Budget Logo (EUIPO, 09.04.2013)
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Die Unionsmarke Budget wurde als Bildmarke am 09.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011724077 |
| Anmeldedatum | 09. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 09. April 2033 |
Markeninhaber
6 Sylvan Way
07054 Parsippany,
US
07054 Parsippany,
US
Markenvertreter
Rosental 4
80331 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.12.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
BGL Group Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche Apparate; Computersoftware zur Verwendung durch Fahrzeugvermietungen zur Verfolgung von Reservierungen und Fahrzeugen sowie zur Pflege von Daten in Bezug auf Fahrzeuge, Kunden und Vermietungen; Gespeicherte Computersoftware in Bezug auf Fahrzeugvermietungen; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung für Fahrzeugvermietungs- oder -leasingdienste; Weltweites Ortungssystem (GPS); Interaktive Computerkioske, bestehend aus Computern, Computer Hardware, Computerperipheriegeräte, und Betriebssoftware für Computer, Zur Verwendung durch Fahrzeugvermietungs- oder -leasingdienste; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Satellitenradios; Hardware für Telekommunikations- und Datennetze, nämlich Geräte zur Übermittlung und Zusammenfassung von Sprach-, Daten- und Videokommunikation in unterschiedlichen Netzinfrastrukturen und Kommunikationsprotokollen
12
Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Autobusse; Busse und Bauteile dafür; Rahmen für Autokennzeichen; Kraftfahrzeuge, nämlich Personenkraftwagen, offene Lastkraftwagen, geschlossene Lastkraftwagen, Sportfahrzeuge sowie deren Bauteile; Anhänger
16
Papier und Druckereierzeugnisse; Broschüren im Bereich Reisen, Fahrzeugvermietung, Beförderungsleistungen; Kalender; Magazine in Bezug auf Reisen; Schreibstifte; Tourismusbroschüren; Reisebücher; Wandkarten für Lehr- und Unterrichtszwecke; Drucksorten; Druckereierzeugnisse, nämlich Papierschilder, Bücher, Handbücher, Lehrpläne, Mitteilungsblätter, Informationskarten und Broschüren im Bereich Reisen, Fahrzeugvermietung, Beförderungsleistungen
35
Werbung und geschäftliche Dienstleistungen; Unternehmensverwaltung im Bereich Transport und Auslieferung; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung und Kundenklubs für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung in Bezug auf die Einrichtung und/oder den Betrieb von Fahrzeugvermietungs- und -leasingeinrichtungen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen für Kraftfahrzeuge; Bereitstellung von Anreizprämienprogrammen für Kunden durch Ausgabe und Verarbeitung von Treuepunkten für den Online-Kauf von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens; Bereitstellung von Prämienprogrammen für Kunden durch Ausgabe und Verarbeitung von Treuegutscheinen für häufige Inanspruchnahme von teilnehmenden Unternehmen; Fahrzeugflottenmanagement für den öffentlichen Sektor; Bereitstellung von Dokumentationen in Bezug auf Beförderungsleistungen für Dritte
36
Leasing von Kraftfahrzeugen, Ausgabe von Gutscheinen für die Zahlung von Beförderungskosten oder alle anderen Finanzdienstleistungen, die in Verbindung mit der Vermietung von Fahrzeugen erbracht werden
37
Reparaturdienste; Pannendienste, nämlich auf Anforderung bereitgestellte Pannenhilfe, Reifenwechsel bei Reifenpannen, Notversorgung mit Kraftstoff, Starthilfe bei Batterieproblemen
39
Transportwesen sowie Lagerung; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse]; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Transport mit Kraftfahrzeugen; Chauffeurdienste; Koordinierung von Reiseveranstaltungen für Einzelpersonen und Gruppen; Dienstleistungen in Bezug auf Pannenhilfe, nämlich Abschleppen von Fahrzeugen, mit einer Winde herausziehen und Schlüssellieferung; Leasing von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugleasing; Vermietung von Ladebühnen; Fahrzeug-Leasing; Transportreservierung; Online-Reservierungen für Beförderungen; Beförderung von Passagieren; Bereitstellung einer online durchsuchbaren Computerdatenbank mit Reiseinformationen; Reiseinformationsdienst; Mietwagenreservierung; Vermietung von Umzugswagen; Vermietung von GPS-Ausrüstungen für Navigationszwecke; Vermietung von Gabelstaplern; Vermietung von Fahrzeugen; Beförderung von Reisenden; Beförderungsberatung; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Dienstleistungen einer Reiseagentur, nämlich Reservierungen und Buchungen von Beförderung; Reservierung von Beförderungen; Reiseclubs; Planung von Reiserouten; Chauffeur- und Fahrdienstleistungen; Management in Bezug auf Beförderungsleistungen, nämlich Planung und Koordinierung der Beförderung von Personen für Dritte; Bereitstellung einer Website mit Funktionen, die Benutzern die Buchung von Reisen ermöglicht
41
Erziehung und Unterhaltung; Dienstleistungen eines Mitgliedsclubs
42
Computer- und wissenschaftliche Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011724077