E

EUIPO EUIPO 2013 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke E wurde als Bildmarke am 06.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 22. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011879087
Anmeldedatum 06. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 19. November 2013
Eintragungsdatum 20. April 2021
Ablaufdatum 06. Juni 2033

Markeninhaber

Langford Locks Kidlington
OX5 1HX Oxford
GB

Markenvertreter

Avenue Louise 235 1050 Bruxelles BE

Widerspruch / Beschwerde

18.02.2014: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Enterprise Holdings, Inc.
17.02.2014: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO E
Antragsteller
Elitfönster AB

Waren und Dienstleistungen

1 Fälschungssichere Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Fälschungssichere Kunststoffsiegel für Versieglungszwecke; Druckempfindliches Kontaktklebeband (lichtempfindlich); Klebepunkte für gewerbliche Zwecke; Harze im Rohzustand; Kunstharze im Ruhezustand; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche und Produktionszwecke; Klebematerialien für gewerbliche und Produktionszwecke; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke; Chemische Erzeugnisse und Öle zur Verwendung bei der Herstellung von Tinten (Farben) und Beschichtungsmitteln; Chemische Erzeugnisse für Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Feuerlöschmittel; Alkohole; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Filterkohle; Filtermaterial; Chemische Zusatzstoffe zur Verwendung in der Fertigung; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Düngemittel
2 Sicherheitstinten; Unsichtbare Tinten; Druckfarben; Tinten; Tinten für Kassettenwalzen; Verdünner für Tinten; Anstriche; Leitfähige Tinten; Sicherheitslacke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform
3 Getränkte Applikatorschwämme und Tupfer für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Mit Reinigungsflüssigkeit getränkte Tücher; Steriler Alkohol für Reinigungszwecke
4 Dochte; Dochte in Form von Duftstäbchen; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe
5 Faser-, poröse Kunststoff- oder Schaumstoffstrukturen zur Verwendung als Absorptionselemente für Anwendungen in der modernen Wundversorgung; Schaumstoff für Anwendungen mit Hautkontakt in Form der Wundversorgung; Pflasterband für medizinische Zwecke; Hochwertiger Schaumstoff für medizinische Zwecke; Verbände zur Wundversorgung; Tücher für medizinische Zwecke; Getränkte Wischtücher; Medizinische Tupfer; Erste-Hilfe-Sets
6 Bauteile aus Metall für gewerbliche und Produktionszwecke; Kabelbinder aus Metall; Schlösser; Riegel; Klinken; Scharniere; Klemmen; Muttern; Bolzen; Laufrollen; Stoßstangen; Ecken- und Kantenschutz; Füße; Griffe; Zuggriffe; Handräder; Rohreinsätze; Rohrverbinder; Durchführungshülsen; Distanzhalter; Buchsen; Armaturen; Halterungen; Befestigungen; Ketten; Spannhebel aus Metall; Folie zur Verwendung auf Behältern und Verpackungen; Folien zum Einwickeln und Verpacken; Metallfolien und Behälter; Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Safes aus Metall oder nicht aus Metall; Metallerze; Keine der vorstehend genannten Waren als Fenster aus Metall oder Fensterrahmen aus Metall
7 Griffe (Maschinenteile); Zahnräder für Maschinen; Lager; Schwingungslager; Hebeösen für Maschinen; Druckmaschinen; 3D-Druckmaschinen; Farbwerke für Druckereimaschinen; Laminiermaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
9 Mit Sicherheitsfunktionen kodierte Bänder; Ausweiskartendrucker; Software für die Gestaltung und Erstellung von gedruckten Ausweiskarten; Personalausweise; Identifizierungskameras; Sicherheitsausweise; Besucherausweise; Sicherheitsarmbänder; Hologramme; Sicherheitsetiketten; Lesegeräte für Sicherheitsetiketten; Magnetband; Magnetaufnahmeband aus Stahl; Bestückungsmaterial für Leiterplatten; Faseroptische Bauelemente; Nivellierinstrumente; Kopfschutz; Schutzbrillen; Schutzhandschuhe; Atemschutzgeräte; Warnkegel; Warndreiecke; Warnflaggen; Feuerlöscher; Aktive Medien in Bezug auf Faser- oder poröse Kunststoffoberflächen zur Verwendung in biowissenschaftlichen Assays; Faserfilter für Pipettenspitzen; Faser- oder poröse Kunststofffilter für die DNS-Aufreinigung; Faser- oder poröse Kunststofffilter für die Proteinisolierung; Faser- oder poröse Kunststofffilter für die Probenvorbereitung im Labor; Tiefenmesser; Faser- oder poröse Kunststofffilter für die Säulenchromatografie im Labor; Tintenstrahldrucker; Druckerbildschirme
10 Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Chirurgische, ärztliche, zahn- beziehungsweise tierärztliche Instrumente und Apparate; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial
12 Fahrzeugbauteile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16 Verpackungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Taschen/Beutel zum Verpacken; Blisterpackungen zum Verpacken; Luftkissenfolien; Gummikleber (Klebstoff) für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Pappe (Karton); Verpackungsbehälter aus Papier; Papierverpackung; Kunststoffe für Verpackungszwecke; Kunststoffverpackungen; Portionspackungen aus Kunststoff; Kisten in zusammenlegbarer Form; Verpackungsschachteln; Kartons aus Kunststoff, Karton oder Papier für Verpackungszwecke; Beschichtetes Papier, Karton oder Kunststoffe für Verpackungszwecke; Folien für Verpackungszwecke (nicht metallische); Verpackungen; Verpackungsmaterialien; Flugzettel; Anleitung in Form von Faltblättern; Faltblätter mit pharmazeutischen Informationen; Etiketten; Folien mit Kleberücken zur Verwendung als Etiketten; Klebeetiketten; Beschichtetes Papier/beschichtete Pappe für Etiketten; Bänder für Verpackungszwecke; Klebebänder; Wiederverschließbare Klebebänder; Etiketten; Siegel (Schreibwaren); Abreißbänder; Papier zur Verwendung bei der Herstellung von Zigaretten- und Tabakrauchfiltern; ID-Karten; Farbbänder für Ausweiskartendrucker; Vorratsbehälter, Dochte und Verbindungselemente für Schreibinstrumente und Druckerpatronen; Tinten; Tintenpatronen für Füllfederhalter; Tintenlöscher; Tintenradierer; Tintenbehälter; Farbbänder; Besucherausweise; Veranstaltungsausweise; Kartons; Blisterverpackungen; Blisterverpackungsfolien; Flugzettel; Papierband; Transferband; Klebepunkte für Haushaltszwecke; Wischtücher; Getränkte Wischtücher
17 Kunststoff-Spritzgussteile; Vinyl-Tauchformkunststoff; Thermoplaste; Harze; Polymerlegierungen; Kunststoffdichtungen; Rohr- und Flanschschutz aus Kunststoff und Schaumstoff; Distanzstücke aus Kunststoff; Kunststoffabdeckungen; Druckempfindliche Bänder; Bänder für technische Zwecke; Doppelseitiges Band; Isolierband; Luftdichtes Band; Schaumstoff zur Wärmeisolierung; Laminierungsauflagen; Laminierfolien; Laminierhüllen; Folienband; Schaumklebeband; Beutelverschlussband; Laminierband; Rutschhemmende Schaumstoffpads, -kissen und -stoßpolster; Geformte Streifen aus Schaumstoff oder Gummi zur Licht- oder Luftreduzierung; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Kunststoff- oder Schaumstofffüße für Telefone und Drucker; Flexible Schläuche; Kunststoffrohrleitungen; Schaumstoff, Verbundfasern und poröse Kunststoffe zur Verwendung für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Schalldämmung; Schaumstoff, Verbundfasern und poröse Kunststoffe zur Verwendung beim Übertragen, Sammeln und Speichern von Flüssigkeiten; Faser-, poröse Kunststoff- oder Schaumstoffdochte oder -reservoirs zur Verwendung als Bestandteile von medizinischen Diagnosegeräten; Faser-, poröse Kunststoff- oder Schaumstoffstrukturen zur Verwendung als Bestandteile für medizinische Geräte, medizinische Diagnoseausrüstungen, Assays und Test-Kits; Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Fertigung, nämlich Wärmebrücken
19 Baustoffe; Bauteile; Rohre für Bauzwecke; Pech, Teer, Bitumen und Asphalt; Transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler; Keine der vorstehend genannten Waren als Fenster oder Fensterrahmen
20 Kunststoffteile; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Kunststoffbefestigungen; Befestigungsteile aus Kunststoff; Abdeckkappen; Stöpsel; Ventile; Kabelverbindungsstücke; Schlösser; Klinken; Klinken; Scharniere; Klammern; Stiele; Türknöpfe; Handräder; Gleitrollen; Stoßstangen; Ecken- und Kantenschutz; Möbelfüße; Verrohrungen; Durchführungshülsen; Rohrverbinder; Ringbeschläge; Schrauben; Muttern; Bolzen; Schutzteile aus Kunststoff; Gewindesicherungen für Rohre, Röhren, Verbindungen und Gehäuse für Rohrerzeugnisse; Transportsysteme für Rohrerzeugnisse, nämlich Stahlrahmen mit Holzeinsätzen mit Aussparungen zum Schutz von Rohrerzeugnissen während des Transports; Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen zum Verpacken von Waren; Behälter aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Behälterverschlüsse; Verschlussvorrichtungen zur Verwendung an Behältern; Kunststoffbehälter für Medikamente; Klappkisten [Kunststoff]; Verpackungsbehälter, nicht aus Metall
21 Nicht getränkte Applikatorschwämme und Tupfer für Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
22 Flexible Schutznetze; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polstermaterial und Polsterfüllstoffe; Rohe Gespinstfasern; Kunstfaserbauteile zur Verwendung als Heizölfilter; Kunstfaserbauteile oder poröse Kunststoffbauteile zur Verwendung als Dochte, Vorratsbehälter und Kissen für Luftauffrischer; Kunstfaserbauteile zur Verwendung in biowissenschaftlichen Assays, in der Reinigung und Trennung
24 Webstoff und Textilwaren; Bettdecken; Tischdecken
26 Kordeln; Selbstklebende Klettbänder; Haken-und Ösen-Verschlüsse; Abzeichen; Kleiderschließen; Spangen für Bekleidungsstücke; Ösen; Dekor-Flicken zum Aufbügeln; Stecknadeln; Gurtbänder
34 Zigarettenfilter; Zigarrenfilter; Pfeifenfilter; Filter für von Hand hergestellte Raucherartikel; Filter zur Verwendung für maschinell hergestellte Zigaretten; Manuell hergestellte Raucherartikel; Zigaretten- und Zigarrenmundstücke; Filterstäbe, nämlich Mehrfachfilter für Zigaretten, Zigarren und von Hand hergestellte Raucherartikel; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die Vermietung von Fahrzeugen
36 Finanzwesen; Versicherungsdienstleistungen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die Vermietung von Fahrzeugen
37 Bauwesen; Reparaturdienste; Installationsarbeiten; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf die Vermietung von Fahrzeugen
38 Telekommunikation
39 Ein- und Verpacken von Waren; Beratung in Bezug auf das Einpacken von Waren; Transport von Ware; Einlagerung von Waren
40 Druckdienstleistungen; Dreidimensionale Druckarbeiten; Designdruck; Vermietung von Druckmaschinen und -apparaten; Kundenspezifische Herstellung von Ausweiskarten und Besucherausweisen
42 Durchführung von Laboranalysen; Laborforschung; Designerdienstleistungen; Dienstleistungen eines Design-Studios; Entwicklung analytischer Methoden; Durchführung chemischer Analysen; Produktprüfung; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Forschung, Entwicklung, Herstellung und Erprobung neuer Produkte; Produktdesign und -innovation; Verpackungsdesign; Design von kommerziellen Verpackungen; Entwurf von Medikamentenverpackungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2023 Verlängerung, Trade mark renewed
23. November 2021 RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Not to be published
23. November 2021 RAW: Correction of errors and mistakes - Relative errors, Not to be published
28. Oktober 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
18. März 2020 Änderung Vertreter, Registered
23. August 2016 Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2013 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11011879087