Logo (EUIPO, 13.09.2013)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 13.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Andere Wohnungen oder Gebäude #Springbrunnen, Becken, Schwimmbecken, Sprüh- oder Strahlwasser, Brunnen #Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012138541 |
| Anmeldedatum | 13. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 13. September 2033 |
Markeninhaber
Johann-Klein-Str. 9
67227 Frankenthal
DE
67227 Frankenthal
DE
Markenvertreter
Johann-Klein-Straße 9
67227 Frankenthal
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Armaturen, nämlich Ventile, Schieber, Hähne, Klappen aus Metall mit pneumatischer, elektrischer oder hydraulischer Betätigung zum Einbau in Rohrleitungen für flüssige oder gasförmige Medien
7
Maschinen; Pumpen; Armaturen und Regelarmaturen soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; aus Pumpen und Motoren zusammen-gesetzte Aggregate; Stellantriebe mit elektronischer Steuerung; Regel- und Steuergeräte soweit in Klasse 7 enthalten; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren
9
Elektrische und elektronische Schalt-, Mess-, Steuer-, Regel-, Test-, Kontroll-, Diagnose-, Alarm-, Überwachungs- und Anzeigegeräte inklusive zugehöriger Software und Bussystemen; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen für Fernsteuerung, Fernbedienung, Datenspeicherung und Datenaustausch; elektrische Kabel und Leitungen; elektronische Umrichter; elektronische Geräte und Anlagen zur Daten- und Signalübertragung; elektronische Bauelemente und Module; Modems; Simulationssoftware; Software zur Überwachung; Computerhardware; Computer-software; Feuerlösch- und Sprinkleranlagen; vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten
37
Installation, Montage, Inbetriebnahme, Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Sanierung, Modernisierung von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren einschließlich zugehöriger elektrischer und elektronischer Geräte sowie aus diesen Waren zusammengesetzte Aggregate und Anlagen
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Entwicklung und Konstruktion von Industrieanlagen, Maschinenanlagen, Anlagen zur Beförderung und Behandlung von flüssigen, gasförmigen oder feststoffhaltigen Medien; Überprüfungen von Maschinen, Pumpen, Armaturen, Motoren und elektrischen und elektronischen Geräten sowie von aus diesen Waren zusammen-gesetzten Aggregaten und Anlagen; Planung, Berechnung, Optimierung und technische Beratung für vorgenannte Waren; Betreiben von Anlagen mit vorgenannten Waren (technische Aufsicht und Kontrolle); Funktionsprüfungen für andere; technische Forschung und Entwicklung einschließlich Durchführung von Versuchen; technische Überwachung und Koordination bei der Installation, Montage, Inbetriebnahme, Reparatur, Instandhaltung, Wartung und Sicherheitsüberprüfung von vorgenannten Waren; Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen im Bereich der Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten und Studien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Februar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 16. Februar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 14. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012138541