NOW TV Logo (EUIPO, 02.05.2013)
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Die Unionsmarke NOW TV wurde als Bildmarke am 02.05.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Ein Dreieck #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011789203 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2013 |
Markeninhaber
Grant Way
TW7 5QD Isleworth, Middlesex
GB
TW7 5QD Isleworth, Middlesex
GB
Markenvertreter
Africa House 70 Kingsway
WC2B 6AH London,
GB
Widerspruch / Beschwerde
23.10.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
NOW Health Group, Inc.
23.10.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Neumarkter Lammsbräu Gebr. Ehrnsperger KG
23.10.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
RTL interactive GmbH
25.10.2013: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Starbucks (HK) Limited
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Uhrengehäuse; Taschenuhren; Manschettenknöpfe; Schlüsselanhänger; Schlüsselanhänger [Anhänger] aus Leder; Alle vorstehend genannten Waren aus Verkaufsförderungsartikel für oder mit sonstiger Verbindung zu Fernsehunterhaltung oder Ausstrahlung
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen; Gepäckbehältnisse; Sporttaschen; Reisetaschen; Schlüsseletuis; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Rucksäcke; Rucksäcke; Aktentaschen und Schultaschen; Badetaschen; Handkoffer [Suitcases]; Einkaufstaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Ausweishüllen; Alle vorstehend genannten Waren aus Verkaufsförderungsartikel für oder mit sonstiger Verbindung zu Fernsehunterhaltung oder Ausstrahlung
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Flaschen; Flaschenöffner; Becken; Eimer aller Art; Leuchter; Bonbonnieren; Karaffenuntersetzer (nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche); Gefäße für Haushalt oder Küche; Kühler in Form von Eiskübeln; Korkenzieher; Schüsseln; Wegwerfteller; Trinkflaschen; Trinkgläser; Trinkflaschen; Abfalleimer; Eierbecher; Flakons; Blumentöpfe; Glaskugeln; Glaswaren, bemalte; Likörservice; Proviantdosen; Becher; Serviettenhalter und -ringe; Papierteller; Picknickkörbe; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Kannen und Krüge; Töpfe; Teekannen; Zahnbürsten; Zahnstocherbehälter; Seifendosen; Gewürzservice; Vasen; Alle vorstehend genannten Waren aus Verkaufsförderungsartikel für oder mit sonstiger Verbindung zu Fernsehunterhaltung oder Ausstrahlung
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Kopfkissenbezüge; Platzdeckchen [Sets] nicht aus Papier; Textilhandtücher; Wandbekleidungen aus textilem Material; Alle vorstehend genannten Waren aus Verkaufsförderungsartikel für oder mit sonstiger Verbindung zu Fernsehunterhaltung oder Ausstrahlung
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Alle vorstehend genannten Waren aus Verkaufsförderungsartikel für oder mit sonstiger Verbindung zu Fernsehunterhaltung oder Ausstrahlung
32
Biere; Alle vorstehend genannten Waren aus Verkaufsförderungsartikel für oder mit sonstiger Verbindung zu Fernsehunterhaltung oder Ausstrahlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. November 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011789203