ßSOFT Logo (EUIPO, 10.10.2013)
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Die Unionsmarke ßSOFT wurde als Bildmarke am 10.10.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012211447 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2014 |
| Ablaufdatum | 10. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Pol. Ind. Rafelcofer C/ Tramontana, 10
46716 RAFELCOFER (Valencia)
ES
46716 RAFELCOFER (Valencia)
ES
Markenvertreter
Avda. Ramón y Cajal, 78
28043 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Feuerlöschgeräte
11
Eiscrememaschinen und Tiefkühltruhen für Speiseeis; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2024 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11012211447