BLAUPUNKT

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräten, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotel, Labor, Krankenhaus, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte, Spülmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Spülmaschinen mit Sterilisationsbehandlung; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) für den Haushalts- und Gewerbebereich einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Waschmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Waschmaschinen mit Sterilisationsbehandlung; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Trockenschleudern; Heißmangeln für Wäsche; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten, elektrische Folienschweißgeräte; Bohnermaschinen; Elektromotoren, Gebläse (Sauggebläse), Pumpen für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen; Melkmaschinen, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, elektrische Dosenöffner; Maschinenteile soweit zu Klasse 7 gehörend für alle vorgenannten Waren

11 Elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchen-, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Koch-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Herde, Küchenherde, Kochherde, Kühl-, Gefrier-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Kochgeräte (elektrisch), Kochapparate und -anlagen, Heizplatten, Backmuffeln und Kocher für den Haushalts- und Großküchenbereich, Heißluft-Gargeräte (elektrisch), Brat- und Grillplatten, Schnellkochgeräte (elektrisch), Dampfgargeräte (elektrisch), Heizapparate und -geräte, Heißwassergeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen, Tauchsieder, elektrisch beheizbare Wasserbadgeräte, elektrisch beheizbare Wärmeschränke für Speisen, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Fritteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefrierschränke, Eisschränke, Gefriertruhen, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Speiseeismaschinen; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte, elektrisch betriebene Trockenschränke für Wäsche; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Belüftungshauben, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate und -anlagen sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

35 Werbung und Verkaufsförderung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Dienstleistungen auf dem Gebiet von Jointventures (Unternehmensberatung); Beratung bei der Geschäftsführung als Franchise-Unternehmen; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen auch über das Internet und/oder mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Elektrowaren und Elektronikwaren, insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken, elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter, Geschirrspülmaschinen, elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, einschließlich Waschmaschinen Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger-, Nass-, Trockensaugapparate, Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger, elektrische Apparate und Instrumente, Computerprogramme, Computer-Software, bespielte elektrische und elektronische Medien, interaktive Software für Unterrichtszwecke, elektronische Publikationen (herunterladbar), Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Küchenwaagen, Personenwaagen, Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Fritteusen (elektrisch), elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten, Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate, Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte, Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke), Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke), Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgerätte (nicht für den persönlichen Gebrauch), Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf- Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer, Geschirrspülbecken, Wärmepumpen, Teile aller vorgenannten Waren, maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken, elektrotechnische und elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Tonfunk- und Bildfunk-, Sende- umd Empfangsgeräte, Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, Autoradios, Kofferradios, Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, Bildschirmtextmonitore und andere Datensichtgeräte, Videorekorder, Autokassettenspieler, Auto-Rundfunk-Tuner, Auto-Verstärker, Auto-Booster, Auto-Equalizer, Auto-Lautsprecher, Auto-Fernsehempfänger, Auto-Videorekorder; Funkgeräte zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Rundfunktelefone, Geräte für Autofahrer-Leit- und -Informationssysteme, Apparate der Telekommunikation, Telefonapparate, telegrafische Übermittlungsgeräte, Bildaufzeichnungs- und Bildwiedergabeanlagen; Fernsehgeräte, Videogeräte und Camcorder, Fernsehbildröhren, eingefärbte Vorsatzscheiben für Fernsehgeräte, Chip-, Code- oder Steuerkarten, Speicherkarten, Datenträger und Software für Informations- und Steuerungssysteme, insbesondere CD-ROM, alle vorgenannten Waren insbesondere als Digital-Straßenkarte oder für geografische Informationssysteme, Verkehrstelematik-Geräte, Navigationsgeräte, Geräte der mobilen Kommunikation, insbesondere Autoradios und Mobiltelefone, mobile Telewartungs-, Teleüberwachungs- und Telepräsenz-, Sende- und Empfangs-, Kommunikations- und Manipulations-Endgeräte für Fax-, Audio-, Video-, Informations- und Datenübermittlung über beliebige Mobil- und Festkommunikationsnetze, die Kombination aufgeführter Geräte mit Festnetzterminals und Autoradios, Zubehör für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, nämlich Autohalterungen für Rundfunkkoffer, Autoantennen, elektrische Entstörbauteile, nämlich Kondensatoren, Drosseln, Wiederstände sowie daraus zusammengestellte Entstörbausätze für Autoradios, Lautsprecher von Tonfunk- und Bildfunk-, Sende- und Empfangsgeräten, Gerätegehäuse, Drehknöpfe, Anzeigeskalen, Uhren für und in Autoradios, Navigationssysteme, insbesondere satellitengestützte Navigationssysteme, Bildschirme für Fahrzeugnavigationssysteme; Teile aller vorgenannten Waren, Fahrzeuge und deren Teile, Glasscheiben für Fahrzeuge mit integrierter Antenne, Sonnenblenden für Fahrzeugscheiben, Glasscheiben für Fahrzeuge mit integriertem Alarm, Alarmsysteme für Fahrzeuge einschließlich Bedien- und Anzeigegeräten, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Druckereierzeugnisse, insbesondere Chip-, Code- oder Steuerkarten, Uhren, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Turn- und Sportartikel, (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Spiele, Spielzeug; Zusammenstellung der vorgenannten Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Vorführung von Waren für Werbezwecke

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012114741

Anmeldedatum	04. September 2013
Veröffentlichungsdatum	10. Oktober 2013
Eintragungsdatum	17. Januar 2014
Ablaufdatum	04. September 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Februar 2024			Übertragung / Adressänderung, Published
06. September 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
05. September 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
03. Juni 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
07. Mai 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
28. April 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
04. April 2014			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 15. Februar 2024

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