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Die Unionsmarke Super 4 wurde als Wortmarke am 21.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012237889 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 29. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 21. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Schönhauser Allee 10-11
10119 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.02.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Malta Government Investments Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Fotografische, Film- und optische Apparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computersoftware; Computerspiele; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Spielprogramme für Computer; USB-Sticks; Kühlschrankmagnete; Auf Magnetaufzeichnungsträgern und optischen Datenträgern (einschließlich DVD und CD) aufgezeichnete Filme und Musik; Computerspielprogramme; Spielkonsolen; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für externe Monitore; Theater- oder Musikton- oder Videoaufnahmen; Sonnenbrillen; Magnete; Mobiltelefonoberschalen (Gehäuse für Mobiltelefone); herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3-Dateien, Bilder, Videobilder für drahtlose Mobilkommunikationsgeräte; auf Cartridges, Platten, CD-ROMs, Kassetten, Bändern und Minidisks gespeicherte Videospielprogramme; auf Platten, CD-ROMs und Minidisks gespeicherte Software für Computerspiele
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Benutzerhandbücher für Computerprogramme; Computerprogrammdokumentationen in gedruckter Form; Strategieanleitungsbücher für Computerspiele; Papierblöcke; Abnehmbare selbstklebende Notizzettel; Kugelschreiber; Tischkalender; Kalender, die an der Wand angebracht werden; Präsentationsmappen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit in Klasse 16 enthalten; Bücher; Zeitungen; Schreib- und Zeichenartikel; Füllfederhalter; Kreidestifte; Wachsstifte; Malbücher; Malfarben; Zeichenblöcke; Aktivitätsbücher; Klebende Notizblöcke; Lesezeichen; Sammlerkarten; Notizzettel; Haftende Notizzettelblöcke; Druckereierzeugnisse und Veröffentlichungen; belletristische Buchreihen, Comics, Comicbücher; Autoaufkleber; Abziehbilder; Sammelkarten; Notizkarten; Poster; Bleistifte; Schreibstifte; Kalender
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; T-Shirts, Polo-Shirts, Fleecejacken, Windbreaker, Baseballkappen; Bekleidung; Oberbekleidung; Badeanzüge; Bademäntel; Strandbekleidung; Gürtel [Bekleidung]; Shorts; Jacken; Mäntel; Socken; Schuhwaren; Sweater; Halloweenkostüme; Kleider; Handschuhe; Turnhosen; Ohrenschützer; Halstücher; Schlafanzüge; Hosen; Hemden; Sweatshirts; Freizeithosen; Hosenträger; Rollkragenpullover; Unterwäsche; Westen; Kopfbedeckungen; Bandanatücher
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Kartenspiele; Puppen; Plüschpuppen; unabhängige Videospielautomaten, die CD-ROMs verwenden; unabhängige Videospielautomaten; unabhängige Spielautomaten mit Tonausgabe; Brettspiele; Sportartikel; Baseball-Bälle; Fußbälle; Schlagbälle; Gymnastikball; Baseballschläger
38
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen über Kabel, Satellit und anderen Medien; Ausstrahlung von Kabelrundfunkprogrammen, Kabelrundfunkübertragungen; Mobile Funkverbindungen; Fernseh- und Rundfunkausstrahlungsdienste; Funkkommunikation; Telekommunikation über drahtlose Mobiltelefone und Mobiltelefondienste; Bereitstellung von herunterladbaren Klingeltönen, Musik, MP3-Dateien, Grafiken, Videobildern für drahtlose Mobilkommunikationsgeräte; Bereitstellung von drahtloser Übertragung zum Hochladen und Herunterladen von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3-Dateien, Grafik, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; Senden und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen drahtlosen mobilen Kommunikationsgeräten; Internetdienste, einschließlich Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von gestreamten, herunterladbaren Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet; Bereitstellung von drahtloser Übertragung zum Hochladen und Herunterladen von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3-Dateien, Grafik, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; Wählen und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen drahtlosen mobilen Kommunikationsgeräten
41
Bereitstellung eines Computerspiels, auf das Benutzer über ein globales Computernetz und/oder das Internet zugreifen können; Bereitstellung von interaktiven Computerspielen für mehrere Mitspieler über das Internet und elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen im Internet [nicht herunterladbar]; Über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Bereitstellung von Online-Computerspielen; Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltung in Form eines fortlaufenden Zeichentrickfilm-Fernsehprogramms; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung über ein weltweites Computernetz; Erteilung von Auskünften im Bereich Unterhaltung
42
Programmierung von Video- und Computerspielen; Entwicklung von Software für Computerspiele; Design und Erstellung von Internetseiten
45
Lizenzierung von Computerspielen; Vergabe von Lizenzen an Datenverarbeitungsprogrammen, einschließlich Computer- und Videospielen und Dateien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Januar 2015 | Eintragung, Published | ||
| 19. November 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012237889