PEP

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke PEP wurde als Wortmarke am 31.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 03. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 012028247
Anmeldedatum 31. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2013
Eintragungsdatum 10. April 2014
Ablaufdatum 31. Juli 2023

Markeninhaber

35th Floor, Enterprise Square Two, 3 Sheung Yuet Road,
Kowloon Bay, Kowloon
HK

Markenvertreter

Widenmayerstr. 6 80538 München DE

Widerspruch / Beschwerde

10.01.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
COSWELL S.p.A.

Waren und Dienstleistungen

7 Staubsauger für den Haushalt; Ultraschallreiniger; Ultraschallfleckentferner; Dampfbürsten zur Pflege und zum Glätten von Kleidung; Bügelmaschinen; nicht handbetriebene Kaffeemühlen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; Universalküchenmaschinen; elektrische Messer; elektrische Küchenmesser; Mixer; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Mühlen für Haushaltszwecke; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Brotschneidemaschinen; elektrische Zerkleinerungsgeräte und Zerkleinerungsmaschinen für den Haushalt; Nähmaschinen; soweit in Klasse 7 enthalten; Mixer für den Haushalt; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Waschmaschinen; Spülmaschinen, Geschirrspülmaschinen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnergeräte; Dampfreinigungsmittel, elektrische Dosenöffner, Gemüseraspelmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Universalküchenmaschinen, Messerschleifmaschinen, Apparate zur Herstellung von Mineralwässern, Mixer (Maschinen), nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, Müllzerkleinerer, nicht-handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Gartenscheren, handbetätigte Gartenwerkzeuge und Gartengeräte; Pressen für Früchte, elektrische Reinigungsmaschinen- und Geräte; elektrische Rührgeräte, Rührmaschinen, Schälmaschinen, Schärfmaschinen, elektrische Scheren, Trockenschleudern, elektrische Schneebesen für den Haushalt, elektrische Schuhputzgeräte, elektrische Schamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsaugerschläuche, Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Waschapparate, Waschmaschinen mit Münzbetrieb, Verkaufsautomaten; Saftpressen
8 Elektrische und nicht elektrische Rasierapparate; Rasierklingen; Rasiermesser; Rasiernecessaires; Nassrasierer; Kosmetikrasierer; Haarentferner soweit in Klasse 8 enthalten; elektrische und nicht elektrische Epiliergeräte; elektrische und nicht elektrische Haarschneidemaschinen; Haarschneide- und Schermaschinen als Handinstrumente; Bartschneider; Bartschneidemaschinen; Nasenhaartrimmer; Ohrhaartrimmer; Fusselrasierer; Maniküresets; Pediküresets; Nagelfeilen; Wimpernstyler; elektrische und nicht elektrische Fingernagelpolierer; handbetätigte Frisiergeräte; elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte; Nagelhautzangen; elektrische und nicht elektrische Nagelscheren; Pinzetten; Pinzetten zum Epilieren; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messer; Küchenmesser; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Bügeleisen; Bügelstationen; elektrothermische Lockenwickler; elektrothermische Lockenstäbe; Dosenöffner (nicht elektrisch)
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Thermometer; Hygrometer; elektrische Anzeigegeräte, insbesondere Babymonitore und Babyatemmonitore; Babyüberwachungsgeräte; Kleinkinderüberwachungsgeräte; Bewegungsmelder; Spiegel; Temperaturanzeiger; Fernsehgeräte; DVD-Player; DVD-Recorder; Waagen, Wiegeapparate und -instrumente, Wiegemaschinen, Mobiltelefone, Fernsehempfangsgeräte; Satellitenempfänger; analoge und digitale Sende- und Empfangsgeräte; USB-Sticks; Scart Sticks; Steckkarten; DVD-Speicherplatten; CD-ROM-Speicherplatten; Antennenanlagen; tragbare Wiedergabegeräte für gespeicherte Ton- und Bildaufnahmen; Diktiermaschinen; Batterien, Dateneingabegeräte; Scanner; Codierer, Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten), Datenausgabeeinrichtungen; Drucker; Laptops, Computerperipheriegeräte, Computertastaturen, Mäuse (Datenverarbeitung), Diskettenlaufwerke (für Computer), Compact Discs (ROM, Festspeicher), Disketten, Koppler (Datenverarbeitung), Lesegeräte (Datenverarbeitung), insbesondere Klarschrift- und Stichcodeleser, Magnetbänder, Magnetplatten, Plattenwechsler (Datenverarbeitung), optische Platten (Datenverarbeitung), Mechaniken für geldbetätigte und münzgetätigte Apparate; CD-Player, Compact Discs (Ton, Bild), elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Feldstecher, Ferngläser, Fernrohre; Lautsprecher, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Fotoapparate; Projektionsgeräte, Diaprojektoren; Reinigungsbänder für Tonköpfe; Mikrofone; Wechselsprechapparate, Antennenanlagen, Kabel-Sender und –Empfänger
10 Zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Thermometer zur Ermittlung der Körpertemperatur; Blutdruckmessgeräte; Babyflaschen; Babyflaschenhalter; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Flaschensauger; Thermometer für Flaschensauger; Massagegeräte; Körper- und Gesichtsmassagegeräte; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Massagehandschuhe; Kondome; Saugflaschenverschlüsse; Schnuller für Säuglinge; Körperfettmessgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Haartrockner; Trockenhauben; Kochgeräte; Babyflaschenwärmer; Babykostwärmer; Wasserkocher; Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; Cappuccinomaschinen; Toaster; Stövchen; Tellerwärmer; Waffeleisen; Reiskocher; elektrische Joghurtbereiter; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Fußbäder; Sterilisationsgeräte für Babyartikel; Duschbrausen; Kühlschränke; Ventilatoren und Luftbefeuchter; Popcornmaschinen; Eismaschinen; Eiscrusher; elektrische Woks; elektrische Fonduesets; Wasserfilter; Gebäudeleuchten; Desinfektionsgeräte für Babyartikel; Grill; Küchengrills; Dampfgarer; Friteusen; Kühlboxen; Flaschenwärmer; Brotbackmaschinen, Barbecues, Brotröster, Zierbrunnen; Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke), Lufterhitzer; elektrische Friteusen; Gesichtssaunas, Grillgeräte (Küchengeräte), Haartrockner, Handtrockner für Waschräume; Heißluftapparate; elektrische Heizgeräte, Heizgeräte für Aquarien, Heizlüfter, Heizplatten, Heizradiatoren, elektrische Joghurtbereiter, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kaffeeperkolatoren; elektrische Kochgeräte, Kochherde, Kochplatten, Küchenherde, Mikrowellengeräte (Kochgeräte), Öfen, elektrische Radiatoren, Rechauds (Stövchen), Röster, Kaffeeröstmaschinen, elektrische Schnellkochtöpfe; Tauchsieder, Tellerwärmer, Toaster; Trinkwasserfilter; elektrische Waffeleisen; Wärmflaschen, Warmhalteplatten; elektrische Wäschetrockner, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserfiltriergeräte; Whirpool-Sprudelgeräte; Taschenlampen; Teekocher
18 Reisenecessaires [Lederwaren]; Koffer, Handkoffer, Reisekoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Kosmetikkoffer, Badetaschen, Rucksäcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kaffeemühlen; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Kochformen; nicht elektrische Kochgeräte; Kochgeschirr; Kochkessel; Kochtöpfe; Woks; Pfannen; Bräter; Dünster; Milchaufschäumer; Korkenzieher; Bürsten; Eiskübel; Formen für Eiswürfel; Flaschenöffner; Fruchtpressen; Geschirr; Isoliergefäße; Isolierbehälter; Kaffeekocher; Kaffeemühlen; Kuchenformen; Mixbecher; Pfeffermühlen; handbetätigte Reinigungsgeräte; Rührgeräte; Salzstreuer; Fruchtschäler; Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke; Waschkugeln; Geräte für die Körper und Schönheitspflege soweit in Klasse 21 enthalten; Zahnbürsten; Mundduschen; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Gesichtsreinigungsgeräte; elektrische Zahnbürsten; Schuhbürsten; Schuhputzgeräte; Rasierpinselhalter; Rasierpinsel; kosmetische Geräte; Nagelbürsten; Toilettennecessaires; Kosmetiknecessaires; Parfümzerstäuber; Peelingschwämme; elektrische Kämme; Kämme; Antizelluliteroller; elektrische und nicht elektrische Geräte zur Gestaltung und Formung des Haupthaares, nämlich Haarstyler; elektrische und nicht elektrische Geräte zur Gestaltung und Formung des Haupthaares, nämlich Haarglätter; Eierkocher; Dampfkochtöpfe (nicht elektrisch), Filter für den Haushalt, Isolierflaschen, nicht elektrische Friteusen, nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Haushaltsgeräte nicht aus Edelmetall, Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall, handbetriebene Kaffeemühlen, Kochformen (Küchenartikel), Kochgeschirre (Garnellen), Picknickkoffer (Geschirr), Korkenzieher, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall, Kühltaschen, nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt, handbetätigte Nudelmaschinen, Grillroste (Küchengeräte), Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Speiseeisgeräte, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Toilettengeräte (Körperpflege), nicht elektrische Waffeleisen, Wäschespinnen, Wäschetrockenständer, Überzüge für Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer; Bügelbretter, kosmetische Geräte; Pfeffermühlen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2024 Verlängerung, Trade mark expired
13. April 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11012028247