BAT Logo (EUIPO, 27.08.2013)
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Die Unionsmarke BAT wurde als Bildmarke am 27.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Keilschlüssel, Schraubenschlüssel, Schraubendreher #Ein Kreis #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012092201 |
| Anmeldedatum | 27. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 07. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 27. August 2023 |
Markeninhaber
Kadaka tee 113a/1
12915 Tallinn
EE
12915 Tallinn
EE
Markenvertreter
Tedre 77-52
10616 Tallinn
EE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Einschließlich wasserabweisende chemische Verbindungen zur Behandlung von Glasoberflächen; Chemische Verbindungen (Substanzen) zur Erzeugung von wasserabweisenden Oberflächen (Beschichtungen) auf Glas; Wasserabweisende Schutzbeschichtungen (chemische); Wasserabweisende Mittel [chemische]; Wasserfeste Schutzbeschichtungen für Oberflächen (chemische, ausgenommen Farben); Chemische Verbindungen zur Wasserabdichtung
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
35
Betrieb einer Im- und Exportagentur; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Großhandel; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, Einschließlich über das Internet oder den elektronischen Handel (für Dritte), mit chemischen Erzeugnissen für gewerbliche Zwecke, chemischen Verbindungen zur Behandlung von Glas, Ausrüstungen, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Landwirtschaftlichen Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012092201