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Die Unionsmarke OrangeBelt wurde als Wortmarke am 17.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011823622 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2013 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2023 |
Markeninhaber
Carl-von-Linde-Platz
63743 Aschaffenburg
DE
63743 Aschaffenburg
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Hydrozylinder, Hydraulikzylinder und Hydraulikeinheiten für Flurförderzeuge
9
Steuerungen für Lasthandhabungsfahrzeuge und Transporter; Steuerungen für Flurförderzeuge, Gabelhubwagen, Gabelstapler, Schubmaststapler, Regalstapler, Kommissionierer, Plattformwagen und Schlepper; Alarmanlagen für Flurförderzeuge, Gabelhubwagen, Gabelstapler, Schubmaststapler, Regalstapler, Kommissionierer, Plattformwagen und Schlepper; Warneinrichtungen für Flurförderzeuge, Gabelhubwagen, Gabelstapler, Schubmaststapler, Regalstapler, Kommissionierer, Plattformwagen und Schlepper; Akkumulatoren (Batterien); Elektrische Speicher, insbesondere Doppelkondensatorspeicher; Elektrische Steuerungen für elektrische Maschinen, elektrotechnische Apparate und Geräte, die vorgenannten im Zusammenhang mit Flurförderzeugen; Ladegeräte für die Batterien von Fahrzeugen mit batterieelektrischem Antrieb; Leitführungsanlagen für Förderzeuge; Computerprogramme, gespeichert auf Datenträger oder herunterladbar aus einem Netzwerk, für Flurförderzeuge, für die Wartung von Flurförderzeug sowie für die Lagertechnik; Ersatzteile sowie Teile der vorgenannten Waren
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Flurförderzeuge; Industrielle Lasthandhabungsfahrzeuge und Transporter; Gabelstapler; Schubmaststapler; Schlepper; Kommissionierer; Fahrzeugteile von Flurförderzeugen; Sicherheitseinrichtungen für Flurförderzeuge; Hubgerüste und Hubmaste für Flurförderzeuge; Verbrennungsmotoren, elektrische Motoren, Hybridmotoren und Hybridantriebe für Kraftfahrzeuge, insbesondere Flurförderzeuge; Fahrersitze für Flurförderzeuge; Ersatzteile sowie die Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 10. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2014 | Eintragung, Published | ||
| 03. Februar 2014 | Korrektur, Published |
ID: 11011823622