basic

EUIPO EUIPO 2013 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke basic wurde als Bildmarke am 17.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Rot, rosa, orange #Gelb, Gold #Blau #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012147591
Anmeldedatum 17. September 2013
Veröffentlichungsdatum 04. November 2013
Eintragungsdatum 24. März 2023
Ablaufdatum 17. September 2033

Markeninhaber

Streitfeldstraße 19
81673 München
DE

Markenvertreter

Wittelsbacherplatz 1 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

09.01.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
EL CORTE INGLES, S.A.
04.02.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
EROSKI, S. COOP.
04.02.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
REPSOL, S.A.
04.02.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DISTRIBUIDORA INTERNACIONAL DE ALIMENTACION, S.A.

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke\
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; ausgenommen Präparate zur Behandlung der Nase; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; medizinische Badezusätze; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Vitaminpräparate
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit in Klasse 16 enthalten; \ Druckereierzeugnisse; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für\ Haushaltszwecke; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel\ (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); \ Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten\
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit in Klasse 18 enthalten; Häute\ und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen; Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme\ und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerware\
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind\
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen\
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Schokoladengetränke, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago,\ Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und\ Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig,\ Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis
31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausetabletten für Getränke
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Franchising, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere zur Vermarktung von Waren und Dienstleistungen; Unternehmensverwaltung, Merchandising (Verkaufsförderung), Dialogmarketing, Unternehmensberatung und Geschäftsführung bei der Konzeption, Organisation und Durchführung von Kundenfindungs- und Kundenbindungssystemen, insbesondere auf dem Gebiet von Mailing-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienprogrammen; Verkaufsförderungsmaßnahmen, Durchführung von Gewinnspielen und Preisausschreiben als Werbemaßnahmen, soweit in Klasse 35 enthalten; Einzel-, Groß- und Versandhandelsdienstleistungen im Bereich von Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln, Leuchtstoffen, Kerzen und Dochten für Beleuchtungszwecke, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Sanitärprodukten, diätetischen Erzeugnissen, Babykost, Pflastern, Verbandmaterial, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, medizinischen Badezusätzen, Nahrungsergänzungsmitteln, Vitaminpräparaten, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikeln, Büroartikeln (ausgenommen Möbeln), Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparaten), Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häuten und Fellen, Reise- und Handkoffern, Taschen, Rucksäcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spielen, Spielzeug, Turn- und Sportartikeln, Christbaumschmuck, Lebensmitteln, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnissen sowie Samenkörnern, lebenden Tieren, frischem Obst und Gemüse, Sämereien, lebenden Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermitteln, Malz, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken sowie Sirupen, Brausetabletten und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken
36 Ausgabe von Informations- und Datenträgern für Dritte (soweit in Klasse 36 enthalten),\ die zur Verbuchung von Rabatt-, Gutschein- und Prämiengeschäften geeignet sind,\ insbesondere von Gutscheinscheckheften, Kredit- und Scheckkarten, welche visuell\ und/oder maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten,\ insbesondere von Magnet- und Chipkarten als so genannte Smartcards
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44 Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere
45 Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. August 2023 Verlängerung, Trade mark renewed
14. Oktober 2021 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11012147591