APS Logo (EUIPO, 26.09.2013)
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Die Unionsmarke APS wurde als Bildmarke am 26.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012172573 |
| Anmeldedatum | 26. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2014 |
| Ablaufdatum | 26. September 2033 |
Markeninhaber
Talweg 11
59846 Sundern
DE
59846 Sundern
DE
Markenvertreter
Gartenstraße 61
58636 Iserlohn
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.01.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
ZUMEX GROUP S.A.
Waren und Dienstleistungen
8
Bestecke, insbesondere Essbestecke; Tafelsilber; Messer (soweit in Klasse 8 enthalten), Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Fischputzmesser, Fleischhackmesser, Gemüsehobel, handbetätigte Gießkellen, Hackmesser, Küchenschaufeln; Reibeisen als Handwerkzeug; nicht elektrische Eierschneider, nicht elektrische Käseschneider, nicht elektrische Pizzaschneider, Schleifgeräte für Messer und Klingen, Schleifscheiben für Handwerkzeuge; Schneidwerkzeuge; Wetzstähle; Wetzsteine; Wiegemesser; Servierzangen, insbesondere Zuckerzangen; sämtliche vorstehenden Waren nur soweit sich diese nicht auf Nahrung- und Getränkeherstellungs- und -bereitungsmaschinen, Pressen für Früchte und Gemüse sowie Verflüssiger beziehen und nicht für eine Benutzung als Ergänzungsteil, Ersatzteil, Beistellung oder als Komponente für derartige Maschinen vorgesehen sind
11
Wärmeplatten; sämtliche vorstehenden Waren nur soweit sich diese nicht auf Nahrung- und Getränkeherstellungs- und -bereitungsmaschinen, Pressen für Früchte und Gemüse sowie Verflüssiger beziehen und nicht für eine Benutzung als Ergänzungsteil, Ersatzteil, Beistellung oder als Komponente für derartige Maschinen vorgesehen sind
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Abfalleimer, Brotbretter, Schneidbretter, Brotkästen, Brotkörbe, Butterdosen, Butterglocken, Eierbecher, Eimer, Einmachgläser, Eisgeräte für Speiseeis, Eiskübel, Formen für Eiswürfel, Menagen, Essstäbchen, Feldflaschen, Haushaltsfilter, Flakons, Flaschenöffner, nicht elektrische Flaschenwärmer, Gefäße für Haushalt oder Küche, insbesondere Gefäße für Nahrungsmittel und Getränke, Geschirr, insbesondere Tafel-, Küchen- und Kochgeschirr; Haushaltsgeräte; Isolierbehälter und -gefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Kannen und Krüge; Karaffen; Käseglocken; Keksdosen; Küchengefäße und Küchengeräte; Küchengeschirr; Leuchter; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher; Salatschüsseln; Salz- und Pfefferstreuer; Salzfässchen; Schalen und Schaufeln als Tafelzubehör; Schilder aus Porzellan oder Glas; Seifendosen, Seifenhalter, Seifenspender; Siebe; Speiseeisgeräte, Speisekartenhalter; Tafelaufsätze, insbesondere Tabletts und Servierplatten; Tafelgeschirr; Zahnstocherbehälter; Zuckerdosen; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Gefäße aus Porzellan oder Glas; sämtliche Waren der Klasse 21 nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert; sämtliche vorstehenden Waren nur soweit sich diese nicht auf Nahrung- und Getränkeherstellungs- und -bereitungsmaschinen, Pressen für Früchte und Gemüse sowie Verflüssiger beziehen und nicht für eine Benutzung als Ergänzungsteil, Ersatzteil, Beistellung oder als Komponente für derartige Maschinen vorgesehen sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012172573