Na Logo (EUIPO, 29.07.2013)
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Die Unionsmarke Na wurde als Bildmarke am 29.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Pin-Symbole
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012020822 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 2013 |
Markeninhaber
Rötelstr. 35
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 29 enthalten; Sojaprodukte soweit in Klasse 29 enthalten; Sauermilcherzeugnisse, Joghurterzeugnisse, soweit in Klasse 29 enthalten, Sahne und Sahneerzeugnisse, Schmand, Kefirerzeugnisse, Buttermilcherzeugnisse, Molkeerzeugnisse, soweit in Klasse 29 enthalten, Quark und Quarkerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auch als Mischerzeugnisse mit überwiegendem Milchanteil; Butter und Butterzubereitungen; Käse, Frischkäse und Käsezubereitungen; Dessertspeisen, im Wesentlichen aus Milch und/oder den bisher genannten Milcherzeugnissen auch unter Zugabe von Fruchtzubereitungen, frischen Früchten, Geschmackszutaten, Aromastoffen und Schokolade; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 29 soweit möglich auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form und in Instantform und als diätetische Lebensmittel, vorgenannte diätetische Lebensmittel ausgenommen für medizinische Zwecke; Milch-Ersatzprodukte; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertiggerichte soweit in Klasse 29 enthalten; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen soweit in Klasse 29 enthalten; Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte; Obst und Gemüse, auch süß oder sauer eingelegt; Obst- und Gemüsemark, Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten); verarbeitete Nüsse, Nussmischungen, auch mit getrockneten Früchten; Bouillons und Eintöpfe, auch tischfertig zubereitet; Milchpulver für Nahrungszwecke; Salate auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Meeresfrucht-, Gemüse- und Obstbasis; Zubereitungen, Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, allein oder im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Fischwaren, Meeresfrüchten, Geflügel, Geflügelprodukten, Wild, Wildprodukten, Gemüse, zubereitetem Obst, Kartoffeln, Hülsenfrüchten (zubereitet) und Käse, vorgenannte Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter, konservierter, pulverisierter und getrockneter Form; Brotaufstriche soweit in Klasse 29 enthalten; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsekonserven; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsegallerten; Desserts auf Joghurt-, Quark-, Sahne-, Milch- und Fruchtbasis; Früchte in Alkohol; kandierte Früchte ; in Öl, Senf, Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; geröstete, getrocknete, gesalzene und gewürzte Nüsse; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Alginate für Speisezwecke; Wurstwaren, Wurstkonserven, Mischkonserven aus Wurst und Gemüse; Fleischdauerwaren, nämlich geräuchertes, gesalzenes und gepökeltes Fleisch; Blutwürste, Leberpastete, Schinken, Speck, Würstchen im Ausbackteig; Wurst (Bratwurst, Brühwurst); Waren aus Fleisch, Geflügel und Wild in geräucherter oder teilzubereiteter Form; Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Teilzubereitungen, im Wesentlichen bestehend aus Wurstwaren; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillons oder Fleischbrühe; Bouillon- oder Fleischbrühekonzentrate; alkoholfreie Eiercocktails; Eipulver; Kartoffelchips; Fruchtsalat; Fruchtsnacks; Gemüsesalat; Kutteln; Lab; Leber; Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke; verarbeitete Samenkörner; konservierte Trüffel; Albuminmilch; Fruchtgelees; Fruchtmuse; Paté; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biskuits; Kuchenmischungen (pulverförmig); essbare Kuchenverzierungen; Aromastoffe für Kuchen; Reiswaffeln; Süßigkeiten und Bonbons; Schokolade; Milchschokolade (Getränk); Schokoladengetränke; Süßwaren als Christbaumschmuck; Milchkakao; Kakaoprodukte; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Kaffeearomen; Mischungen und Präparate zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Getränke auf Kaffeebasis; Kekse; Popcorn; Cornflakes; Eiskrem; Curry; Vanillecreme; Getreideflocken; Aromen, ausgenommen ätherische Öle; Pfefferkuchen; Aufgüsse; Ketchup; Lakritze; Pastillen (Süßwaren); Fleischpasteten; Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für Haushaltszwecke; Pfannkuchen; feine Backwaren; Pfeffer; Puddings; Ravioli; Gelee royale für die menschliche Ernährung; Zucker; Wasabi-Paste; Sojasoße; Teigwaren, Nudeln und Fadennudeln; Udon (japanische Nudeln); Sushi; Vanille; Waffeln; gefrorener Joghurt; Brezeln; Mandelkonfekt; Aromapräparate für Speisen; Bindemittel für Speiseeis; Brötchen; Brioches (Gebäck); Kuchen; Karamellen; Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Maismehl; Cracker; Roheis, natürlich oder künstlich gefroren; Marzipan, Majonäse; Hafermehl; Piment (Gewürz); Pasteten; Würzsoße; Zwieback; Kochsalz; Sandwiches; Tomatensauce; Würzmittel; Sorbets (Speiseeis); Bonbons; Torten; Auszugsmehl; Salat-Dressings; Fleischsaft; Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Süß- und Zuckerwaren (auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen), Salatsaucen; getrocknete Gewürzkräuter; Pizzen und Pizzaprodukte, Teigwaren, auch tischfertig zubereitet und tiefgekühlt; belegte Brote, Brötchen und Baguettes; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im Wesentlichen bestehend aus Vollkornprodukten, Backwaren, Konditoreiwaren, Teigwaren und Reis (soweit in Klasse 30 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Bindemittel für Kochzwecke; Dessertmousses (Süßwaren); Geleefrüchte (Süßwaren); Frühlingsrollen; Kapern; nicht medizinische Kräutertees; Mehlspeisen; Sahnestandmittel; schokolierte, dragierte und glasierte Früchte; kristallisierter, glasierter und kandierter Ingwer; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsegetränke und Gemüsesäfte; isotonische Getränke; alkoholfreie Fruchtnektare; Brausetabletten für Getränke; Brausepulver für Getränke; Sodawasser; Tafelwässer; Wässer (Getränke); Molkegetränke; Erfrischungsgetränke; alkoholfreie Cocktails; alkoholfreie Aperitifs; alkoholfreies Bier, Diätbier; Biermischgetränke; Smoothies; Bierwürze; Erdnussmilch (alkoholfrei); alkoholfreie Fruchtextrakte; Erzeugnisse zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern; Präparate für die Zubereitung von Likören; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 32 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012020822