Orbit Logo (EUIPO, 15.04.2013)
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Die Unionsmarke Orbit wurde als Bildmarke am 15.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Halbkreise, Halbellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011737806 |
| Anmeldedatum | 15. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 09. September 2013 |
| Ablaufdatum | 15. April 2033 |
Markeninhaber
1132 W. Blackhawk Street
60642 Chicago,
US
60642 Chicago,
US
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Zahnpasta; Zahnputzmittel; Süsswaren für kosmetische Zwecke, Nämlich Kaugummi, Blasenkaugummi, Bonbons, Pfefferminzbonbons, Drops und Pastillen zum Reinigen und Weißen der Zähne
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Trinkgläser; Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Zucker; Honig; Sirup (Melasse-); Hefe, Backpulver; Saucen (Würzen); Gewürze; Kühleis; Konditorwaren, Kaugummi, Blasenkaugummi, Bonbons, Pfefferminzbonbons, Drops und Pastillen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011737806