Puppenbekleidung; Luftballons; Turn- und Sportgeräte und -artikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Trimmgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten), Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Skier, Skibindungen, Skistöcke; Skateboards, Surfbretter, Rollschuhe, Schlittschuhe; Bälle einschließlich Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoß kugeln, Disken, Wurfspeere (Sportartikel); Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger; Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Tischtennistische; Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, nämlich Torwarthandschuhe; Knie-, Ellbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke, angepasste Taschen für Sportgeräte, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Start- und Zieltransparente, -bänder und -planen für Sportveranstaltungen (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten und Kartenspiele; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Spielen; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an externe Bildschirme oder Monitore; Spiel- und Unterhaltungsgeräte, die an einem externen Bildschirm zu verwenden sind, einschließlich Video- und Computerspiele
29 Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wurstwaren; Fleisch- und Fischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Obst- und Gemüsegallerten; angerichtete Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse- und Obstsalate; Gelatine für Nahrungszwecke, Geliermittel zum Selbstzubereiten von Konfitüre und Marmelade, Konfitüren, Eier, Milch, einschließlich Dick-, Sauer-, Butter- und Kondensmilch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Kefir, Frischkäse, Creme fraiche, Dessert aus Joghurt, Quark und/oder Sahne, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil (auch mit Fruchtzusätzen), Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, auch mit Zusatz von Früchten, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Speiseöle und Speisefette, Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüse- und Suppenkonserven, auch tiefgekühlt; Fertiggerichte als Konserven und als Tiefkühlkost, hauptsächlich bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Kartoffeln; sauer konserviertes Obst und Gemüse, gekörnte Brühen, Suppen, vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen; Eiweißkonzentrate und -präparate zur Zubereitung von Mahlzeiten; pflanzliches Eiweiß zur Herstellung von Nahrungsmitteln, ausgenommen Getränke, insbesondere aus Sojabohnen hergestellt; Tofu; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst, Samen und/oder Blütenpollen hergestellte Brotaufstriche sowie Cremes und Pasten, hauptsächlich aus zubereitetem Gemüse bestehende Mischung zur Herstellung von Bratlingen; hauptsächlich aus Soja bestehende/s Frucht- und Gemüsemus, Frucht- und Gemüsepasten einschließlich Nussmus, Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten; Brotaufstriche (fetthaltig); Milchmischgetränke auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Traubenzucker für die Ernährung, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte; Kakaopulver; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke (einschließlich Instantgetränke); Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Milchmischgetränke mit überwiegendem Anteil an Kakao oder Kaffeezusatz; Mehle; für die menschliche Ernährung zubereitete Getreide, insbesondere Hafer- oder andere Getreideflocken, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert; aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; Kartoffelmehl, Grieß, Teigwaren, Nudelfertiggerichte und - konserven; Brot, Biskuits, Kuchen und andere Backwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel; Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladenwaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummis; Honig, Invertzuckerkrem, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich unter Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen), Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen, Puddingdesserts; Aromastoffe für Nahrungsmittel, ausgenommen ätherische öle; Fertiggerichte als Konserven und als Tiefkühlkost, hauptsächlich bestehend aus Teigwaren und/oder Reis; Mayonnaise, Remoulade; vegetarische Fertigkost aus Getreide; im Wesentlichen aus Getreide und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche sowie Cremes und Pasten, hauptsächlich aus Getreide bestehende Mischung zur Herstellung von Bratlingen; hauptsächlich aus Soja bestehender Würstchen- und Schnitzelersatz; im Wesentlichen aus Kräutern hergestellte Brotaufstriche sowie Cremes und Pasten
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Rasen, Rollrasen (natürlich); Vermehrungsgut von Pflanzen; Futtermittel, Tierstreu, Malz
32 Biere; Molkengetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtnektare und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Obst- und Gemüsesäfte als Getränke; Limonaden, auch koffeinhaltige, isotonische alkoholfreie Getränke, Energie-Drinks
33 Alkoholische und alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Essenzen und Extrakte
34 Tabak und Tabakerzeugnisse, insbesondere Zigarren, Zigarillos, Zigaretten, Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherbedarfsartikel, insbesondere Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher (vorgenannte Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert), Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Pfeifensiebe, Zigarrenabschneider, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigaretten- und Pfeifenfilter; Pfeifen und Wasserpfeifen, insbesondere aus Glas, Acrylglas und Keramik; Streichhölzer; Aschenbecher (aus Edelmetallen oder Legierungen oder damit plattiert)
35 Werbung und Marketing; Auskünfte im Bereich Marketing und Werbung in mündlicher und schriftlicher Form, auch durch Print- und elektronische Medien; organisatorische Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten; Marktforschung; Marktanalysen; Werbeforschung; Meinungsforschung; Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Verkaufsförderung (Sales Promotion) [für Dritte], Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Dateienverwaltung mittels Computer; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermarktung und Vermietung von Werbezeiten im Fernsehen; Unternehmens- und Organisationsberatung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Herausgabe und Veröffentlichung von Prospekten zu Werbezwecken; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Vermittlung von Werbezeiten in allen dafür in Frage kommenden Medien; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Schreibdienste; Sekretariatsdienstleistungen; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen; Entwicklung von Werbekonzeptionen, insbesondere zur Vermarktung von Waren und Dienstleistungen über globale elektronische Netzwerke, insbesondere das Internet und andere elektronische Kommunikationsmedien; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und/oder Veräußerung von Waren und/oder Erbringung von Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Verbreitung von Werbung auf einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen im Internet; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Franchise- Konzepte für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how; Veranstaltung von elektronischen Märkten im Internet einschließlich der Organisation und Veranstaltung von Tauschbörsen durch Online-Vermittlung von Verträgen für Dritte sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftrags- und Bestellannahme; Telefonantwortdienste; Planung von Werbemaßnahmen; Erstellen und Aktualisieren von Werbematerial für Werbeflächen im Internet und Vermieten von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte (Bannerexchange); Talentförderung durch organisatorische Beratung; Zusammenstellung von Daten für Computerdatenbanken; betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen zum Thema Fernsehwerbung; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Erfassung von Gebührendaten (Textverarbeitung); Aktualisieren vor Daten in Computerdatenbanken; Layoutgestaltung von Internetwerbung; Dienstleistungen eines Sportverbandes, nämlich wirtschaftliche Lobbyarbeit zur Förderung des professionellen Sports; Sammeln und Liefern von Marktforschungsdaten; Sammeln und Aktualisieren von Daten
36 Finanzwesen; Geldgeschäfte; Ausgabe von Kredit-, Geld- und Debit-Karten sowie entsprechender Datenträger für weitere Zahlungsverfahren; Ausgabe von Kunden- und Mitgliederkarten mit Kredit- und Zahlungsfunktion; finanzielle Beratung; Clearing (Verrechnungsverkehr); Einziehung von Außenständen (Inkassogeschäfte); Erteilung von Finanzauskünften;   elektronischer Zahlungstransfer; Abwicklung von Geldgeschäften; Versicherungswesen, insbesondere Vermittlung von Versicherungsleistungen; Vermittlung von Investmentgeschäften; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Finanzierung von Sportanlagen und -geräten; Talentförderung durch finanzielle Beratung
38 Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Telekommunikation; Dienste von Presseagenturen, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton-, Bild- und Datenübermittlung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und sonstigen Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; elektronische Übertragung von Fernsehsendungen im Rahmen eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Informationsdatenbank; Übermittlung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Kommunikationsnetzwerke mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; elektronische Übertragung von Daten und datenverarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangaben aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Übertragungs und Übermittlungsleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten; Fernsprechdienste, Mobilfunkdienste; E-Mail-Datendienste, Telekopierdienste, SMS-Dienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme; Telefondienste mittels einer Informations-, Beschwerde- und Notfallhotline; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet; Ausstrahlung von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV- Sendungen; elektronische Übertragung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; elektronische Übertragung von Gebührendaten; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Netzwerke für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Vermietung von Zugriffszeiten auf Online-Spiele im Internet und anderen elektronischen Medien; Liefern von Daten
39 Transportwesen, insbesondere Personentransporte; Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen für Reisen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen
41 Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Videofilmen und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; Erziehung; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Organisation und Durchführung von Sport-, Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung und Durchführung von Schönheitswettbewerben; Talentförderung durch Ausbildung; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien ausgenommen für Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Filmen und Videofilmen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und-platten; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; kulturelle, künstlerische, Freizeit- und sportliche Aktivitäten einschließlich deren Vermittlung; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Kongressen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Multimedia-Schauen (für kulturelle und Unterhaltungszwecke); Dienstleistungen eines Verlegers (soweit in Klasse 41 enthalten); Produktion von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; Sportförderung durch Ausbildung; Kartenvorverkauf (Unterhaltung); Karten- und Platzreservierungen sowie Vorverkauf von Karten für Konzerte, Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen; Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Betrieb von Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende mit dem Ziel der Freizeitgestaltung, insbesondere im Sportbereich; Auskünfte über Unterhaltungsveranstaltungen sowie Angebote für Sport- und Freizeitaktivitäten; Vermietung von Sporteinrichtungen (soweit in Klasse 41 enthalten); Dienstleistungen eines Redakteurs; Dienstleistungen einer Sportagentur, nämlich Organisation sportlicher Aktivitäten; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Produktion von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Produktion von Gewinnspielsendungen
42 Technische Beratung auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV (soweit in Klasse 42 enthalten); Entwicklung von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen; Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer (Software); Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen sowie der Telekommunikation; Administration von Servern zur Bereitstellung elektronischer Einkaufssysteme in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien; Administration und Vermietung von Servern zum Bereitstellen einer E-Commerce-Plattform im Internet und anderen elektronischen Medien; Administration von Servern zum Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Administration von Servern zum Bereitstellen eines globalen virtuellen Marktplatzes zum interaktiven Informationsaustausch; Administration von Servern zur Bereitstellung von Chat- Möglichkeiten, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und Pinboard-Möglichkeiten; Recherchedienste mittels Computer für Wissenschaft und Forschung für Dritte; Einrichtung, Aufrechterhaltung und Wartung von Software für Internetzugänge und Einwahlknoten sowie Bereitstellung von Speicherplatz auf einem mit dem Internet verbundenen Server; Vermietung von Speicherplatz auf Computeranlagen mit Internetanschluss; Design von Webseiten; technische Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Grafikers und Designers; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; technische Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; Administration von Servern zum Bereitstellen einer Plattform für Angebote und Nachfrage von Waren/Dienstleistungen; Einstellen von Homepages für Dritte in das Internet; entgeltliche Speicherung von Informationen von Ton, Bild und Daten für Dritte; elektronisches Archivieren von Daten
43 Verpflegung; Reservierung von Unterkünften; Hotel-, Motel-, Restaurant- und Cateringbetrieb; Betreiben von Campingplätzen; Verpflegung von Gästen in Imbissstuben; Vermietung von transportablen Bauten, Zelten, Konferenzeinrichtungen
44 Dienstleistungen eines Arztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; Dienstleistung eines Chiropraktikers; Dienstleistung eines Physiotherapeuten; Massagedienste; ambulante und mobile therapeutische Versorgung und Betreuung; medizinische Versorgung
45 Persönliche und soziale Dienstleistungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse; Dienstleistungen eines Sportverbandes, nämlich Rechtsberatung und -Vertretung gegenüber gesellschaftlichen und politischen Entscheidungsträgern sowie rechtliche Lobbyarbeit zur Förderung des professionellen Sports; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Personen; Begleitdienste (Sicherheitsbegleitung); Vergabe, Vermittlung und Vermietung sowie sonstige Verwertung durch Vergabe von Lizenzen von Rechten an Filmen, Fernseh- und Hörfunkproduktionen und anderen Bild- und Tonprogrammen sowie von Printmedien und anderen Verlagserzeugnissen, insbesondere Fußballereignisse betreffend; Verwaltung und Verwertung durch Vergabe von Lizenzen von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film-, Fernseh- und sonstigen urheberrechtlichen Nebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Rechtsberatung und Vertretung; Schlichtungsdienste; Beratung auf dem Gebiet der Verwaltung von geistigen Eigentum und von Urheberrechten; Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Sportveranstaltungen; Vermittlung, Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern; Vermittlung, Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen

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