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Die Unionsmarke SCHULLER TOOLS wurde als Wortmarke am 29.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012263927 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2014 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Grubmüllerweg 35
4040 Gramastetten
AT
4040 Gramastetten
AT
Markenvertreter
Schillerstraße 12
4020 Linz
AT
Widerspruch / Beschwerde
11.03.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Schuler AG
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Federmesser; Federzangen; Feilen; Fräsen [Handwerkzeuge]; Gestelle für Handsägen; Gießkellen [handbetätigt]; Handwerkzeuge [handbetätigt]; Harken [Handwerkzeuge]; Kellen [Werkzeuge]; Kratzer [Handwerkzeuge]; Maurerkellen; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Messer [Handwerkzeuge]; Punzen[Handwerkzeuge]; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeuge]; Sägen [Handwerk-zeuge]; Sägenhalter; Schaber [Handwerkzeuge]; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Schleifsteine; Schmirgelfeilen; Schmirgelschleifscheiben; Schneidemesser; Schneidewerkzeuge; Schneidezeug [Handwerkzeuge]; Schraubzwingen; Winkel [Handwerkzeuge]; Zangen; Ziehmesser; Zimmermannsbohrer; alle genannten Waren ausschließlich für den Malerbedarf
9
Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe für gewerbliche Zwecke zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe (Unfallschutz -); Multifunktionshandschuhe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Luftkissenfolie aus Kunststoff [für Verpackungszwecke]; Malerbürsten; Malerleinwand; Malerpaletten; Malerrollen; Malerpinsel; Malstaffeleien, Markierkreide; Radiergummis; Radiermesser; Reißnägel [Heftzwecken]; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder aus Papier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012263927