PRESIDENT – Infos zur Marke Nr 011846268 (EUIPO, 27.05.2013)

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Die Unionsmarke PRESIDENT wurde als Bildmarke am 27.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.12.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Heraldische Löwen #Aufzucht von Tieren der Serie I #Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Stilisierte Blätter #Zwei bis vier Blätter #Gekreuzte Äste, Caesar-Krone #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Schilder mit Darstellungen von Pflanzen #Mehrere Schilde #Etiketten in Form eines Rechtecks

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011846268

Anmeldedatum	27. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum	28. August 2013
Eintragungsdatum	24. Dezember 2014
Ablaufdatum	27. Mai 2033

Markeninhaber

B.S.A.

33 Avenue du Maine-Tour Maine Montparnasse
75015 Paris
FR

Markenvertreter

MIIP MADE IN IP

60 RUE PIERRE CHARRON 75008 PARIS FR

Widerspruch / Beschwerde

28.11.2013: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute

Antragsteller

HEALTH PROJECT S.R.L.

Waren und Dienstleistungen

5 Veterinärmedizinische Präparate, Getränke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Babynahrungsmittel, Milch und Milchprodukte für Säuglinge; Nahrungsmittel und Nährmehl mit Milchzusatz für Babys; Medizinische Kräuter; Kräutertees für medizinische Zwecke, Zucker für medizinische Zwecke

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte, Butter, Käse, Joghurt, Sahne (Milchprodukt), fermentierte oder unfermentierte Milch, fermentierte oder unfermentierte Milchspezialitäten, Trockenmilch, Brotaufstriche auf Milchbasis, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Speiseöle und -fette; Sojamilch und Milchersatzstoffe auf Sojabasis; Lebensmittelzubereitungen und Fertiggerichte auf der Basis der oben genannten Erzeugnisse, nämlich Zubereitungshilfen auf der Basis von Milch und Milchprodukten, insbesondere von Sahne und Käse; Fertiggerichte auf der Grundlage der genannten Erzeugnisse, Nämlich: Shepherd's Pie (Auflauf aus Hackfleisch und Kartoffelbrei)

30 Tee, Kakao, Zucker, Schokolade, Reis, Tapioca, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Sojamehl, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis, Pizzas, Crepes, Biskuits, Kuchen, Zwieback; Kakao-, Tee- und Schokoladengetränke; Fertiggerichte auf der Basis der genannten Erzeugnisse, nämlich: Aufläufe, Quiches, Tortillas, Lasagnes, Kuchen

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Molkegetränke, ausgenommen Biere, Ale und Porter; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Getränke mit oder ohne Milch, ausgenommen Biere, Ale

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Oktober 2023			Änderung Vertreter, Published
09. August 2023			Änderung Vertreter, Published
15. März 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
10. September 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
26. Juni 2017			Änderung Vertreter, Published
01. März 2017			Änderung Vertreter, Published