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Die Unionsmarke LÄPPLE wurde als Wortmarke am 29.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012101275 |
| Anmeldedatum | 29. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 10. August 2020 |
| Ablaufdatum | 29. August 2033 |
Markeninhaber
August-Läpple-Strasse 1
74076 Heilbronn
DE
74076 Heilbronn
DE
Markenvertreter
Jahnstraße 4-6
70597 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.01.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Erze; Erzeugnisse aus Blech, insbesondere zur Verwendung im Fahrzeugbau; Ganzgaragen aus Metall, Indoor-Ganzgaragen aus Metall
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Maschinen und Ausrüstung für das Bauwesen; Roboter für industrielle Zwecke; Umzugs- und Transportgeräte; Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen; Förderanlagen und Förderbänder; Verpackungsmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Metallbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsausrüstung; Bohrmaschinen und -geräte; Motorsägen; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Befestigungs- und Verbindungswerkzeuge und -ausrüstung; Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Beschichtungsmaschinen; Druck- und Buchbindemaschinen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Metallfertigungsmaschinen; Nahrungsmittelverarbeitungs- und -zubereitungsausrüstung; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Spritzmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen für industrielle Zwecke; Werkzeugmaschinen; Motoren für industrielle Zwecke (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Werkzeuge zur Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, -bauteilen und -baugruppen; Maschinen und Geräte zur Verwendung in der Metallverarbeitung, Blechen, Blattmetallen, Maschinen und Geräte zum Schneiden von Blech, Laserschneidgeräte, Klemm- oder Spannbacken, Falzmaschinen, Stanzpressen, Biegepressen, Transport- und Beförderungsmaschinen und apparate, Be- und Entladen von Blechen, Automaten zum Einlagern und Bewegen von Blechen; Rundtische, Drehtische, Takttische, Schalttische, Rund- und Kreisteiltische; Rundschalttische, Einbaurundschalttische, NC-Rundtische, elektromechanische Rundschalttische; Revolverköpfe, insbesondere elektrische Rundlauftische; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und für das Kraftfahrzeughandwerk, Teile aller vorgenannten Maschinen
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Laser für die Materialbearbeitung und entsprechende Strahlungsquellen; Elektronische Steuerungen für Fertigungsprozesse (CAD/CAM) bei der Bearbeitung von Blechen; Computerhardware und Computersoftware zur Verwendung in den Bereichen Blechbearbeitung, Blechverarbeitung, Metallbearbeitung, Metallverarbeitung und Montage sowie Bearbeitung und Verarbeitung von Werkstoffen und Verbundwerkstoffen; Computerhardware und Computersoftware zur Anwendung in den Bereichen Bearbeitung und Verarbeitung von Materialien, nämlich Abschleifen, Abschleifen von Oberflächen, Aufbringen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinenbauteile, Aufdampfen auf Metalloberflächen, Auftragen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinenbauteile, Auskünfte über Materialbearbeitung, Beizen, Beschichten durch Plasmanitrieren, Beschichten und Laminieren von Metallplatten, Bohren von Metallen, Bürsten von Edelstählen, Dienstleistungen der Metallbearbeitung, elektrochemische Behandlung, Extrudieren von Kunststoffen, Formen von Metall, Fräsen, Gießen, Gravieren, Gravieren von Formen, Gravieren von Matrizen, Härten von Metallen, Hartlöten, Holzbearbeitung, Informationen über Materialbearbeitung, Kaltformen von Metall, Kaltverformen in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Kaschieren von Metallen, Kunststoffbearbeitung bei der Herstellung von Kunststoffformteilen, Laminieren von Holz, Laminieren von Holzersatzstoffen, Laminieren von Karten, Laminieren von Kunststoff, Laminieren von Metallplatten, Laminieren von Papier, Laminieren von Platten, Laminierung von Blättern, Laserbearbeitung, Lasergravuren, Leimung von Papier, Lösungsmittelreinigung, Löten von Metall, maschinelle Bearbeitung von Metall, Materialbearbeitung mit Laserstrahlen, Metallbearbeitung, Metallbearbeitung [Härten durch Kühlen], Metallbearbeitung [Prägen], Metallbearbeitung [Stanzarbeiten], Metallbearbeitung [Umformarbeiten], Metallbearbeitung [Umformen], Metallbeschichtung [ausgenommen Malerarbeiten], Metallbeschichtungsarbeiten, Metallfeinbearbeitung, Metallnachbearbeitung, Metallpolieren, Metallpressen, Metallstanzen, metallurgische Verarbeitung [Materialbearbeitung], Metallveredelung, Nachbearbeitung von Fiberglas, Oberflächenbeschichtung von rostfreien Stahlblechen und -bändern, Oberflächenveredelung durch Kugelstrahl-Formen, Oberflächenveredelung durch Kugelstrahlen, pneumatisches Schleifen von Oberflächen, Polierarbeiten, Polieren, Polieren durch Abschleifen, Polieren von Edelstahl, Polieren von Metallen, Polieren von Oberflächen [Materialbearbeitung], Polierschleifen, Polymerisation, Pulverbeschichten, Sägen, Hobeln, Sägen von Holz, Sandstrahlen, Schleifen, Schmiedearbeiten, Schmieden, Schmieden von Metall, Schneiden von Stahl, Schweißarbeiten, Schweißen, Stanzen [Pressen], Strahlbehandlung von Oberflächen, Strangpressen von Kunststoffen, Tempern von Metallen, Textil-, Leder- und Fellbearbeitung, Verarbeitung von Chemikalien, Verarbeitung von Gummi, Verarbeitung von Kohle, Be- und Verarbeitung von Kunststoffen, Verchromen, Veredelung von Textilien, Verpressung in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Verzinnen, Vulkanisieren, Walzen, Wärmebehandlung und Beschichtung von Stahl, Wärmebehandlung von Metallen, Zerspanen von Metall, Zuschneiden von Mustern; Numerische Computersteuerungsausrüstung sowie Steuerungen und Fernsteuerungen zur Verwendung in der Blechverarbeitung; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge
12
Bauteile für Kraftfahrzeuge (einschließlich Luftfahrzeugen) mit Ausnahme von elektronischen Hardwarekomponenten; Autoteile mit Ausnahme von elektronischen Hardwarekomponenten; Fahrzeuge und Ersatzteile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), nämlich Fahrzeugchassis, Karosserieteile und Aufbauten für Fahrzeuge Stoßstangen aus Metall, Nabenkappen, Felgendeckel, Hitzebleche, Fußplatten, Kühlergrilleinsätze, Motorhaubenverlängerung, Haubenhalter, Felgenschlösser, Tankverschlüsse und Tankdeckelblenden, Zwischenböden, Kotflügel, Dekorelemente aus Metall, wie Türgriffe, Einstiegsleisten
35
Sponsoring in Form von Werbung für sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Fahrzeugzubehör mit Ausnahme von elektronischen Hardwarekomponenten; Maschinen zur Bearbeitung von Blechen, Werkzeuge zu der Bearbeitung von Blechen und Metallwaren aus Blech (nicht elektronisch)
37
Installation, Wartung und Reparatur von Blechbearbeitungsmaschinen, Blechbearbeitungsanlagen und Blechbearbeitungssystemen; Vorrichtungs- und Anlagenbau für Dritte; Errichtung, Montage, Reparatur, Instandhaltung und Überholung von Anlagen für die Industrie
40
Materialbearbeitung, nämlich Blechbearbeitung, Blechverarbeitung, Metallbearbeitung, Metallverarbeitung sowie Bearbeitung und Verarbeitung von Werkstoffen und Verbundwerkstoffen, Abschleifen, Abschleifen von Oberflächen, Aufbringen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinenbauteile, Aufdampfen auf Metalloberflächen, Auftragen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinenbauteile, Auskünfte über Materialbearbeitung, Beizen, Beschichten durch Plasmanitrieren, Beschichten und Laminieren von Metallplatten, Bohren von Metallen, Bürsten von Edelstählen, Dienstleistungen der Metallbearbeitung, elektrochemische Behandlung, Extrudieren von Kunststoffen, Formen von Metall, Fräsen, Gießen, Gravieren, Gravieren von Formen, Gravieren von Matrizen, Härten von Metallen, Hartlöten, Holzbearbeitung, Informationen über Materialbearbeitung, Kaltformen von Metall, Kaltverformen in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Kaschieren von Metallen, Kunststoffbearbeitung bei der Herstellung von Kunststoffformteilen, Laminieren von Holz, Laminieren von Holzersatzstoffen, Laminieren von Karten, Laminieren von Kunststoff, Laminieren von Metallplatten, Laminieren von Papier, Laminieren von Platten, Laminierung von Blättern, Laserbearbeitung, Lasergravuren, Leimung von Papier, Lösungsmittelreinigung, Löten von Metall, maschinelle Bearbeitung von Metall, Materialbearbeitung mit Laserstrahlen, Metallbearbeitung, Metallbearbeitung [Härten durch Kühlen], Metallbearbeitung [Prägen], Metallbearbeitung [Stanzarbeiten], Metallbearbeitung [Umformarbeiten], Metallbearbeitung [Umformen], Metallbeschichtung [ausgenommen Malerarbeiten], Metallbeschichtungsarbeiten, Metallfeinbearbeitung, Metallnachbearbeitung, Metallpolieren, Metallpressen, Metallstanzen, metallurgische Verarbeitung [Materialbearbeitung], Metallveredelung, Nachbearbeitung von Fiberglas, Oberflächenbeschichtung von rostfreien Stahlblechen und -bändern, Oberflächenveredelung durch Kugelstrahl-Formen, Oberflächenveredelung durch Kugelstrahlen, pneumatisches Schleifen von Oberflächen, Polierarbeiten, Polieren, Polieren durch Abschleifen, Polieren von Edelstahl, Polieren von Metallen, Polieren von Oberflächen [Materialbearbeitung], Polierschleifen, Polymerisation, Pulverbeschichten, Sägen, Hobeln, Sägen von Holz, Sandstrahlen, Schleifen, Schmiedearbeiten, Schmieden, Schmieden von Metall, Schneiden von Stahl, Schweißarbeiten, Schweißen, Stanzen [Pressen], Strahlbehandlung von Oberflächen, Strangpressen von Kunststoffen, Tempern von Metallen, Textil-, Leder- und Fellbearbeitung, Verarbeitung von Chemikalien, Verarbeitung von Gummi, Verarbeitung von Kohle, Be- und Verarbeitung von Kunststoffen, Verchromen, Veredelung von Textilien, Verpressung in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Verzinnen, Vulkanisieren, Walzen, Wärmebehandlung und Beschichtung von Stahl, Wärmebehandlung von Metallen, Zerspanen von Metall, Zuschneiden von Mustern; Maschinenbau in Verbindung mit Blechbearbeitung und Blechverarbeitung; kundenspezifische Fertigung von Kraftfahrzeugteilen, -bauteilen und — baugruppen (mit Ausnahme von elektronischen Hardwarekomponenten); kundenspezifische Fertigung von Werkzeugen zur Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, -bauteilen und — baugruppen (mit Ausnahme von elektronischen Hardwarekomponenten), kundenspezifische Fertigung von Fahrzeugkarosserien und Chassisteilen für Dritte; Werkzeug- und Maschinenbau für Dritte ausgenommen Werkzeug- und Maschinenbau von oder für Geräte der Unterhaltungselektronik; Prototypenbau für Dritte, ausgenommen Prototypenbau von oder für Geräte der Unterhaltungselektronik
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Ausbildung; Umschulung; Aus- und Weiterbildung für die Industrie im Bereich Blechverarbeitung und Blechbearbeitung
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software zur Verwendung in den Bereichen Blechbearbeitung, Blechverarbeitung, Metallbearbeitung, Metallverarbeitung und Montage sowie Bearbeitung und Verarbeitung von Werkstoffen und Verbundwerkstoffen; Computerhardware und Computersoftware zur Anwendung in den Bereichen Bearbeitung und Verarbeitung von Materialien, nämlich Abschleifen, Abschleifen von Oberflächen, Aufbringen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinenbauteile, Aufdampfen auf Metalloberflächen, Auftragen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinenbauteile, Auskünfte über Materialbearbeitung, Beizen, Beschichten durch Plasmanitrieren, Beschichten und Laminieren von Metallplatten, Bohren von Metallen, Bürsten von Edelstählen, Dienstleistungen der Metallbearbeitung, elektrochemische Behandlung, Extrudieren von Kunststoffen, Formen von Metall, Fräsen, Gießen, Gravieren, Gravieren von Formen, Gravieren von Matrizen, Härten von Metallen, Hartlöten, Holzbearbeitung, Informationen über Materialbearbeitung, Kaltformen von Metall, Kaltverformen in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Kaschieren von Metallen, Kunststoffbearbeitung bei der Herstellung von Kunststoffformteilen, Laminieren von Holz, Laminieren von Holzersatzstoffen, Laminieren von Karten, Laminieren von Kunststoff, Laminieren von Metallplatten, Laminieren von Papier, Laminieren von Platten, Laminierung von Blättern, Laserbearbeitung, Lasergravuren, Leimung von Papier, Lösungsmittelreinigung, Löten von Metall, maschinelle Bearbeitung von Metall, Materialbearbeitung mit Laserstrahlen, Metallbearbeitung, Metallbearbeitung [Härten durch Kühlen], Metallbearbeitung [Prägen], Metallbearbeitung [Stanzarbeiten], Metallbearbeitung [Umformarbeiten], Metallbearbeitung [Umformen], Metallbeschichtung [ausgenommen Malerarbeiten], Metallbeschichtungsarbeiten, Metallfeinbearbeitung, Metallnachbearbeitung, Metallpolieren, Metallpressen, Metallstanzen, metallurgische Verarbeitung [Materialbearbeitung], Metallveredelung, Nachbearbeitung von Fiberglas, Oberflächenbeschichtung von rostfreien Stahlblechen und -bändern, Oberflächenveredelung durch Kugelstrahl-Formen, Oberflächenveredelung durch Kugelstrahlen, pneumatisches Schleifen von Oberflächen, Polierarbeiten, Polieren, Polieren durch Abschleifen, Polieren von Edelstahl, Polieren von Metallen, Polieren von Oberflächen [Materialbearbeitung], Polierschleifen, Polymerisation, Pulverbeschichten, Sägen, Hobeln, Sägen von Holz, Sandstrahlen, Schleifen, Schmiedearbeiten, Schmieden, Schmieden von Metall, Schneiden von Stahl, Schweißarbeiten, Schweißen, Stanzen [Pressen], Strahlbehandlung von Oberflächen, Strangpressen von Kunststoffen, Tempern von Metallen, Textil-, Leder- und Fellbearbeitung, Verarbeitung von Chemikalien, Verarbeitung von Gummi, Verarbeitung von Kohle, Be- und Verarbeitung von Kunststoffen, Verchromen, Veredelung von Textilien, Verpressung in Bezug auf Kraftfahrzeugteile, Verzinnen, Vulkanisieren, Walzen, Wärmebehandlung und Beschichtung von Stahl, Wärmebehandlung von Metallen, Zerspanen von Metall, Zuschneiden von Mustern; Entwurf und Konstruktion von Kraftfahrzeugteilen, bauteilen und —baugruppen (mit Ausnahme von elektronischen Hardwarekomponenten) sowie Entwurf und Konstruktion von Werkzeugen zur Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, -bauteilen und —baugruppen (mit Ausnahme von elektronischen Hardwarekomponenten); Forschung und Entwicklung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. April 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 29. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. März 2014 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11012101275