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Die Unionsmarke SPINNING HAT wurde als Wortmarke am 12.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012134987 |
| Anmeldedatum | 12. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2013 |
Markeninhaber
4a Lyon Road
SW19 2RL London
GB
SW19 2RL London
GB
Markenvertreter
Laytons LLP, Pinners Hall, 105 - 108 Old Broad Street
EC2N 1ER London
GB
Widerspruch / Beschwerde
23.01.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Mad Dogg Athletics, Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Duschcreme; Dusch und Badeschaum; Dusch- und Badegel; Bade- und Duschgele und -salze (nicht für medizinische Zwecke); Aromatische Körperpflegemittel, nämlich Körperlotionen, Duschgele, Nagelhautcremes, Shampoo, Conditioner, nicht medizinische Lippenbalsame, Seifen, Körperglanzmittel, Körper- und Fußpeelings und nicht medizinische Fußcremes; Parfümierte Körperpflegemittel, Nämlich, Peelingseife für den Körper, Duschgel; Persönliche Pflegemittel auf der Basis natürlicher Kakaobutter, Nämlich, Lotionen zur Körperpflege, Duschgele, Seifen, Körperpolitur, Des Körpers und Fußpeelings und Nicht medizinische Hautcremes; 3-in-1-Naturseifenstücke zur Verwendung als Seife, Shampoo und Conditioner; Badeseifen; Handseifen; Flüssige Seifen; Granulierte Seifen; Parfümierte Seifen; Seifen für die Körperpflege
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schlüsselringe aus Metall; Schlüsselanhänger aus Metall; Schlüsselketten aus Metall; Schlüsselhalter aus Metall
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Magneten für Kühlschränke; Dekorative Magnete; Magnete (dekorative); Lautsprecher; Lautsprecher; Lautsprechergehäuse; Radios; Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Fotorahmen aus Papier; Bilder- und Fotorahmen
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Beschichtungen für Duschvorhänge; Duschvorhänge; Duschkabinenvorhänge
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Ponchos
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Badematten; Strandmatten; Fußmatten; Fußbodenmatten
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug; Puzzles; Denk- und Geschicklichkeitsspiele; Puzzles; Spielmatten für das Zusammenfügen von Puzzles
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 30. März 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. August 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012134987