O's Curry

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke O's Curry wurde als Wortmarke am 16.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 19. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 011742061
Anmeldedatum 16. April 2013
Veröffentlichungsdatum 11. Juni 2013
Eintragungsdatum 11. Oktober 2013
Ablaufdatum 16. April 2023

Markeninhaber

Scheibenwandstr. 3
83229 Aschau
DE

Markenvertreter

Maximiliansplatz 14 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

09.08.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
HERBA RICEMILLS, S.L.U.

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich [fetthaltig]; Essiggurken [Cornichons], Pickles; Fischgerichte, Fleischwaren, Geflügelgerichte, Wurst [Bratwurst, Brühwurst], Würstchen im Ausbackteig, Wurstwaren, Schinken; Fruchtsnacks, Obstsalate, Gemüsesnacks, Gemüsesalate; Kartoffelchips, Kartoffelpuffer, Pommes Frites, Kroketten; Käse; Suppen, Suppenpräparate; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Milchshakes; Nüsse [verarbeitet], Oliven [konserviert]
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Kühleis; Backwaren, Brötchen; Brote [belegt], Sandwichs, Cheeseburger [Sandwichs], Hamburger [Sandwichs], Hot Dogs [Sandwichs]; Kleingebäck, Kräcker [Gebäck]; Eistee, Getränke auf der Basis von Tee; Milchkaffee, Milchkakao, Milchschokolade [Getränk]; Gewürze, Gewürzmischungen, insbesondere Chutneys [Würzmittel], Curry [Gewürz], Küchenkräuter, konserviert [Gewürz], Pfeffer, Vanille [Gewürz], Würzmittel, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Zimt [Gewürz]; Soßen [Würzmittel], insbesondere Ketchup, Mayonnaise, Salatsoßen, Currysoßen; Nudelgerichte, Pasteten, Pasteten im Teigmantel, Pfannkuchen [Crepes], Frühlingsrollen, Getreidesnacks, Pizzas, Quiches, Reissnacks, Tacos, Tortillas; Waffeln; Kaugummi, Schokolade, Zuckerwaren, Konfekt
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betriebswirtschaftliche Beratung; Dateienverwaltung mittels Computer; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Marketing; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Groß- und Einzelhandel; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Groß- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Lebensmittel, Getränke, Merchandisingartikel, nämlich Bekleidungsstücke, Kochschürzen, Tischwäsche, Sitzkissen, Bierbankhussen, Handtücher, Servietten, Trinkgefäße, Besteck und Geschirr, Grillzangen, Kühltaschen, Einweggrills und Grillkohle, Papier- und Schreibwaren, Schlüsselanhänger, Schlüsselbänder, Taschen, Uhren
43 Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Catering; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Verpflegung von Gästen in Cafés, in Cafeterias, in Kantinen in Restaurants, in Schnellimbissrestaurants [Snackbars], in Selbstbedienungsrestaurants

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 2024 Verlängerung, Trade mark expired
16. November 2015 Änderung Vertreter, Published
11. Dezember 2014 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011742061