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Die Unionsmarke RIETER wurde als Wortmarke am 14.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011902095 |
| Anmeldedatum | 14. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 14. Juni 2033 |
Markeninhaber
Klosterstrasse 32
8406 Winterthur
CH
8406 Winterthur
CH
Markenvertreter
Despag-Str. 6
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie; Spinnmaschinen, einschließlich Ballenöffner, Öffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischmaschinen, Karden, Streckwerke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsmaschinen, Vorspinnmaschinen, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Bearbeitungs- und Transportgeräte für Ballen, Hülsen, Wickel, Vorspinnspulen, Kops und Kreuzspulen, Flockenverteilsysteme, Abfallsammler, Recycling- und Abfallaufbereitungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Garnen aus Natur- und Kunstfasern, Reinigungsgeräte für die vorstehend genannten Maschinen; Ausrüstungen für die Wartung und Handhabung der vorstehend genannten Maschinen und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Ausrüstung für die Abfallaufbereitung
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Apparate und Instrumente zur Qualitätskontrolle, Messung, Steuerung, Überwachung, Handhabung und Automatisierung von Prozessphasen der Textilproduktion, Spinnereimaschinen und aus solchen Maschinen bestehenden Systeme, einschließlich deren Transportgeräte; Roboter, Sensorik-Geräte und Diagnoseapparate; Elektronische Datenverarbeitungsgeräte, -apparate und -instrumente von Prozesssteuerungen; Computersoftware; Wissenschaftliche Wiege- und Messapparate und -instrumente; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); Computerintegrierte Produktionsapparate; Medien und Elektronische Netzwerke; Stromversorgunsgeräte
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Garne, Vorbänder, Vorgarne
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Reparatur und Wartung von Textil- und Spinnmaschinen und -systemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011902095