BEEM

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke BEEM wurde als Bildmarke am 03.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften

Markendetails Letztes Update: 04. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011789451
Anmeldedatum 03. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum 12. Juni 2013
Eintragungsdatum 07. Juni 2018
Ablaufdatum 03. Mai 2023

Markeninhaber

Stormarnring 14
22145 Stapelfeld
DE

Widerspruch / Beschwerde

09.09.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Electrolux Home Care Products, Inc.
12.09.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
BEMM GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Beschichtungen, nämlich Antihaftbeschichtungen aus synthetischen Harzen und oder Keramiken und oder Kunststoffen für Töpfe, Schnellkochtöpfe, Kochtöpfe, Pfannen und andere Kochbehälter für Haushaltszwecke, nämlich für die Aufbewahrung und das Kochen von Nahrungsmitteln\
7 Elektrische Geräte zur Herstellung und Verarbeitung von Fleisch- und Wurstwaren, insbesondere Fleischwölfe; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken; elektrische Küchengeräte und -maschinen insbesondere zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Mahlen, Pressen, Schneiden, Mischen, Mixen, Emulgieren, Schlagen oder Schälen von Lebensmitteln; elektrische Pressen für Haushaltszwecke, elektrische Rührgeräte, Zerkleinerungsmaschinen, elektrische Zerkleinerungs- und Mixgeräte für den Haushalt; Schneidemaschinen; Elektrische Messer; Dosenöffner [elektrisch]; Dampfreiniger, Elektrische Handstaubsauger, Ausgenommen Zentralstaubsauger, Zentralstaubsaugersysteme und diesbezügliches Zubehör; Mobile Staubsauger, ausgenommen Zentralstaubsauger, Zentralstaubsaugersysteme und diesbezügliches Zubehör; Schuhputzmaschinen; Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen sowie Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
8 Elektrische Bügeleisen; elektrisch betriebene Haarpflegegeräte, nämlich Lockenstäbe, Haarformer, -styler und –glätter; Besteck (Messer, Gabel, Löffel); Brotmesser; Essbestecke; Fischmesser; Fleischmesser; Gabeln; Gastronomiebestecke; Gemüsemesser; Hackmesser; handbetätigte Handwerkzeuge; Haushaltsscheren; Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Jagdmesser; Japanische Messer; Käsemesser; Klingen; Kochmesser; Küchenscheren; Löffel; Messer; Messerschmiedewaren; Obstmesser; Rasierklingen; Rasiermesser; Rasiernecessaires; Santokumesser; Schälmesser; Scheren; Schneidemesser; Sportmesser; Taschenmesser; Tranchiermesser; Vielzweckscheren; Wiegemesser; jeweils sowohl metallisch, als auch nicht metallisch sowie Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten \
11 Kochgeräte, Barbecues, Brotbackmaschinen, Brotröster, Dampfdrucktöpfe, Dampfgarer, Dörrapparate für Obst, Eismaschinen und -apparate, Joghurtbereiter, Grillgeräte, Toaster, Sandwich-Geräte, Popcornmaschinen, elektrische Fladenbrotbacker, Crêpes-Maker, Teller- und Tassenwärmer, Fritteusen, Schnellkochtöpfe, Nudelkocher, Reiskocher, Waffeleisen, elektrische Woks, elektrische Geräte zum Schmelzen von Lebensmitteln und für die Zubereitung von Fondue und Raclette, elektrische Geräte für die Zubereitung von Heißgetränken soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeefiltergeräte, Kaffeeperkolatoren, Teekocher, Wasserkocher, Samoware; Heißwassergeräte, Wasserkessel, ausschließlich für Kochzwecke, Tauchsieder, Rechauds, Haartrockner, Babyflaschenwärmer, Bettwärmer, Fußwärmer, Gesichtssaunas, Ventilatoren, mobile Lüftungsgeräte und Gebläse zur Raumklimatisierung; Handtrockner für Waschräume; elektrische Wäschetrockner; Öfen zur Zubereitung von Speisen; Kochfelder; Küchenherde; Kochherde; Dunstabzugshauben; Kühl- und Tiefkühlgeräte, Kühlschränke, Gefrierschränke- und Truhen, Kühl-Gefrier-Kombinationsgeräte, sowie Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16 Druckerei-Erzeugnisse; Flyer, Broschüren\
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Topflappen und -unterleger; Kochgeschirr, Töpfe und Bratpfannen aller Art sowie Teile und Zubehör aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Haushaltshandschuhe, insbesondere hitzeresistente Kochhandschuhe; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr, Kochgeschirr, Servierplatten; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; T-Shirts; Schürzen; Kochschürzen; Handschuhe; Kochmützen\
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erstellung von Werbeschriften; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung sowie Vorführung und Präsentation von Waren mittels eines Internetauftritts; Dienstleistungen des Einzelhandels und des Großhandels in den Bereichen Beschichtungen, Haushaltswaren, Elektrowaren und Elektronikwaren, elektrische und elektronische Kleingeräte, elektrische und elektronische Großgeräte; Kochgeräte, Backgeräte, Kühlgeräte, Geräte für die Schönheits- und Gesundheitspflege, Kochgeschirr, Essgeschirr, Besteck, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Hobbybedarf, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren; sowie Teile, Zubehör und Reinigungsmittel für die vorgenannten Waren, jeweils auch aber nicht ausschließlich über das Internet, Kataloge und TV-Shopping
43 Verpflegen und Beherbergen von Gästen; Catering; Partyservice; Dienstleistungen eines Show-Kochs, Dienstleistungen eine Miet-Kochs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. März 2024 Verlängerung, Trade mark expired
03. April 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
31. August 2018 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
18. Juli 2017 Übertragung / Adressänderung, Registered
17. Juli 2017 Änderung Vertreter, Registered
22. Juni 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
04. Dezember 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011789451