(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 011913423 (EUIPO, 19.06.2013)

Waren und Dienstleistungen

1 Flüssige Chemikalien zur Herstellung von Urethanschäumen zur Verwendung als Schutzverpackung; Chemische Substanzen für gewerbliche oder Fertigungsprozesse, nämlich Detergenzien für gewerbliche oder Fertigungsprozesse, Fettentfernungsmittel für die Industrie, Wasserenthärter, Chelatbildner, Säureentferner, Kesselsteinentferner, Spülhilfsmittel, Schaumverhinderungsmittel, Kühlsolen, Additive für Kühlsolen, Additive für die Wasseraufbereitung, Kesselstein- und Korrosionshemmer zur Kühlwasserbehandlung, Schlammkonditionierungsmittel für die Behandlung von Kesselwasser, Sauerstoffbindungschemikalien und Dispergiermittel

3 Lösungsmittel für Reinigungsausrüstung zur Verwendung bei der Herstellung von Urethanschäumen; Allzweckreinigungs-, -fettentfernungs-, -polier- und -versiegelungsmittel und Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung zur Verwendung auf Kunststoffoberflächen; Nämlich Bodenreinigungsmittel, Mittel zum Bohnern von Fußböden, Mittel zur Versiegelung von Fußböden, Bohnerwachs und Mittel zur Politurentfernung; Möbelpolitur, Glasreinigungs- und Poliermittel; Reinigungsmittel für Edelstahl; Putzmittel zur Verwendung bei der Innen- und Außenreinigung und Wartung von Fahrzeugen aller Art; Reinigungsmittel für Waschbecken, Toilette, Dusche und Badewanne; Fliesenreinigungspräparate; Handseifen und Handlotionen; Shampoos; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Reinigungsmittel zur Verwendung auf Textilien, Polstermaterial und Teppichen, mit und ohne desodorierende Wirkung; Waschprodukte für gewerbliche Zwecke, nämlich Detergenzien, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisierer, Stärke- und Fleckenentferner; Keimtötende Detergenzien für kommerzielle Wäschereien; Waschmittel, nämlich Detergenzien und Spülzusätze für Geschirrspülmaschinen, Handgeschirrspülmittel, Einweichmittel für Besteck, Fleckenentferner für Geschirr, Säurereiniger zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen, Spülhilfsmittel, Reinigungsmittel für Einweichwannen; Reinigungsmittel zur Flaschenwäsche; Backofenreiniger, Mittel zur Reinigung von Leitungen und Abflussrohren; Mittel zum Reinigen von Tanks, Rohrleitungen, Fußböden, Wänden und Decken; Fettentfernungsmittel; Wäsche

5 Allzweckdesinfektions-, keimtötende und desodorierende Mittel zur Verwendung auf leblosen Oberflächen; Allzweckdesinfektionsmittel und keimhemmende Mittel; Luftauffrischer und Raumdeodorants; Desodorierende Mittel für Teppiche, Stoffe und Polsterwaren; Zitzenantiseptika, Algizide, Sterilisiermaterial

7 Einpackmaschinen, Verpackungsmaschinen, Versiegelungsmaschinen und Teile und Zubehör dafür, nämlich Wärmespeicher und -tunnel zum Schrumpfen von Folien; Spender für Beutel, Ladevorrichtungen für Beutel, Wärmebeutel, Heißsiegelvorrichtungen, Schrottaufwickelvorrichtungen, Fördereinrichtungen, Sortierer, Produktzufuhranlagen, Anlagen zur Produktbehandlung, Folienzufuhranlagen, doppellagige Folien, Entwässerungsanlagen und Teile für alle vorstehend genannten Waren; Polyurethanschaum-Sprühgeräte zum Verpacken von Waren vor Ort; Reinigungs- und Poliermaschinen, Instrumente und Apparate, nämlich Maschinen zum Reinigen und Polieren von Böden; Staubsauger und Reinigungsmaschinen für Teppiche und Fußmatten und deren Bestandteile; Läufer- und Teppichklopfer (Maschinen); Maschinen zum chemischen Reinigen von Teppichen und Läufern; Kraftbetriebene Bodenschrubber, Maschinen zum Bohnern und Schaumerzeugen und deren Bestandteile

10 Polymerfolienbeutel, Beutel, Schlauchleitungen und Anschlussstücke für die Verabreichung von medizinischen Lösungen

16 Papier- und kunststoffgepolsterte Versandbehälter und -umschläge; Polsterpapiereinwickelmaterial, -unterlagen und -einlagen zur Verwendung bei der Produktverpackung; Saugfähige Unterlagen für Lebensmittelverpackungen und saugfähige Auskleidungen für Tierkäfige und -gehege, überwiegend bestehend aus Papier; Flexible Verpackungsfolien aus Kunststoff für gewerbliche und kommerzielle und gewerbliche Zwecke; Verpackungsmaterialien, nämlich Blasenkunststoffmaterial in Bogenform; Verpackungsfolie in Rollen-, Bogen- oder Netzform; Kunststofftüten für den allgemeinen Gebrauch

17 Flexibler Schaumbetondichtung für Dehnungsfugen; Schutzmaterial für Rohrleitungen, bestehend aus laminierten Kunststofffolien- und Blasenkunststoffschichten; Polyethylenschaum in Rollen-, Bogen- oder Streifenform, zur Verwendung als Verpackungsmaterial, Abpolstermaterial zum Einwickeln und Verpacken von Artikeln, das Blasen mit eingeschlossener Luft oder anderen Gasen enthält; Verpackungsmaterialien, Beutel und Materialien zum Schutz von Artikeln und deren Oberflächen und vorwiegend bestehend aus Kunststoff, Blasenkunststoffbögen und Blasenkunststoff; Kunststoffmaterial zum Isolieren und Verpacken und klebstoffbeschichtete Kunststofffolien zum Schutz der Oberflächen von Artikeln sowie druckempfindliche Filme für Abdeck-, Schutz- und Verpackungszwecke; Folien zur Herstellung von Säcken, Beuteln und Außenhüllen für Säcke und Beutel für die Verabreichung von medizinischen Lösungen; Zellstoffwatte und daraus gebildete Saugvorlagen

20 Kunststoffbehälter, nämlich Polystyrol- und Polypropylenschalen zum Verpacken von Lebensmitteln

21 Reinigungs- und Desinfektionsmittelspender; Reinigungsgeräte, nämlich Scheuerbürsten, Mops, Schwämme und Reinigungstücher

37 Reparatur und Wartung von Polyurethanschaum-Sprühgeräten und Chemikalien dafür; Dienstleistungen eines Hausmeisters; Hygiene, Reinigen, Polieren, Desodorisierung, Desinfektionsarbeiten und Sanierung; Bodenpflege; Küchenhygiene, Reinigung und Spülen; Waschraumhygiene und -reinigung; Wäscherei- und Wäschebügeldienstleistungen; Installation, Reparatur und Wartung von Geschirr- und Glasspülmaschinen und Geschirr- und Glastrocknern; Installation, Reparatur und Wartung von Dispensiergeräten; Reparatur und Wartung von Reinigungs-, Polier- und Hygienegeräten sowie -maschinen, Vermietung von Reinigungsgeräten, Fahrzeugreinigung, Schädlingsbekämpfung

39 Verpacken von Artikeln im Auftrag und auf der Grundlage der Spezifikation von Dritten

41 Erziehung, nämlich Betrieb eines Seminar- und Ausstellungszentrums sowie Durchführung von berufsbildenden Seminaren, Ausstellungen, Vorführungen und Unterricht auf den Gebieten Lebensmittelmarketing und -verpackung; Bildungs- und Beratungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Ausbildung, Seminaren und Workshops sowie Veröffentlichung von Informationsmaterialien über Hygiene, Reinigung, Bodenpflege und Wäsche und in Bezug auf Praktiken und Verfahren der Nahrungsmittelhygiene in Bezug auf Reinigung von Küchen und Restaurantausrüstungen, korrekte Bodenpflege und Teppichpflege, korrekte Hygieneverfahren für Angestellte in Nahrungsmittelindustrie und korrekte Reinigung und Desinfektion von Anlagen und Flächen für die Lebensmittelverarbeitung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011913423

Anmeldedatum	19. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum	10. Dezember 2013
Eintragungsdatum	19. März 2014
Ablaufdatum	19. Juni 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. April 2024			Verlängerung, Trade mark expired
11. März 2020			Änderung Vertreter, Published
04. Dezember 2019			Änderung Vertreter, Published
19. Juli 2017			Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)

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Markendetails Letztes Update: 22. April 2024

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