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Die Unionsmarke Comp-Flex wurde als Wortmarke am 25.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012171229 |
| Anmeldedatum | 25. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 25. September 2023 |
Markeninhaber
Bayreuther Str. 3 - 11
95482 Gefrees
DE
95482 Gefrees
DE
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.07.2014: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
James Walker Townson Ltd
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
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Bahnen oder Platten aus Elastomeren oder Kunststoffen, zur Herstellung von Membranen; Membranen, auch mit Keramik-, Metall- oder Kunststoff-Formteilen verbunden sowie mehrschichtig, für die Meß- und Regeltechnik, insbesondere für Gaszähler und Kfz-Einspritzpumpen sowie für Meß- und Regelvorrichtungen
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Kaschierte, verklebte, vernadelte und/oder bondierte, aus Textil-Bahnen und Kunststofffolien bestehende Mehrschichtmaterialien, insbesondere zum Einsatz als Wandmaterial für Behälter; Textil-Bahnen oder –Platten, nämlich spezialausgerüstete und/oder elastomer- oder kunststoffbeschichtete, flächige Gebilde aus Textil-Bahnen oder -Platten zum Einsatz als Trenn- oder Schutzschichten sowie zur Herstellung von Formteilen, insbesondere von Membranen für die Meß- und Regeltechnik; dichte Verbundmaterialien überwiegend aus Textilien, bestehend aus textilen Trägermaterialien und aus Elastomeren zum Einsatz als Trenn- oder Schutzschichten sowie zur Herstellung von Formteilen, insbesondere von Membranen für die Meß- und Regeltechnik; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2015 | Korrektur, Published |
ID: 11012171229