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Die Unionsmarke VITAL360 wurde als Wortmarke am 26.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011933637 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2023 |
Markeninhaber
GATEWAY HOUSE OLD HALL ROAD
CH62 3NX Wirral
GB
CH62 3NX Wirral
GB
Markenvertreter
C/ Fernández de la Hoz, 33, 4º CI
28010 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
18.10.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
LABORATORIO LUCAS NICOLAS, S.L.
19.11.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
GIE SESAM VITALE
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware, -firmware und -software; Datenverarbeitungsgeräte; Computersoftware, -firmware und -hardware zur Verwendung in Verbindung mit der Eingabe, Überwachung, Verfolgung, Verarbeitung, Prüfung und Verwaltung der Statistiken über die Vitalparameter von Krankenhauspatienten; Computersoftware, -firmware und -hardware für die automatische Alarmierung von durch den Nutzer festgelegten Mitarbeitern; Computersoftware, -firmware und -hardware zur Verwendung bei der Erstellung von Diagrammen im Zusammenhang mit der Beobachtung von Krankenhauspatienten auf Grundlage der Statistiken über die Vitalparameter dieser Patienten, sowie zum Ausdrucken dieser Diagramme; Bildschirme; Elektronische Anzeigegeräte; Anzeigebildschirme; Berührungsempfindliche elektronische Bildschirme; PDAs [persönliche digitale Assistenten]; PDAs; Lesegeräte (Computerausrüstung); Strichcode-Lesegeräte; Lesegeräte für biometrische Fingerabdrücke; Elektronische Etiketten; Elektronische Anhänger für Bestandskontrollzwecke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren Die vorstehend genannten Waren ausschließlich für den Bereich der medizinischen Datenverarbeitung in Bezug auf die Lebensfunktionen von Patienten, nur zur Verwendung durch medizinisches Personal von Einrichtungen des Gesundheitswesens für die Unterstützung bei der Entscheidungsfindung in Bezug auf Patienten und die vorstehend genannten Waren nicht im Zusammenhang mit dem Sammeln, Speichern, Verwalten, Verarbeiten, Übertragen und Austauschen von persönlichen Gesundheits-, medizinischen oder sozialen Informationen oder Daten zwischen Fachkräften im Gesundheitswesen und Krankenversicherungseinrichtungen und nicht in Bezug auf die Erstattung von Leistungen in Bezug auf die Gesundheitspflege, medizinische Leistungen, Leistungen von Krankenhäusern, Medikamente oder pharmazeutische Erzeugnisse
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Softwaredesign und -entwicklung; Installation, Pflege, Reparatur und Aufrüstung von Computersoftware; Erstellen und Pflege von Web-Sites; Übernahme von Hostfunktionen für Web-Sites; Vermietung von Computersoftware und Hardware; Qualitätsprüfung; Durchführung von Qualitätskontrollen; Qualitätsprüfung; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen Die vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich für den Bereich der medizinischen Datenverarbeitung in Bezug auf die Lebensfunktionen von Patienten, nur zur Verwendung durch medizinisches Personal von Einrichtungen des Gesundheitswesens für die Unterstützung bei der Entscheidungsfindung in Bezug auf Patienten und die vorstehend genannten Waren nicht im Zusammenhang mit dem Sammeln, Speichern, Verwalten, Verarbeiten, Übertragen und Austauschen von persönlichen Gesundheits-, medizinischen oder sozialen Informationen oder Daten zwischen Fachkräften im Gesundheitswesen und Krankenversicherungseinrichtungen und nicht in Bezug auf die Erstattung von Leistungen in Bezug auf die Gesundheitspflege, medizinische Leistungen, Leistungen von Krankenhäusern, Medikamente oder pharmazeutische Erzeugnisse
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Medizinische Dienstleistungen; Erteilung medizinischer Auskünfte; Beobachtung von Patienten; Dienstleistungen für die Analyse, Überwachung und Verwaltung in Bezug auf Krankenhauspatienten; Vermietung medizinischer Geräte; Beratung, Consulting und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Die vorstehend genannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf die Bereitstellung von zahnmedizinischen Leistungen Die vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich für den Bereich der medizinischen Datenverarbeitung in Bezug auf die Lebensfunktionen von Patienten, nur zur Verwendung durch medizinisches Personal von Einrichtungen des Gesundheitswesens für die Unterstützung bei der Entscheidungsfindung in bezug auf Patienten und die vorstehend genannten Waren nicht im Zusammenhang mit dem Sammeln, Speichern, Verwalten, Verarbeiten, Übertragen und Austauschen von persönlichen Gesundheits-, medizinischen oder sozialen Informationen oder Daten zwischen Fachkräften im Gesundheitswesen und Krankenversicherungseinrichtungen und nicht in Bezug auf die Erstattung von Leistungen in Bezug auf die Gesundheitspflege, medizinische Leistungen, Leistungen von Krankenhäusern, Medikamente oder pharmazeutische Erzeugnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 15. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011933637