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Die Unionsmarke Hygiene 20° wurde als Wortmarke am 05.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012041612 |
| Anmeldedatum | 05. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 09. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 05. August 2023 |
Markeninhaber
Karaagaç Caddesi 2-6 34445 Sütlüce Beyoglu
34950 Istanbul
TR
34950 Istanbul
TR
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, Webstühle und Industrieroboter zur Bearbeitung und Umformung von Holz-, Metall-, Glas- und Kunststoffmaterialien und Metallen (einschließlich Galvanisiermaschinen und Maschinen für die Galvanotechnik); Schwermaschinen, Robotermechanismen mit gleicher Funktion; Hebe-, Förder- und Transportmaschinen, Robotermechanismen mit gleicher Funktion (einschließlich Aufzüge, Rolltreppen, Kräne); Maschinen und Robotermechanismen zur Verwendung in der Landwirtschaft und im Weinbau und zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse, Nahrungsmitteln; Motoren, Elektromotoren, deren Teile und Ausrüstungen, ausgenommen für Landfahrzeuge (einschließlich Teile, elektrische Türöffner und -schließer zur Verwendung für Landfahrzeuge und soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Lager, Kugellager oder Rollenlager; Maschinen zum Montieren und Abmontieren von Reifen; Wechselstromgeneratoren, Generatoren, Elektrogeneratoren, Solarenergiegeneratoren; Farbspritzmaschinen, automatische Farbsprühpistolen, elektrische Lochstanzmaschinen und Lochdorne für Lochstanzmaschinen, elektrische Klebepistolen, Duckluftpistolen und Flüssigkeitssprühgeräte, elektrische Handbohrmaschinen, Handmotorsägen, Schweifsägemaschinen, Spiralmaschinen, Druckluftpumpen, Verdichter, Fahrzeugwaschanlagen und Roboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen und Werkzeugmaschinen; Schweißmaschinen, elektrische Lichtbogenschweißgeräte, elektrische Schweißgeräte, elektrische Lichtbogenschneidgeräte, Elektroden für Schweißmaschinen und Roboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen; Druckmaschinen; Verpackungsmaschinen, Abfüll-, Verschließ- und Endbearbeitungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Separatoren sowie Roboter und Robotermechanismen mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen (einschließlich elektrische Geräte zum Versiegeln von Kunststoffen [Verpackung]); Textilverarbeitungs-, Scotching- oder Spannmaschinen, Nähmaschinen und Industrieroboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen; Pumpen, ausgenommen Maschinenteile oder Motoren (einschließlich Kraftstoffpumpen und Einfüllstutzen dafür); Elektrische Küchengeräte zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Rühren und Vermahlen; Verkaufs- und Warenautomaten; Stromversorgungsgeräte [Generatoren]
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Gabeln, Löffel, Messer und nicht elektrische Messerschmiedewaren zum Schneiden, Hacken, Schälen, einschließlich solche aus Edelmetallen; Schneide- und Stecharme; Handbetätigte Werkzeuge zur Reparatur von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, handbetätigte Werkzeuge für Bauzwecke und für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke
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Messapparate und -instrumente, Indikatoren und Labormaterial, einschließlich für wissenschaftliche Laborforschungszwecke (nicht für medizinische Zwecke); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (einschließlich Geräte und Peripheriegeräte für Datenverarbeitung, Telekommunikation und Wiedergabe); Magnetische und optische Aufzeichnungsträger und darauf gespeicherte Software; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, aufgezeichnet auf magnetischen und optischen Medien; Magnetkarten und optische Karten; Antennen, Satellitenschüsseln, Verstärker und deren Teile; Fahrkartenautomaten, Geldautomaten; Elektronische Bauteile zur Verwendung in Maschinen und Geräten; Zähler zur Messung von Verbrauchsmengen in Zeiteinheiten und Zeituhren; Schutzanzüge und Rettungsgeräte und -ausrüstungen (einschließlich Ohrstöpsel für Taucher); Brillen, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen und deren Behälter, Hüllen, Teile und Zubehör; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität (einschließlich Kabel für elektrische und elektronische Zwecke, Batterien, Akkumulatoren, Anoden und Kathoden); Warn- und Alarmgeräte [ausgenommen für Fahrzeuge], elektrische Klingeln; Signalgeräte und -vorrichtungen zur Verwendung im Verkehr; Feuerlöschgeräte, einschließlich Löschfahrzeuge (einschließlich Löschschläuche und Strahlrohre für Löschschläuche); Radargeräte, Sonare, Nachtsichtapparate und -geräte; Magnete, dekorative Magnete
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Beleuchtungsgeräte und -anlagen (Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge, Innenräume und Außenbereiche); Klimaanlagen; Kühlgeräte, nämlich Kühlschränke, Milchkühler, Wasserkühler, Kühlboxen, Kühlmaschinen und -geräte, Gefrierschränke, -truhen; Bettwärmer und elektrische Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke, Heizkissen und -auflagen, nicht für medizinische Zwecke, elektrische oder nicht elektrisch beheizte Fußwärmer, Wärmflaschen; Filter und Filter-/Motorkombinationen für Aquarien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. Dezember 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012041612