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Die Unionsmarke FIRST RESPONSE wurde als Wortmarke am 26.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011772613 |
| Anmeldedatum | 26. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 26. April 2033 |
Markeninhaber
500 Charles Ewing Boulevard
08628 Ewing,
US
08628 Ewing,
US
Markenvertreter
Leeuwenveldseweg 12
1382 LX Weesp
NL
Widerspruch / Beschwerde
06.11.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Kays Medical Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Kosmetikpräparate für Bad und Dusche; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Seifen für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen antibakterielle Seifen, Seifen mit antimikrobieller Wirkung oder andere Seifen zur Verhinderung von Infektionsübertragung oder Kreuzansteckung; Shampoos; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Zahnputzmittel; Mundwasser; Antitranspirante und Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Enthaarungsmittel; Aftershavepräparate; Rasiervorbereitungsmittel; Nicht medizinische Spülungen, ausgenommen antibakterielle Spülungen, Spülungen mit antimikrobieller Wirkung oder andere Spülungen zur Verhinderung von Infektionsübertragung oder Kreuzansteckung; Massageöle
5
Vitamine; Mineralien; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke; Vitamingetränke; Nahrungsergänzungsgetränke; Analgetika; Pharmazeutische und medizinische Erzeugnisse zur Linderung von Sodbrennen, morgendlichem Erbrechen in der Schwangerschaft, Hämorrhoiden, Verstopfung, Übelkeit; Medizinische dermatologische Erzeugnisse zur Behandlung und Linderung von trockener Haut und anderen Hautkrankheiten oder -beschwerden in der Schwangerschaft, nach Dammschnitten und in der Stillzeit; Arzneimittelhaltige Brustwarzencremes; Medizinische Brustcremes für stillende Mütter; Arzneimittelhaltige Tücher für den Vaginalbereich, arzneimittelhaltige Gleitmittel für den Vaginalbereich, vaginale Befeuchtungsmittel, ausgenommen antibakterielle Tücher, Gleitmittel und Befeuchtungsmittel, Tücher, Gleitmittel und Befeuchtungsmittel mit antimikrobieller Wirkung oder Tücher, Gleitmittel und Befeuchtungsmittel zur Verhinderung von Infektionsübertragung oder Kreuzansteckung; Medizinische Präparate und Substanzen zur Behandlung von vaginaler Trockenheit, äußerem Juckreiz und anderen Vaginalerkrankungen und -beschwerden, ausgenommen antibakterielle oder antimikrobielle Präparate und Substanzen oder Präparate und Substanzen zur Verhinderung von Kreuzinfektion oder Kreuzkontamination; Heim-Diagnosetests und -Diagnosetestkits, nämlich Tests zur Diagnostizierung von Menopause, Testosteron, Cholesterin, Harnweginfektionen, Geschlechtskrankheiten, Osteoporose, prämenstruellem Syndrom, Schilddrüsenerkrankungen und Fruchtbarkeit; Medizinische Spülungen, ausgenommen antibakterielle Spülungen, Spülungen mit antimikrobieller Wirkung oder andere Spülungen zur Verhinderung von Kreuzinfektion oder Kreuzkontamination; Transdermale Wärme- und Kältepflaster und -umschläge mit analgetischer Wirkung; Schlafhilfen, Nämlich Schlafmittel und pharmazeutische Erzeugnisse zur Herbeiführung von Schläfrigkeit; Gleitmittel für den persönlichen Gebrauch; Kits für die Schwangerschaftsplanung, bestehend aus Eisprung-Prognosetests, Schwangerschaftstests, magensäurebindenden Tabletten, Arbeitsblättern in Form von Schwangerschaftsplanungskalendern und einer Packungsbeilage mit Anleitungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011772613