DGT. Logo (EUIPO, 30.10.2013)
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Die Unionsmarke DGT. wurde als Bildmarke am 30.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012267399 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2016 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Giselherstr. 9
44319 Dortmund
DE
44319 Dortmund
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.05.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Dirección General de Tráfico
Waren und Dienstleistungen
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren, nämlich Platten, Böcke, Stützelemente, Füße, Buchsen, Federn, Stifte und Bolzen aus Metall; \ Flanschen aus Metall; \ Befestigungsmaterial aus Metall
7
Lager (Maschinenteile), insbesondere Kugellager, Wälzlager, Rollenlager, Gehäuselager, Gelenklager, Selbstschmierlager und Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenteile, nämlich Gelenke, Gelenkköpfe und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Kardangelenke; Lagerzapfen (Maschinenteile); Lagerböcke für Maschinen; Anschweißplatten für Lagerböcke (Maschinenteile); angepasste Maschinenteile aus Metall, nämlich Befestigungen und Aufnahmen für die Befestigung und Aufnahme von Gelenkköpfen, Gelenken, Gelenklagern, Hydraulikzylindern, Lenkern und Spurstangen; Achshalter (Maschinenteile); Anschweißenden für Unterlenker (Maschinenteile); Rückschlagventile (Maschinenteile); Sicherungskomponenten für Hydrauliksysteme (Maschinenteile), nämlich Hydraulikzylinder, Teile von Hydraulikzylindern, nämlich Gewindestutzen für Hydraulikzylinder und Zylinderböden, Rohrbruchsicherungen zur Montage an Hydraulikzylindern, nämlich Sperrventile; Gelenkgabeln (Maschinenteile); Walzen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Antriebe für Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kurbelwellen; Gelenklager, Lager und deren Teile für Fahrzeuge und für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
12
Getriebe für Landfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Wasserfahrzeuge sowie Teile der vorgenannten Waren; Kupplungen (soweit in Klasse 12 enthalten) sowie Teile der vorgenannten Waren; Gelenke und Gelenkköpfe für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Lager und deren Teile für Fahrzeuge und für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Befestigungen und Aufnahmen aus Metall (Teile von Fahrzeugen und von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser) für die Befestigung und Aufnahme von Gelenkköpfen, Gelenken, Gelenklagern, Hydraulikzylindern, Lenkern und Spurstangen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012267399